RS0087605 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…objektiven Maßstäben ( Reischauer in Rummel ³ § 1319a ABGB Rz 6; Harrer/Wagner aaO Rz 20 ff) zumutbar ist (RIS-Justiz RS0087605 [insb T2]; RS0029997; RS0087607 [T6]); das Gleiche gilt für die Streupflicht (vgl RIS-Justiz RS0023277). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm…

8Ob102/20p—OGH Entscheidung

25. März 2021

…nach seiner Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). [17] Zumutbar ist, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann. Generell wird der öffentlichen Hand gegenüber der Allgemeinheit…

2Ob37/17f—OGH Entscheidung

28. März 2017

…ABGB danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose…

8Ob137/18g—OGH Entscheidung

26. Februar 2019

…des Weges, seiner Lage und Widmung sowie dem daraus resultierenden Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RIS Justiz RS0087605 [T2]). Die Beurteilung des Verschuldens unter Anwendung der richtig dargestellten Grundsätze, ohne dass ein wesentlicher Verstoß gegen maßgebliche Abgrenzungskriterien vorläge, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit nicht…

6Ob117/20d—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen erwartet werden kann. Zwar ist kleineren Gemeinden als…

6Ob39/17d—OGH Entscheidung

19. April 2017

…erreicht werden könne. Die Revision ist berechtigt. 1.1. Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit eines Wegs ist das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Welche Maßnahmen ein…

3Ob205/22a—OGH Entscheidung

02. Februar 2023

…nach seiner Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]; RS0030180 [T1]). Die Beurteilung eines konkreten Verhaltens als grob fahrlässig stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0030171 [T7, T11]). [7] 2.3 …

5Ob57/20y—OGH Entscheidung

22. April 2020

…Situierung in der Natur und dem daraus resultierenden Maß einer vernünftigerweise zu erwartenden Benützung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0029997; RS0087607). Dies kann nur im Einzelfall geprüft werden (RS0030202; RS0087607). Generell dürfen die Anforderungen der Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden (RS0023487). Eine grobe Verkennung…

7Ob179/19b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2019

… 1319a ABGB haftet der Wegehalter nur für einen mangelhaften Zustand des Wegs. Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit sind das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RS0087605). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Wegs sicherzustellen…

8Ob58/16m—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Gleiche gilt für die Frage, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme dem Wegehalter bereits als grobes Verschulden vorgeworfen werden kann (2 …

3Ob47/19m—OGH Entscheidung

26. April 2019

…Abs 3 Satz 4 ZPO). 1.1 Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit eines Wegs ist das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im…

2Ob78/18m—OGH Entscheidung

16. Mai 2018

…gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Weges angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Eine vorbeugende Streuung ist zwar in der Regel nicht zu verlangen, wobei kleineren Gemeinden noch weniger zugemutet werden kann als großen…

9Ob4/15a—OGH Entscheidung

25. Februar 2015

…was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087607 [T6], RS0087605 [T2] ua). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Der…

3Ob213/14s—OGH Entscheidung

18. Dezember 2014

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nach der Art der Gefahrenquelle. Künstlich geschaffene Hindernisse und Gefahrenquellen sind zu entfernen oder…

4Ob211/11z—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…die ua mit der Lage des Wegs und den jahreszeitlichen Bedingungen zusammenhängen ( Danzl in KBB³ § 1319a Rz 5 mwN; RIS Justiz RS0087605; vgl auch RS0030180, RS0023271). 4.3. Im Zusammenhang mit Sicherungsvorkehrungen auf einer Schipiste hat der Oberste Gerichtshof ganz allgemein ausgesprochen, dass eine für Schifahrer geöffnete…

12R50/24x—OLG Wien Entscheidung

29. Januar 2025

…Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit des Weges ist, wie sich aus § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB ergibt, das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im…

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