RS0043593 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Planungsleistungen für Dachgeschossausbau: Streit um Zahlungspflicht und Mängelrügen—OLG Wien Entscheidung

33R15/25f20. Februar 2025

…der Beweis nicht aufgenommen wird (3 Ob 236/14y [Pkt 1.2]). Grundsätzlich können nur Tatsachen, nicht aber Rechtsfragen Gegenstand der Beweisführung sein (RS0043593; Rechberger in Fasching/Konecny ³ Vor § 266 ZPO Rz 40f). Auf deren Klärung gerichtete Beweisanträge sind daher ebenso unzulässig wie Erkundungsbeweisanträge, die…

8Ob86/20k—OGH Entscheidung

23. November 2020

…großteils als rechtliche Beurteilungen und damit einer Tatsachenrüge nicht zugänglich. Soweit den Ausführungen Feststellungscharakter zukommt (so zum Nichtvorliegen einer Organstellung oder Prokura des Nebenintervenienten; vgl RS0043593), nahm das Berufungsgericht zutreffend von einer Erledigung der Tatsachenrüge Abstand, weil die Klägerin insofern – wie aus den von ihr in der Berufung angestrebten Ersatzfeststellungen…

Räumungsklage zwischen zwei GmbHs: Auflösungsvereinbarung und Vertragsauslegung—OGH Entscheidung

4Ob157/24b22. Oktober 2024

…f ABGB auszulegen ist. Die Verwendung von Rechtsbegriffen in den Feststellungen schadet aber nicht, insbesondere wenn sie in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen sind (vgl RS0111996 , RS0043593 , RS0111277 ). [6] Hier geht nicht nur aus der Gesamtheit der Feststellungen, sondern auch der ausführlichen Beweiswürdigung der Aussagen und Urkunden sowie der rechtlichen Beurteilung hervor…

9ObA87/14f—OGH Entscheidung

26. August 2014

…immer wiederkehrende Tatsachenabläufe verwendet werden, zB Kauf, Miete, etc, kann die Verwendung dieser Begriffe in einer Entscheidung auch die Feststellung von Tatsachen beinhalten (RIS Justiz RS0043593). Das Erstgericht traf neben der genannten auch die Feststellung, dass der Kläger weder von der Geschäftsführerin der Erstbeklagten noch vom Zweitbeklagten angestellt wurde. Damit brachte…

9ObA73/14x—OGH Entscheidung

22. Juli 2014

…zuzuordnen, weil das Erstgericht im Zusammenhalt mit den im Einzelnen festgestellten Tätigkeiten des Verpflichteten offenkundig nur eine zusammenfassende Beschreibung eines Tatsachenkomplexes vornahm (vgl RIS-Justiz RS0043593). Dass das Berufungsgericht die genannte Feststellung nicht „ersatzlos gestrichen“ hat, begründet daher keinen revisiblen Verfahrensmangel. Bezüglich der Feststellung der konkreten Tätigkeiten führte die…

Rückverweise

Planungsleistungen für Dachgeschossausbau: Streit um Zahlungspflicht und Mängelrügen—OLG Wien Entscheidung

8Ob86/20k—OGH Entscheidung

Räumungsklage zwischen zwei GmbHs: Auflösungsvereinbarung und Vertragsauslegung—OGH Entscheidung

9ObA87/14f—OGH Entscheidung

9ObA73/14x—OGH Entscheidung