RS0090011 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

11Os48/20y—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…2, 6) betrifft mit Blick auf die weiteren Feststellungen zu wuchtigen Faustschlägen ins Gesicht des Tatopfers und zum gemeinschaftlichen (bedingten) Vorsatz der Mittäter (RIS Justiz RS0090011, RS0090006), das Opfer dadurch (auch) schwer zu verletzen (RIS Justiz RS0131591), entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine für den Schuldspruch oder die Subsumtion entscheidende Tatsache…

11Os10/17f—OGH Entscheidung

21. März 2017

…Gewaltherrschaft und der immer wieder erfolgten massiven verbalen Drohungen mit dem Tod unter Einsatz des Klappmessers erforderlich sein sollte (vgl US 10; RIS Justiz RS0090011, RS0090006). Auf die von der Angeklagten M***** eigenhändig verfasste „Erläuterung meiner Nichtigkeitsbeschwerde“ war nicht Bedacht zu nehmen, weil das Gesetz nur die Einbringung…

15Os16/13m—OGH Entscheidung

20. März 2013

… ff), legt sie nicht dar, weshalb es bei Annahme von Mittäterschaft erforderlich sein sollte, dass jeder Mittäter das Tatbild zur Gänze verwirklicht (RIS Justiz RS0090011; Fabrizy in WK 2 § 12 Rz 26). Zu I./B./ des Schuldspruchs führt der Rechtsmittelwerber aus (Z 10, nominell auch Z…

14Os140/18x—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…Halskette vom Hals und die Handtasche von der Schulter riss, nicht auf eine für die Lösung der Schuld- oder der Subsumtionsfrage entscheidende Tatsache (RIS Justiz RS0090011). Entgegen dem Einwand von Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) haben sich die Tatrichter mit den als übergangen reklamierten Details der Aussage der Zeugin H…

11Os67/19s—OGH Entscheidung

23. Juli 2019

…verwechselt worden und kein Zeuge hätte einen Tritt durch S***** beobachtet, nicht auf für die Lösung der Schuld- oder der Subsumtionsfrage entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0090011, RS0090006, RS0089835). Im Übrigen übergeht der Beschwerdeführer die Gesamtheit der Erwägungen (RIS Justiz RS0116504, RS0119370) der Tatrichter, die sich auch mit den „Ungereimtheiten“…

12Os133/16z—OGH Entscheidung

15. Dezember 2016

…verkennt, dass es nicht erforderlich ist, dass jeder Mittäter das Tatbild zur Gänze verwirklicht, sondern es genügt, wenn eine wortlautkonforme Ausführungshandlung gesetzt wird (RIS Justiz RS0090011 [T1, T2]). Soweit der Nichtigkeitswerber ausführt (Z 10), es wäre „eine andere Gesetzesbestimmung mit einer geringeren Strafdrohung“ anzuwenden gewesen, lässt er die…

12Os75/16w—OGH Entscheidung

14. Juli 2016

…Feststellungen (US 36) am gebotenen Sachverhaltsbezug fehlen sollte (vgl RIS Justiz RS0119090). Weshalb das Schöffengericht trotz Annahme von Mittäterschaft (vgl dazu RIS Justiz RS0090006, RS0090011; Fabrizy in WK 2 StGB § 12 Rz 26) feststellen hätte müssen, welcher der Angeklagten bei den Einbruchsdiebstählen welche konkreten Ausführungshandlungen gesetzt hat…

13Os54/25b—OGH Entscheidung

02. Juli 2025

…12 Rz 24, 26 und 29; Leukauf/Steininger/ Öner/Schütz , StGB 4 § 12 Rz 21; RIS-Justiz RS0117320 [T1 und T6], RS0090011 [T1], RS0089759 [insbesondere T1, T8 und T9], RS0089593 und RS0090006 [T2]). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –…

15Os143/16t—OGH Entscheidung

24. Mai 2017

… a, 12) erforderlich sein sollte, das gesamte Geschehen in allen Einzelheiten zu beschreiben, erklärt die Beschwerde nicht (RIS Justiz RS0100686 [T13], RS0089835, RS0090006 [T1], RS0090011; zum Begriff der Mittäterschaft vgl auch Fabrizy in WK² StGB § 12 Rz 24 ff; Öner/Schütz in Leukauf/Steininger , StGB…

12Os168/14v—OGH Entscheidung

09. Juli 2015

…US 13 f), und es bei der Annahme von Mittäterschaft nicht erforderlich ist, dass jeder Mittäter das Tatbild zur Gänze verwirklicht (RIS Justiz RS0090011; Fabrizy in WK 2 StGB § 12 Rz 26). Dem weiteren Einwand der Mängelrüge (dSn Z 10) zuwider hat das Erstgericht zum…

12Os155/15h—OGH Entscheidung

12. Mai 2016

…“ (US 7), fallaktuell nicht als zur Begründung von Mittäterschaft ausreichende Beteiligung an der Ausführungsphase der Tat zu beurteilen wäre (RIS-Justiz RS0116569, RS0089521, RS0090011). Ein Vorgehen gemäß § 290 Abs 1 zweiter Satz zweiter Fall StPO zu Gunsten dieses Beschwerdeführers ist durch die solcherart erforderliche Aufhebung des…

12Os40/15x—OGH Entscheidung

27. August 2015

…es erforderlich sein sollte, dass jeder Mittäter das Tatbild zur Gänze verwirklicht, und es nicht genügt, wenn eine wortlautkonforme Ausführungshandlung gesetzt wird (vgl RIS Justiz RS0090011). Warum es für die Tatbestandsmäßigkeit nach § 201 Abs 1 StGB auf die „Dauer des Eindringens“ und auf die Frage, „…

13Os115/18p—OGH Entscheidung

16. Januar 2019

…Fall von Mittäterschaft (§ 12 erster Fall StGB; vgl Fabrizy in WK² StGB § 12 Rz 26; RIS-Justiz RS0089835, RS0090006, RS0090011) bei tatsächlich eingetretenem Tod des Opfers ( Leukauf/Steininger/Durl/Schütz , StGB 4 § 15 Rz 13; RIS-Justiz RS0089457, vgl auch RIS Justiz…

13Os96/20x—OGH Entscheidung

09. Dezember 2020

…weder für die Schuld- noch für die Subsumtionsfrage von Bedeutung, ob die Sachgewalt von beiden Tätern oder nur von einem geübt worden ist (RIS Justiz RS0090011). Die subjektive Tatseite in Ansehung der Qualifikation des § 128 Abs 1 Z 5 StGB haben die Tatrichter unter dem Aspekt der…

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