RS0092798 – OGH Rechtssatz

…15 f), womit eine ausreichende Sachverhaltsgrundlage (nämlich der Eintritt einer länger als 24 Tage dauernden depressiven Anpassungsstörung mit Krankheitswert – vgl RIS Justiz RS0092798) für die vorgenommene Subsumtion festgestellt wurde. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur, jedoch entgegen der hiezu erstatteten Äußerung (§…

…leichtem, teils schwerem Verletzungserfolg und nicht auf die Mitursächlichkeit mehrerer Taten für eine (letztlich) schwere Schädigung der (psychischen) Gesundheit (vgl aber RIS Justiz RS0089343, RS0119388, RS0092798). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

… 17; [zur durch Würgen herbeigeführten Bewusstlosigkeit:] 11 Os 71/02, 15 Os 169/00; [zur posttraumatischen Belastungsstörung:] RIS Justiz RS0119388, RS0092798). Mit ihren Mängel an der Sachverhaltsermittlung reklamierenden Behauptungen (der Sache nach Z 5a), das psychiatrisch-neurologische Gutachten biete keinen Aufschluss darüber, wie die Sachverständige…

…der (psychischen) Beschwerden des Opfers (vgl dazu Burgstaller/Schütz in WK 2 StGB § 84 Rz 27 mwN; vgl auch RIS Justiz RS0119388, RS0092798) gestützten – Beurteilung der erlittenen Gesundheitsschädigung (auch) als an sich schwer (US 8 f iVm US 24) begründet ist (vgl im Übrigen…

…ICD-10 eine psychische Erkrankung) erlitt, eine ausreichende Sachverhaltsgrundlage (nämlich den Eintritt einer länger als 24 Tage dauernden posttraumatischen Belastungsstörung mit Krankheitswert; RIS Justiz RS0092798; Philipp in WK² StGB § 201 Rz 30) für die vorgenommene Subsumtion festgestellt ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19). Aus…

…stelle „keinesfalls“ eine für eine Subsumtion nach § 87 Abs 1 StGB taugliche Tathandlung dar, bleibt ohne rechtliches Substrat (RIS Justiz RS0092798; Burgstaller/Fabrizy in WK² StGB § 83 Rz 15; Kienapfel/Schroll StudB BT I 4 § 83 Rz 19 …

…bloßen Rechtsfolgenbehauptung, ohne dass sie methodengerecht aus dem Gesetz ableitet (RIS Justiz RS0116565), weshalb die vom Opfer erlittenen psychischen Zustände entgegen bisheriger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0092798) bei einer wertenden Gesamtschau nicht als an sich schwere Körperverletzung zu qualifizieren sein sollen (vgl Burgstaller/Fabrizy in WK 2 § 84 Rz …

…keine Schmerzen, wird vielmehr hier unzulässig die Beweiswürdigung der Tatrichter nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung bekämpft (vgl dazu auch RIS-Justiz RS0092798, RS0119388). Die prozessordnungskonforme Darstellung der Tatsachenrüge (Z 5a) verlangt, aus dem in der Hauptverhandlung vorgekommenen Beweismaterial (§ 258 Abs 1 StPO) unter…

…Basis der Gesamtheit der Entscheidungsgründe argumentierende (RIS Justiz RS0099810 ) – Rüge offen . Der Beschwerdehinweis darauf, dass – laut Judikatur des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS Justiz RS0092798 [T2]) – der Begriff „posttraumatische Belastungsstörung“ für sich allein nicht einmal als Feststellung einer Schädigung an der Gesundheit ausreiche und daher umso weniger…

…f; vgl ON 36 S 17: „Posttraumatische Belastungsstörung F 43.1 – in Remission“), demnach eine psychische Erkrankung (vgl RIS-Justiz RS0092798 [T3]), zur Folge hatte, die dem Opfer neurologisch-psychiatrische Beschwerden im Sinn von (gerafft) zwei Tagen starken, zwei Wochen mittelgradigen und drei Wochen leichten Schmerzen…

…weil die Feststellungen nicht eindeutig erkennen lassen, ob diese einerseits unmittelbare Folge der Tat war, andererseits Krankheitswert hat(te) (vgl aber RIS-Justiz RS0092798 [T3]; Leukauf/Steininger/Nimmervoll , StGB 4 § 84 Rz 10). Mildernd wirken demgegenüber der bisher ordentliche Lebenswandel des Angeklagten, mit dem die Tat in auffallendem…