RS0078788 – OGH Rechtssatz

…Verkehrsgeltung besteht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft nur dann eine erhebliche Rechtsfrage auf, wenn den Vorinstanzen eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen ist (RS0078788 [T12] = RS0113084 [T1] = RS0078781 [T7]). [11] 2.2. Die Revision zieht nicht substantiiert in Zweifel, dass der Verkehrsgeltungsnachweis bei Eintragung einer Marke für das gesamte Schutzgebiet…

…eine unlautere Herkunftstäuschung nicht davon abhängt, dass die angesprochenen Kreise bei einem Zeichen wissen müssen, um welches Unternehmen es sich dabei konkret handelt (RIS Justiz RS0078788), lässt außer Acht, dass eine konkrete Verwechslungsgefahr dennoch nur vorliegen kann, wenn die Verkehrskreise das angegriffene Zeichen mit einem auf dem Markt befindlichen Produkt (Ware…

…Verkehrskreise als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, eine bestimmte Ware oder Leistung angesehen wird, wobei das Unternehmen selbst nicht bekannt sein muss (vgl RIS-Justiz RS0078788). Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, welcher Einfluss auf den Gesamteindruck des Zeichens seinen einzelnen Teilen zukommt (vgl RIS-Justiz RS0066753), wobei es auf…

…nichts aussagt, weil er nur angibt, wieweit die beteiligten Verkehrskreise ein Zeichen überhaupt kennen (4 Ob 2383/96m = ÖBl 1997, 227 Stanford Boss; RIS Justiz RS0078788). Der Senat hat in seiner Entscheidung 4 Ob 38/06a (= ÖBl LS 2006/170- Shopping City) die Anforderungen an die Verkehrsgeltung eines Zeichens eingehend dargelegt…

…Gattungsbezeichnungen oft vorliegen wird, ebenfalls unerheblich; vielmehr muss der Begriff als Hinweis auf ein bestimmtes, wenngleich nicht unbedingt namentlich bekanntes Unternehmen verstanden werden (RIS Justiz RS0078788; zuletzt etwa 4 Ob 38/06a = ÖBl 2007, 22 Shopping City, und 17 Ob 2/08f = wbl 2008, 349 - Roter Koffer; vgl auch Ströbele…

…Verkehrskreise als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, eine bestimmte Ware oder Leistung angesehen wird, wobei das Unternehmen selbst nicht bekannt sein muss (vgl RIS-Justiz RS0078788). Abgesehen davon, dass eine Marke wie die der Klägerin schon aufgrund ihrer Registrierung kennzeichenrechtliche Ansprüche begründet, wobei die Verwechslungsgefahr abstrakt, also ausgehend vom Registerstand zu…

…notwendige Voraussetzung für die Verkehrsgeltung. Nach ihm muss nur dann gefragt werden, wenn die Frage nach dem entsprechenden Kennzeichnungsgrad zu keinem eindeutigen Ergebnis geführt hat (RS0078788; RS0079181). Die Unterscheidung zwischen Kennzeichnungs- und Zuordnungsgrad ändert nichts am Grundsatz, dass die Verkehrsgeltung anzunehmen ist, wenn ein nicht unbeträchtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in…

…22 - Autobelehnung, und 4 Ob 12/05a = ÖBl 2005, 269 - Vital Ressort). 4.4. Dass in der Rechtsprechung zwischen Kennzeichnungs- und Zuordnungsgrad differenziert wird (RIS-Justiz RS0078788), ändert nichts an diesem Grundsatz. Auch der Kennzeichnungsgrad gibt an, wie weit das Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen und…

…Ressort; 4 Ob 38/06a = ÖBl 2007/5 S 22 - Shopping City). Dass in der Rechtsprechung zwischen Kennzeichnungs- und Zuordnungsgrad differenziert wird (RIS Justiz RS0078788), ändert nichts an diesem Grundsatz. Auch der Kennzeichnungsgrad gibt an, wie weit das Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen und…

…notwendige Voraussetzung für die Verkehrsgeltung; nach ihm muss nur dann gefragt werden, wenn die Frage nach dem entsprechenden Kennzeichnungsgrad zu keinem eindeutigen Ergebnis geführt hat ( RS0078788; RS0079181 ). [10] 2.2. „Beteiligte Verkehrskreise“ sind alle Personen, die als Erwerber der Ware in Betracht kommen, damit der normal informierte und angemessen…

… also die Angabe, wie weit die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen überhaupt kennen - sagt über seine Ver kehrs geltung noch nichts aus (RIS-Justiz RS0078788). Verkehrsgeltung wäre nur anzunehmen, wenn ein nicht unbeträchtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in der Bezeichnung einen Hinweis auf einen bestimmten Rechtsträger, ein be stimmtes Unternehmen…

… also die Angabe, wie weit die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen überhaupt kennen – sagt jedoch über seine Verkehrsgeltung noch nichts aus (RIS-Justiz RS0078788). Zudem fehlt es noch am Nachweis der Geltung im gesamten Bundesgebiet (vgl Mutz in Kucsko/Schumacher, mar ken.schutz² § 4 Rz 342…

…für das Vorliegen von Verkehrsgeltung nicht ausreichend beachtet werden; dies wohl deswegen, weil die dazu ergangenen Entscheidungen meist beschreibende Zeichen betreffen (vgl etwa RIS-Justiz RS0078788, RS0066744). Dort kann auch aus hoher Bekanntheit nicht auf die Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen geschlossen werden (17 Ob 20/08b = SZ …

…notwendige Voraussetzung für die Verkehrsgeltung; nach ihm muss nur dann gefragt werden, wenn die Frage nach dem entsprechenden Kennzeichnungsgrad zu keinem eindeutigen Ergebnis geführt hat (RS0078788; RS0079181). Dass es auf den Kennzeichnungsgrad und nicht (primär) auf den „Zuordnungsgrad“ ankommt, bedeutet, dass der Name des Zeichenträgers nicht bekannt sein muss…

…einen eindeutigen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erblickt (C 215/14, Kitkat, Rn 64; C 353/03, Nestlé, Rn 30; RIS-Justiz RS0078751; RS0078788). Der Bekanntheitsgrad eines Zeichens – also die Angabe, wie weit die beteiligten Verkehrskreise das Zeichen überhaupt kennen – sagt über seine Verkehrsgeltung noch nichts aus…

…notwendige Voraussetzung für die Verkehrsgeltung; nach ihm muss nur dann gefragt werden, wenn die Frage nach dem entsprechenden Kennzeichnungsgrad zu keinem eindeutigen Ergebnis geführt hat (RS0078788). „Beteiligte Verkehrskreise“ sind alle Personen, die als Erwerber der Ware in Betracht kommen, also insb auch die Verbraucher (RS0079038); maßgeblich ist dabei der…