RS0042887 – OGH Rechtssatz

…Rechtsprechung fällt, wäre zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS Justiz RS0042887; Kodek in Rechberger, ZPO2 Rz 3 zu § 502; ausführlich Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f mwN). Davon kann weder…

…eine Frage des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887 [T5 und T6]), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. Das…

…Klägerin von den Feststellungen des Erstgerichts und zeigt im Übrigen keinen Korrekturbedarf der sich im Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung haltenden Beurteilung der Vorinstanzen auf (vgl RS0042887, RS0031075 ). [14] 4. Mit ihren Ausführungen zur Höhe des ihr zuerkannten Haushaltshilfe und Pflegeaufwands verkennt die Klägerin, dass bei der Festsetzung des Ersatzanspruchs nach…

…diesem Umfang nicht korrekturbedürftig. [37] 10. Bloßen Ermessensentscheidungen – wie über die Höhe des Schmerzengeldes – kommt keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0042887 [T2]). Geht das Berufungsgericht bei der Prüfung der Berechtigung des begehrten Schmerzengeldes von den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen aus, so handelt es sich…

… 1 ZPO nicht zu beantworten war. Bloßen Ermessensentscheidungen – wie über die Höhe des Schmerzengeldes – kommt keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0042887 [T2]). II. Berufung des Beklagten 1. Der Beklagte wendet sich in der allein ausgeführten Beweisrüge gegen die Feststellung, wonach sich aus unfallchirurgischer Sicht nicht mit…

…Abs 1 ZPO zu beantworten war, war die Revision nicht zuzulassen. Ermessensentscheidungen (über die Höhe des Schmerzengeldes) kommt keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (RS0042887 [insbesondere T2, T8, T9, T10], RS0044088 [T19]). …

…den festgestellten Schmerzperioden und darauf anzuwendenden Tagessätzen argumentiert, ist er darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Bemessung des Schmerzengeldes eine Frage des Einzelfalls ist (RS0042887). Jede Verletzung ist in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Es sind…

…daher mangels nicht aufgezeigter krasser Fehlbeurteilung im Einzelfall keine erheblichen Rechtsfragen aufwirft (7 Ob 566/85 = SZ 58/80 = JBl 1986, 114 uva; RIS-Justiz RS0042887), wurden die besonderen Kriterien für die Bemessung des immateriellen Schadenersatzes für solche Geschädigte in der angeführten Entscheidung bereits dargelegt. Ein Abweichen davon durch das Berufungsgericht…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengelds, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine derartige, korrekturbedürftige…

…geben. Die beklagten Parteien zeigen zutreffend auf, dass dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbemessung des Schmerzengeldes unterlaufen ist, weshalb die Revision - abweichend vom Regelfall (RIS-Justiz RS0042887) - zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig ist (Danzl in Danzl/Gutierréz-Lobos/Müller, Schmerzengeld8…

…gravierenden Ungleichbehandlung eine Revision ausnahmsweise als zulässig anzusehen (2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 2 Ob 104/06t = ZVR 2006/157; RIS-Justiz RS0031075, RS0042887; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f). Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall das Schmerzengeld des Widerklägers mit EUR 50.000 statt der begehrten…

…Ermessensentscheidungen im Einzelfall wie die Bemessung der Höhe des Schmerzengelds nur bei einer - hier nicht vorliegenden - eklatanten Fehlbemessung vom Obersten Gerichtshof überprüfbar sind (RIS-Justiz RS0042887; RS0021095 [T1, T12]; RS0044088 [T19]). Schließlich macht die Revision geltend, es wäre „vertretbar", das Feststellungsbegehren abzuweisen. Zutreffend ist, dass nach der ständigen Rechtsprechung des…

…des angemessenen Schmerzengeldes ist zwar eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt aber nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075). Um im konkreten…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen würde (RIS-Justiz RS0031075), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen.…

…angemessenen Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine solche Fehlbemessung wird in…

…den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen ausgeht, regelmäßig eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO nicht vorliegt (vgl RIS-Justiz RS0042887, zuletzt etwa OGH 20. 3. 2003, 8 ObA 18/03k). Die von den Parteien relevierten Umstände wurden aber vom Berufungsgericht ohnehin gewürdigt. Die Ausführungen des…

…ZPO) nicht zutreffen. Nur im Rahmen einer eklatanten Fehlbemessung ist zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung eine Revision ausnahmsweise dennoch zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T2, T6]). Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Vergleicht man die Unfallsfolgen in der vom Revisionswerber herangezogenen Entscheidung 2 Ob 24/02x…

…RIS Justiz RS0118172; RIS Justiz RS0122794 jeweils mwN) und stellt damit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0042887; RIS Justiz RS0107773 jeweils mwN). Von den von der Revision herangezogenen Vorentscheidungen des Obersten Gerichtshofs zu 8 ObA 59/08x und 9 …

…Missbrauch]; RIS-Justiz RS0030778 [insb T2, T4, T16], RS0030792, RS0030786). Die Höhe des Schmerzengeldes hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0108277 [T2], RS0042887, RS0031075) und ist im konkreten Fall nach den Feststellungen zu Dauer und Gewicht der Beeinträchtigung nicht zu beanstanden. Damit kommt es auf die Anwendbarkeit von…

…vorliegen (vgl RIS-Justiz RS0031405). 2. Die Höhe des angemessenen Schmerzengelds ist grundsätzlich einzelfallbezogen zu beurteilen, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS-Justiz RS0042887 [T2]). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist die Revision ausnahmsweise aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit (zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung) zulässig (RIS…

…vom Berufungsgericht ausgemittelten Schmerzengeldes ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls; eine eklatante Fehlbeurteilung, die aus dem Rahmen der ständigen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887; RS0021095 [T1]), zeigt die Revision nicht auf. Bei der gebotenen Globalbemessung des Schmerzengeldes (RIS Justiz RS0031415) sind nicht nur, wie der Revisionswerber offenkundig meint, die…

…bindenden (RIS Justiz RS0042392) - Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773, RS0042887). Auch bei Fällen, in denen Todesangst erlebt wird, kommt es sehr konkret auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof…

…eine Frage des Einzelfalls, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS Justiz RS0042887; Danzl in Danzl / Guitérrez Lobos/Müller , Schmerzengeld9, 310 ff). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen…

…Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0042887 [T2, 5]). Aus den vom Berufungsgericht in seiner Zulassungsbegründung angeführten Entscheidungen kann jedoch keine eklatant überhöhte Fehlbemessung des Schmerzengeldes abgeleitet werden. In 2 Ob 120…

…5. Auch die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet, abgesehen von einer eklatanten Fehlbemessung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075, RS0042887). Eine derartige Fehlbemessung wird mit der Ansicht, dass das der Klägerin zuerkannte Teilschmerzengeld von 45.000 EUR auf 50.000 EUR zu erhöhen sei, nicht…

…auch die Frage der Schmerzengeldbemessung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO darstellt, sofern keine eklatante Fehlbemessung vorliegt (RIS-Justiz RS0042887). Das Berufungsgericht hat ersichtlich auch berücksichtigt, dass sowohl die Erstklägerin als auch der Zweitkläger bereits vor dem Tod ihres Angehörigen psychisch stark beeinträchtigt waren, sodass…

…Gerichtshof entwickelten Grundsätzen zum Ersatz von Trauerschmerz auf. Die Höhe des angemessenen Schmerzengeldes ist einzelfallbezogen zu beurteilen, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS-Justiz RS0042887). 3. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 41, 50 ZPO. Der Beklagte hat - auch inhaltlich - ausgeführt, dass die Revision der Kläger keine…

…502 Abs 1 ZPO auf. Die Höhe des angemessenen Schmerzengeldes ist eine Frage des Einzelfalls, die in aller Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründet (RIS-Justiz RS0042887). Ausgehend davon, dass nach den Feststellungen ein Behandlungsfehler nur in Form der Schädigung des Wadenbeinnervs rechts vorliegt, liegt eine eklatante Fehlbemessung des Schmerzengeldes, die aus…

…des begehrten Schmerzengelds von den nach dem Gesetz zu berücksichtigenden Umständen aus, so handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall (RIS Justiz RS0042887). Dass ein völlig gleichgelagerter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht entschieden wurde, begründet noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (RIS Justiz RS0107773, RS0102181). Auch…

…stellt sich nicht. 2. Die Höhe des angemessenen Schmerzengelds stellt eine Frage des Einzelfalls dar und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der Rechtsprechung fallen würde (RIS-Justiz RS0031075; RS0042887), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen (vgl 15 R 110/07t…

…geben. Der Kläger zeigt zutreffend auf, dass dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbemessung des Schmerzengelds unterlaufen ist, weshalb die Revision - abweichend vom Regelfall (RIS Justiz RS0042887) - aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig ist (vgl 2 Ob 166/07m mwN). Die Revision ist auch teilweise berechtigt. I. Schmerzengeld: 1…

…eine Frage des Einzelfalls, und begründet, abgesehen von einer eklatanten Fehlbemessung, keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0031075, RS0042887). Eine solche Fehlbemessung wird mit der Ansicht, dass das dem Kläger zuerkannte Schmerzengeld von 36.400 EUR auf 31.000 EUR zu reduzieren sei, nicht aufgezeigt…

…erhebliche Rechtsfrage gemäß § 502 Abs 1 ZPO zu begründen vermag, es sei denn, es läge eine eklatante Fehlbemessung vor (RIS-Justiz RS0021095 [T1, 12], RS0042887, RS0042769 [T4]). Nach den Ausführungen der Vorinstanzen steht nach ungarischem Recht der Klägerin für alle „Personalrechtsverletzungen" zwar kein Schmerzengeld exakt im Sinne der österreichischen…

…die konkrete Bemessung im Einzelfall regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0042887 mwN; EFSlg 73.022). Die in der Revision vorrangig relevierte Ansicht, dass Schmerzengeldansprüche auch aufgrund des „verfrühten Todes" zustehen müsse, wurde vor allem von…

…so handelt es sich bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RIS Justiz RS0042887 [T1]; vgl auch RS0031075). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6]). Das Berufungsgericht hat - wie…

…stets eine Frage des Einzelfalles, die - von Fällen eklatanter Fehlbemessung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS-Justiz RS0042887). Im vorliegenden Fall hält sich die Beurteilung des Berufungsgerichtes im Rahmen des ihm bei der Bemessung des Schmerzengeldes zustehenden Ermessensspielraumes, sodass auch aus Gründen der…

…gestützte Revision daher auch nur zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig wäre (RIS Justiz RS0042887, RS0031075; Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f; Kodek in Rechberger, ZPO² Rz 3 zu § 502; Kath, Schmerzengeld 47…

…Vorinstanzen ausgegangen. Auch bei der Bemessung des Schmerzengelds handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, der regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0042887 ua). Hängt aber die Entscheidung von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, ist deren rechtliche Würdigung vom Obersten Gerichtshof nicht zu überprüfen. Nur bei einer…

…dem Gesetz ergebenden Umstände hinreichend berücksichtigt, ist dem Obersten Gerichtshof eine Überprüfung der Höhe des Schmerzengeldes mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage verwehrt (siehe RIS-Justiz RS0042887, insbes SZ 58/80, zuletzt 7 Ob 160/01g).…

…der Position Gartenarbeit als auch zum Schmerzengeld kommt grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende und vom Obersten Gerichtshof korrekturbedürftige Bedeutung zu (RIS Justiz RS0121220; RS0031075; RS0042887).…