RS0084497 – OGH Rechtssatz

…Klägerin, wobei ergänzend noch darauf hinzuweisen ist, dass nach ständiger Rechtsprechung ein erworbener Berufsschutz auch durch später ausgeübte Teiltätigkeiten weiterhin erhalten werden kann (RIS Justiz RS0084497 ua). Es wurde somit bereits in der Entscheidung SSV NF 15/15 darauf hingewiesen, dass die Regelung des Berufsbildes, der Tätigkeitsbereiche und der Ausbildung von…

…nicht ganz unbedeutend waren und die Tätigkeit in ihrer Gesamtheit - wie im vorliegenden Fall - noch als Ausübung des erlernten Berufs anzusehen ist (vgl RIS Justiz RS0084497 ua). Bei der vom Erstgericht weiters getroffenen „Feststellung", die Klägerin habe einen Lehrberuf im Hinblick auf die Dauer ihrer Ausbildung sowie den Inhalt der…

…Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag demgegenüber einen vorher bestehenden Berufsschutz nicht aufrecht zu erhalten (RIS Justiz RS0084497 [T3, T8, T15, T18]). 3. Die (Rechts-)Frage, ob bestimmte Tätigkeiten als quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend angesehen werden können und damit berufsschutzerhaltend…

…waren. Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag einen vorher bestehenden Berufsschutz nicht aufrecht zu erhalten (RIS Justiz RS0084497 [T3]). Bei der Frage, ob bestimmte Tätigkeiten berufsschutzerhaltend sind, handelt es sich um eine Rechtsfrage, die nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden…

…verrichtet hat, als quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend angesehen werden können, kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0084497 [T1, T4, T15 und T20], RS0084541 ua). Für die Prüfung dieser Frage ist daher die genaue Feststellung der konkret ausgeübten Tätigkeiten erforderlich (10 ObS…

…Stichtag in der Praxis nur noch Teiltätigkeiten des erlernten bzw angelernten Berufs ausgeübt werden, sofern diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (RIS-Justiz RS0084497). Entscheidend ist, ob ein Kernbereich der Ausbildung auch bei Ausübung der Teiltätigkeit verwertet werden muss (10 ObS 345/99d, SSV-NF 14…

…Berufsschutz geht nicht verloren, wenn die im Rahmenzeitraum vor dem Stichtag ausgeübte Tätigkeit in ihrer Gesamtheit noch als Ausübung des erlernten (angelernten) Berufs anzusehen ist (RS0084497 [T1]; 10 ObS 151/22m Rz 11). Dafür müssen zumindest quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutende Teiltätigkeiten des erlernten Berufs ausgeübt werden…

…Teiltätigkeiten des erlernten Berufes ausgeübt werden, soferne diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (SSV-NF 7/62; 6/67 mwN uva; RIS-Justiz RS0084497). Die Frage, ob es sich bei der Verweisungstätigkeit um eine Teiltätigkeit des bisher ausgeübten erlernten oder angelernten Berufes handelt, ist eine Rechtsfrage, die - sofern nicht…

…Gerichtshofs Verweisungen auf Teiltätigkeiten des erlernten (angelernten) Berufs nur insoweit zulässt, als durch diese Teiltätigkeiten der Berufsschutz nicht verloren geht (vgl Judikaturnachweise in RIS Justiz RS0084497), und der Tätigkeitsschutz nach § 255 Abs 4 ASVG nicht schlechter sein darf als der Berufsschutz, scheiden auch nach § 255 Abs 4 ASVG Verweisungen…

…sofern diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (SSV-NF 9/40 mwN; SSV-NF 4/80, 14/20, 14/38 uva; RIS-Justiz RS0084497). Fordert die ausgeübte Tätigkeit nämlich auch Kenntnisse und Fähigkeiten, die Gegenstand der Ausbildung im erlernten (angelernten) Beruf und darüber hinaus auch nicht nur ganz unbedeutend…

…Kernbereich der Ausbildung auch bei der Ausübung einer Teiltätigkeit oder spezialisierten Tätigkeit verwertet werden muss (10 ObS 119/20b, Rz 27 mwH; RS0084497 [T15]). [7] 1.2 Die Vorinstanzen haben diese Rechtslage zutreffend dargestellt und ausgeführt, dass der Kläger ausgehend vom erworbenen Berufsschutz noch auf die berufsschutzerhaltende Tätigkeit…

…22 Beitragsmonate lediglich durch fünf Beitragsmonate ausreichend als Mechaniker beschäftigt gewesen, um seinen Berufsschutz er erhalten, ist vor dem Hintergrund der höchstgerichtlichen Judikatur (RIS-Justiz RS0084497) zur Verrichtung von bloßen Teiltätigkeiten des erlernten Berufes nicht als so grob fehlerhaft zu qualifizieren, dass sie im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste. Mangels…

…RS0084541). Entscheidend für die Erhaltung des Berufsschutzes ist, ob ein Kernbereich der Ausbildung auch bei der Ausübung einer Teiltätigkeit oder spezialisierten Tätigkeit verwertet werden muss (RS0084497 [T15]). [6] 1.2. Die Frage, ob bestimmte Tätigkeiten, als quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend angesehen werden können und damit berufsschutzerhaltend sind, kann nur anhand…

…durch später ausgeübte Teiltätigkeiten weiterhin erhalten bleibt (10 ObS 345/99d = SSV NF 14/18; 10 ObS 365/99w = SSV NF 14/19 = RIS Justiz RS0084497 [T11]; 10 ObS 54/00i = SSV NF 14/38 uva). Angesichts der Judikatur des Obersten Gerichtshofs ist nicht zu bezweifeln, dass der Kläger, sollte er…

…nicht bloß untergeordnet ist. Die Teiltätigkeit muss noch als Ausübung des erlernten Berufes angesehen werden können (SSV NF 12/139 mwN ua; RIS Justiz RS0084497, RS0084541). Erfordert die ausgeübte Tätigkeit nämlich auch Kenntnisse und Fähigkeiten, die Gegenstand der Ausbildung im erlernten Beruf und darüber hinaus auch nicht nur ganz unbedeutend…

…bleibt erhalten, wenn die im Rahmenzeitraum vor dem Stichtag ausgeübte Tätigkeit in ihrer Gesamtheit noch als Ausübung des erlernten (angelernten) Berufs anzusehen ist (RIS-Justiz RS0084497 [T1]; 10 ObS 151/22m). Dafür müssen zumindest quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutende Teiltätigkeiten des erlernten Berufs ausgeübt werden (RS0084497 [insb T3…

…und qualitativ nicht ganz unbedeutend angesehen werden können und damit berufsschutzerhaltend sind, kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS-Justiz RS0084497 [T1, T4, T15 und T20], RS0084541 ua). Für die Prüfung dieser Frage ist daher die genaue Feststellung der konkret ausgeübten Tätigkeiten erforderlich (RIS-Justiz RS0112425…

…Teiltätigkeiten des erlernten Berufes ausgeübt werden, sofern diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (SSV-NF 14/38, 9/40 mwN ua; RIS-Justiz RS0084497). Fordert die ausgeübte Tätigkeit nämlich auch Kenntnisse und Fähigkeiten, die Gegenstand der Ausbildung im erlernten Beruf und darüber hinaus auch nicht nur ganz unbedeutend sind…

…Teiltätigkeiten des erlernten Berufes ausgeübt werden, der Berufsschutz erhalten, wenn diese Teiltätigkeiten quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (SSV-NF 4/80; RIS-Justiz RS0084497). Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag demgegenüber einen vorher bestehenden Berufsschutz nicht aufrecht zu erhalten (SSV-NF…

…waren. Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag einen vorher bestehenden Berufsschutz nicht aufrecht zu erhalten (RIS Justiz RS0084497 [T3]). Bei der Frage, ob bestimmte Tätigkeiten berufsschutzerhaltend sind, handelt es sich um eine Rechtsfrage, die nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden…

…Ausübung von qualifizierten Teiltätigkeiten erhalten hat (RIS Justiz RS0116791). Dies setzt voraus, dass die qualifizierte Teiltätigkeit quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend ist (RIS Justiz RS0084497) und die spätere Tätigkeit in ihrer Gesamtheit noch als Ausübung des erlernten oder angelernten Berufes anzusehen ist (SSV NF 9/35). Entscheidende Bedeutung kommt…

…nur mehr Teiltätigkeiten des erlernten Berufes ausgeübt werden, soferne diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (SSV-NF 9/40 mwN ua; RIS-Justiz RS0084497). Fordert die ausgeübte Tätigkeit nämlich auch Kenntnisse und Fähigkeiten, die Gegenstand der Ausbildung im erlernten Beruf und darüber hinaus auch nicht nur ganz unbedeutend sind…

…T4]). Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine – anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilende ( RS0084541 [T7, T39]; RS0084497 [T20, T26, T28]) – Rechtsfrage ( RS0043194 [T1]). [11] 2. Die Vorinstanzen sind, entgegen den Behauptungen des Klägers, von diesen Rechtsprechungsgrundsätzen nicht abgewichen. Eine im…

…15 Jahre vor dem Stichtag (1. 1. 2004) im Rahmen einer berufsschutzerhaltenden Teiltätigkeit als Qualitätskontrollor überwiegend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084497 ua). Für die Beantwortung dieser Frage liegen jedoch keine ausreichenden Tatsachenfeststellungen vor, sodass sich das Verfahren insoweit als ergänzungsbedürftig erweist. Führt die notwendige Verfahrensergänzung zu…

…letzten fünfzehn Jahren vor dem Stichtag nur mehr Teiltätigkeiten eines erlernten Berufs ausgeübt wurden, sofern diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (RIS-Justiz RS0084497). Demgegenüber reicht es für den Erwerb des Berufsschutzes nicht aus, wenn sich die Kenntnisse und Fähigkeiten nur auf ein Teilgebiet oder mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereiches…

…für die Erhaltung des Berufsschutzes ist die Beurteilung, ob ein Kernbereich der Ausbildung auch bei der Ausübung der Teiltätigkeit oder spezialisierten Tätigkeit verwertet werden muss (RS0084497 [T15]; 10 ObS 160/12w SSV NF 26/83). Die Frage, ob bestimmte Tätigkeiten berufsschutzerhaltend sind, kann nur anhand der konkreten Umstände…

…Berufsschutz bleibt nämlich nur dann erhalten, wenn weiterhin zumindest – quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutende – Teiltätigkeiten des erlernten Berufs ausgeübt werden (RIS Justiz RS0084497; RS0084541). Er geht hingegen verloren, wenn der Versicherte seinen erlernten Beruf aufgibt und im maßgeblichen Zeitraum des § 255 Abs 2 Satz …

…Teiltätigkeiten ausgeübt werden, nur dann erhalten, wenn die spätere Tätigkeit in ihrer Gesamtheit noch als Ausübung des erlernten oder angelernten Berufs anzusehen ist (RIS Justiz RS0084497 [T1]). Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag einen vorher bestehenden Berufsschutz hingegen nicht aufrechtzuerhalten (RS0084497 [T3]). [12…

…nicht verloren, wenn in der Praxis nur mehr Teiltätigkeiten des erlernten Berufs ausgeübt werden, soferne diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (RIS-Justiz RS0084497; RS0084541). 1.3 Die Frage, ob es sich bei der Verweisungstätigkeit um eine Teiltätigkeit des bisher ausgeübten erlernten oder angelernten Berufs handelt, ist eine Rechtsfrage…

…können, kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl 10 ObS 160/12w, SSV NF 26/83 = RIS Justiz RS0084497 [T26] mwN). Die Ansicht der Vorinstanzen, dass aufgrund der Verwandtschaft zwischen dem erlernten Beruf und dem Verweisungsberuf der Berufsschutz mit Ausübung der ebenfalls qualifizierten Verweisungstätigkeit…

…Beruf erworbene Berufsschutz auch dann erhalten, wenn später überwiegend nur Teiltätigkeiten ausgeübt würden, sofern diese qualitativ und quantitativ nicht ganz unbedeutend gewesen seien (RIS Justiz RS0084497). Nach den getroffenen Feststellungen sei daher bereits unklar, ob der Kläger diesen qualitativen Voraussetzungen entsprochen habe. Es fehlten aber auch entsprechende Feststellungen zur quantitativen Beurteilung…

…des § 502 Abs 1 ZPO zu klären waren. Die Beurteilung, ob bestimmte Tätigkeiten berufsschutzerhaltend sind, hängt von den konkreten Umstände des Einzelfalls ab (RS0084497 [T26]).…

…fünfzehn Jahren vor dem Stichtag in der Praxis nur mehr Teiltätigkeiten des erlernten Berufs ausgeübt werden, sofern diese quantitativ und qualitativ nicht ganz unbedeutend waren (RS0084497). Von letzterem ist hier aber auszugehen. Nach den Feststellungen gibt es die Lehrausbildung zum KFZ-Mechaniker seit 1. Juli 2001 nicht mehr. Diese wurde…

…Teiltätigkeiten ausgeübt werden, nur dann erhalten, wenn die spätere Tätigkeit in ihrer Gesamtheit noch als Ausübung des erlernten oder angelernten Berufs anzusehen ist (RIS-Justiz RS0084497 [T 1]). Die Ausübung einer Teiltätigkeit, die sich qualitativ nicht hervorhebt und bloß untergeordnet ist, vermag einen vorher bestehenden Berufsschutz hingegen nicht aufrechtzuerhalten (RIS…