RS0042887 – OGH Rechtssatz

…diesem Umfang nicht korrekturbedürftig. [37] 10. Bloßen Ermessensentscheidungen – wie über die Höhe des Schmerzengeldes – kommt keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0042887 [T2]). Geht das Berufungsgericht bei der Prüfung der Berechtigung des begehrten Schmerzengeldes von den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen aus, so handelt es sich…

…Klägerin von den Feststellungen des Erstgerichts und zeigt im Übrigen keinen Korrekturbedarf der sich im Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung haltenden Beurteilung der Vorinstanzen auf (vgl RS0042887, RS0031075 ). [14] 4. Mit ihren Ausführungen zur Höhe des ihr zuerkannten Haushaltshilfe und Pflegeaufwands verkennt die Klägerin, dass bei der Festsetzung des Ersatzanspruchs nach…

…über den Einzelfall hinausgehender Bedeutung war nicht zu beantworten. Insbesondere ist die Höhe des angemessenen Schmerzengeldes einzelfallbezogen zu beurteilen, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RS0042887 [T8]). …

…eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS Justiz RS0042887; Danzl in Danzl / Guitérrez Lobos/Müller , Schmerzengeld9, 310 ff). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen…

…bindenden (RIS Justiz RS0042392) - Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773, RS0042887). Auch bei Fällen, in denen Todesangst erlebt wird, kommt es sehr konkret auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof…

…des begehrten Schmerzengelds von den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen aus, so handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall (RIS Justiz RS0042887). Dass ein völlig gleichgelagerter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht entschieden wurde, begründet noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (RIS Justiz RS0107773, RS0102181). Auch…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine solche Fehlbemessung wird in…

…im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS-Justiz RS0031075). Die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075; RS0042887). 2. Dem Gebot der Anlegung eines objektiven Maßstabs kam das Berufungsgericht nach, indem es den Sachverhalt, der jüngeren Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zugrunde lag, in…

…angemessenen Schmerzengeldes ist eine Frage des Einzelfalls, die regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0042887). Bei der Schmerzengeldbemessung ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Judikatur ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz…

…der Position Gartenarbeit als auch zum Schmerzengeld kommt grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende und vom Obersten Gerichtshof korrekturbedürftige Bedeutung zu (RIS Justiz RS0121220; RS0031075; RS0042887).…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengelds, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine derartige, korrekturbedürftige…

…gravierenden Ungleichbehandlung eine Revision ausnahmsweise als zulässig anzusehen (2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 2 Ob 104/06t = ZVR 2006/157; RIS-Justiz RS0031075, RS0042887; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f). Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall das Schmerzengeld des Widerklägers mit EUR 50.000 statt der begehrten…

…die konkrete Bemessung im Einzelfall regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0042887 mwN; EFSlg 73.022). Die in der Revision vorrangig relevierte Ansicht, dass Schmerzengeldansprüche auch aufgrund des „verfrühten Todes" zustehen müsse, wurde vor allem von…

…Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0042887 [T2, 5]). Aus den vom Berufungsgericht in seiner Zulassungsbegründung angeführten Entscheidungen kann jedoch keine eklatant überhöhte Fehlbemessung des Schmerzengeldes abgeleitet werden. In 2 Ob 120…

…ausging, handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RS0042887). Die Revision ist daher zurückzuweisen. 6. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41 Abs 1, 50 Abs 1 ZPO. Da die…

…gestützte Revision daher auch nur zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig wäre (RIS Justiz RS0042887, RS0031075; Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f; Kodek in Rechberger, ZPO² Rz 3 zu § 502; Kath, Schmerzengeld 47…

… Grundsätzl iches zu beiden Revisionen: 1. Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773 [T1], RS0042887). Allerdings ist zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Der von der Judikatur allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall…

…RIS Justiz RS0118172; RIS Justiz RS0122794 jeweils mwN) und stellt damit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0042887; RIS Justiz RS0107773 jeweils mwN). Von den von der Revision herangezogenen Vorentscheidungen des Obersten Gerichtshofs zu 8 ObA 59/08x und 9 …

…Rahmen der ständigen Rechtsprechung fällt, ist zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS-Justiz RS0042887 [T2] und [T5]). Ein solcher Fall liegt nicht vor, weil das Berufungsgericht von den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen ausgegangen ist und insbesondere auch…

…zu beachten, dass es sich bei der Bemessung des Schmerzengelds um eine Ermessensentscheidung handelt, der regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0042887 ua). Hängt aber die Entscheidung von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, dann ist deren rechtliche Würdigung vom Obersten Gerichtshof nicht zu überprüfen. Nur bei…

…§ 502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [11] 2.2. Die Bemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen stellt keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar. Dabei ist es insbesondere…

…geben. Die beklagten Parteien zeigen zutreffend auf, dass dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbemessung des Schmerzengeldes unterlaufen ist, weshalb die Revision - abweichend vom Regelfall (RIS-Justiz RS0042887) - zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig ist (Danzl in Danzl/Gutierréz-Lobos/Müller, Schmerzengeld8…

…vorliegen (vgl RIS-Justiz RS0031405). 2. Die Höhe des angemessenen Schmerzengelds ist grundsätzlich einzelfallbezogen zu beurteilen, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS-Justiz RS0042887 [T2]). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist die Revision ausnahmsweise aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit (zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung) zulässig (RIS…

…daher mangels nicht aufgezeigter krasser Fehlbeurteilung im Einzelfall keine erheblichen Rechtsfragen aufwirft (7 Ob 566/85 = SZ 58/80 = JBl 1986, 114 uva; RIS-Justiz RS0042887), wurden die besonderen Kriterien für die Bemessung des immateriellen Schadenersatzes für solche Geschädigte in der angeführten Entscheidung bereits dargelegt. Ein Abweichen davon durch das Berufungsgericht…

…so handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RIS Justiz RS0042887 [T1]; vgl auch RS0031075). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6]). Das Berufungsgericht hat - wie…

…Gerichtshof entwickelten Grundsätzen zum Ersatz von Trauerschmerz auf. Die Höhe des angemessenen Schmerzengeldes ist einzelfallbezogen zu beurteilen, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS-Justiz RS0042887). 3. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 41, 50 ZPO. Der Beklagte hat - auch inhaltlich - ausgeführt, dass die Revision der Kläger keine…

…2 Ob 2220/96a). Der Bemessung des Schmerzengeldes und der Entschädigung gemäß § 1326 ABGB kommt keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RIS-Justiz RS0042887). Es ist zwar zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0031075), dessen Rahmen hier aber im Hinblick auf…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887 [T5 und T6]), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. Das…

…§ 502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [2] 2. Das Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach sein, das der Verletzte voraussichtlich zu dulden hat. Es…

…wäre zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit – Rechtssicherheit – eine Revision ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; vgl RS0042887). [7] 2.1 Das Berufungsgericht legte seiner Entscheidung zugrunde, dass die Klägerin entsprechend dem Sachverständigengutachten infolge des Unfalltraumas, der (ersten) Operation und der Komplikation (mit…

…§ 502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). Eine eklatante Fehlbemessung durch das Berufungsgericht vermögen die Beklagten nicht aufzuzeigen: [3] 3. Der im Unfallzeitpunkt 37-jährige Kläger erlitt einen…

…aus dem Rahmen der Rechtsprechung fällt und eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwerfen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887 [insbesondere T5, T6]). In dem der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs 2 Ob 83/14s, zugrundeliegenden Anlassfall, auf den sich die Klägerin bezieht, waren…

…iSd § 502 Abs 1 ZPO. Anderes gilt nur bei einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6; T10]). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten…

…geben. Der Kläger zeigt zutreffend auf, dass dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbemessung des Schmerzengelds unterlaufen ist, weshalb die Revision - abweichend vom Regelfall (RIS Justiz RS0042887) - aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig ist (vgl 2 Ob 166/07m mwN). Die Revision ist auch teilweise berechtigt. I. Schmerzengeld: 1…

…dem Gesetz ergebenden Umstände hinreichend berücksichtigt, ist dem Obersten Gerichtshof eine Überprüfung der Höhe des Schmerzengeldes mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage verwehrt (siehe RIS-Justiz RS0042887, insbes SZ 58/80, zuletzt 7 Ob 160/01g).…

…eine Frage des Einzelfalles ist, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zu begründen vermag (RIS Justiz RS0042887). Hier ist jedoch infolge einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0031075…

…ausging, handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RS0042887). Mit ihren Ausführungen in der Revision zeigt die Klägerin keine Überschreitung des dem Berufungsgericht zukommenden Spielraums bei der Ausmittlung der Höhe des Schmerzengeldes auf. Sie…

…angemessenen Schmerzengeldes eine Frage des Einzelfalles ist, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Im vorliegenden Fall ist jedoch den Vorinstanzen eine so erhebliche Fehlbemessung unterlaufen, dass die Revision zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit…

…Rechtsprechung fällt, wäre zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS-Justiz RS0042887; Kodek in Rechberger, ZPO2 Rz 3 zu § 502; ausführlich Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f mwN). Davon kann weder hinsichtlich des…

…auch die Frage der Schmerzengeldbemessung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO darstellt, sofern keine eklatante Fehlbemessung vorliegt (RIS-Justiz RS0042887). Das Berufungsgericht hat ersichtlich auch berücksichtigt, dass sowohl die Erstklägerin als auch der Zweitkläger bereits vor dem Tod ihres Angehörigen psychisch stark beeinträchtigt waren, sodass…