RS0059403 – OGH Rechtssatz

…Einzelfall hinaus Bedeutung zukäme (1 Ob 109/03s in RIS Justiz RS0118175). Ein wichtiger Grund liegt jedenfalls bei grober Pflichtverletzung vor (RIS Justiz RS0059403). Die vom Berufungsgericht und vom Revisionswerber aufgeworfene Frage, ob sich ein Geschäftsführer bei Stellung eines Konkursantrages auf seine subjektive Überzeugung verlassen dürfe, ist nicht generell…

… 2 PSG zur Abberufung von Mitgliedern des Stiftungsvorstands berechtigt, liegt jedenfalls bei grober Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung oder Vertretung vor (RIS Justiz RS0059403). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist immer unter dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, also letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des…

…Rekursgericht bereits zutreffend dargelegt hat – ein wichtiger Grund für eine Abberufung nach § 27 Abs 2 PSG jedenfalls bei grober Pflichtverletzung vorliegt (RS0059403), eine grobe Pflichtverletzung grobes Verschulden voraussetzt (RS0059403 [T5]) und auch das Schadenspotential der Fehlentwicklung sowie ihr vorübergehender oder dauerhafter Charakter zu würdigen sind (RS0059403 [T6…

…Rekursgericht bereits zutreffend dargelegt hat – ein wichtiger Grund für eine Abberufung nach § 27 Abs 2 PSG jedenfalls bei grober Pflichtverletzung vorliegt (RS0059403), eine grobe Pflichtverletzung grobes Verschulden voraussetzt (RS0059403 [T5]) und auch das Schadenspotential der Fehlentwicklung sowie ihr vorübergehender oder dauerhafter Charakter zu würdigen sind (RS0059403 [T6…

…Ob eine Pflichtverletzung eines Organmitglieds einer Privatstiftung vorliegt und ob diese grob ist, ist regelmäßig anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu prüfen (RIS Justiz RS0059403 [T11]). Die Entscheidung des Rekursgerichts über die Abberufung eines Organmitglieds einer Privatstiftung aus wichtigem Grund wegen grober Pflichtverletzung bildet daher nur dann eine erhebliche Rechtsfrage…

…Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG bildet (6 Ob 255/08f; RIS Justiz RS0112248 [T5, T6]; vgl auch RIS Justiz RS0059403). 3.1. Dass die Verweigerung der Auskunftserteilung und Einsichtsgewährung gegenüber dem Begünstigten eine grobe Pflichtverletzung darstellen kann, hat der Oberste Gerichtshof bereits in der Entscheidung 6…

…Z 2) alle bedeutsamen Umstände, die die Belange der Privatstiftung gefährden oder ihr die Beibehaltung der aufrechten Bestellung des Organmitglieds unzumutbar machen (RIS-Justiz RS0059403 [T3]). Dabei können auch Interessenkollisionen, die (noch) nicht den Grad einer Unvereinbarkeit nach § 15 PSG erreichen, einen wichtigen Grund für die Abberufung eines…

…des Geschäftsführers aus wichtigem Grund (insbesondere wegen grober Pflichtverletzung, Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung oder bedeutsamer Umstände, die die Belange der Gesellschaft gefährden; vgl RIS-Justiz RS0059403) aufgrund einer Klage eines überstimmten Gesellschafters (§16 Abs2 GmbHG; die Erlassung einer einstweiligen Verfügung ist zulässig); die Möglichkeit der Suspendierung des Geschäftsführers durch Beschluss…

…ihr die Beibehaltung des Geschäftsführers unzumutbar machen, auch wenn der Geschäftsführer eine für die Erreichung des Gesellschaftszwecks erforderliche Tätigkeit unterlässt und dadurch die Gesellschaft schädigt (RS0059403). Es kommt darauf an, ob der Pflichtverletzung unter Berücksichtigung der Gesamtumstände ein solches Gewicht beigemessen werden kann, dass von einer so wesentlichen Verletzung gesprochen werden…

…für die Abberufung von Mitgliedern eines Stiftungsorgans wegen grober Pflichtverletzung iSd § 27 Abs 2 Z 2 PSG ist deren grobes Verschulden (RS0059403 [T5]). Zu würdigen ist dabei auch das Schadenspotential der Fehlentwicklung sowie deren vorübergehender oder dauerhafter Charakter (RS0059403 [T6]). Letztlich ist die Frage, ob ein wichtiger…

…der nach § 27 Abs 2 PSG zur Abberufung berechtigt, bei grober Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung oder Vertretung vorliegt (RIS Justiz RS0059403). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist immer unter dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks…

…§ 127 Rz 39). Ob eine Pflichtverletzung vorliegt und ob diese grob ist, ist regelmäßig anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu prüfen (RS0059403 [T11]), weshalb regelmäßig eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO nicht vorliegt, der über den Einzelfall hinaus Bedeutung zukäme…

…auf die Interessen der Gesellschaft die Gesamtumstände des Einzelfalls unter Abwägung der Interessen sämtlicher Gesellschafter zu würdigen (RIS Justiz RS0118175 [T2, T3], RS0059623 [T1, T4], RS0059403, RS0059537). Zu würdigen ist dabei auch das Schadenspotential der Fehlentwicklung sowie ihr vorübergehender oder dauernder Charakter. 2.2. Das Vorliegen wichtiger Gründe iSd §§ …