RS0030246 – OGH Rechtssatz

…der Sache, insbesondere in Form einer längeren Nutzungsdauer eintritt (vgl 5 Ob 292/05k Pkt 3.; 4 Ob 185/22t; RS0030246 ). Das Berufungsgericht hat darauf nur insoweit Bezug genommen, als es auch festgehalten hat, dass durch die Verlegung der neuen Rohre im Kollektorkanal überdies deren Lebensdauer…

… 56/54; JBl 1987, 325; 4 Ob 98/01t; 3 Ob 165/04t; 2 Ob 234/05k; RIS Justiz RS0030246). d) Der soeben erwähnte Ausgleichsgedanke erfordert aber auch, dass die durch das schädigende Ereignis bewirkte Wertsteigerung der Liegenschaft im Wege der Vorteilsausgleichung berücksichtigt wird. Dem…

…als vor dem Schadensereignis gestellt werden. Erfordert die Zerstörung der Sache durch das schädigende Ereignis eine Neuanschaffung, dann hat der Geschädigte grundsätzlich Anspruch auf Wiederherstellung (RS0030246, 4 Ob 525/90 mwN, JBl 1987, 325). Wird aber als Nebeneffekt die schadhafte Sache nun in einen besseren Zustand gebracht, der dem Geschädigten objektiv…

…Schadensbehebung geeigneter Fachleute zu bedienen, womit ein rechnerischer Schaden in der Höhe eintritt, die dem angemessenen Honorar des betreffenden Dritten entspricht (vgl dazu RIS Justiz RS0030246; Reischauer in Rummel³ II/2b § 1323 ABGB RZ 6 mwN sowie Rz 11 aE unter Hinweis auf [2 Ob …

…tragen hätte, abzustellen (4 Ob 86/08p, 5 Ob 23/17v). Allenfalls ist ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen (RS0030246), wobei die Behauptungs- und Beweislast den Schädiger trifft (RS0022849 [T3]). [18] 3.2. Untunlichkeit der Reparatur hat der Beklagte nicht eingewendet; sie ist auch nicht…

…des Mietobjekts, die den vom Erstgericht vorgenommenen Abzug „neu für alt" grundsätzlich rechtfertigte (vgl 4 Ob 525/90 = SZ 55/28; RIS Justiz RS0030246). Die Frage, ob vom Vermieter hergestellte und daher mitvermietete Teile der Wohnungsausstattung tatsächlich der Vermögenssphäre der Mieter zuzuordnen sind, kann daher offen bleiben. 1.4. Aus…

…9 Ob 303/99w; RIS Justiz RS0053282). Dazu hat die Beklagte nichts vorgebracht. 3.3. Ob ein Abzug „neu für alt" vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0030246), hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (2 Ob 234/05h = ecolex 2007, 364…

…entsprechend größer ist als jener der gebrauchten Sache im Zeitpunkt ihrer Beschädigung (2 Ob 56/83 = SZ 56/54 = JBl 1984, 491 uva; RIS-Justiz RS0030246). Damit steht die Entscheidung des Berufungsgerichts im Einklang, wenn es die (wesentlich) erhöhte Restnutzungsdauer des erneuerten Kanal(teilstück)s von nur rund 33 m und…

…“ entsprechend einer verhältnismäßigen Abnützungsquote gerechtfertigt ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0030246 [T9]). [10] 3.4 Bei Erneuerung von Teilen einer Sache, die ohne Beschädigung vor dem Zugrundegehen bzw vor dem Unbrauchbarwerden der Sache ohnehin erneuert hätten…

…ist gerechtfertigt, wenn die neu hergestellte Sache dem Beschädigten mit Sicherheit eine längere Brauchbarkeit bietet als die beschädigte, gebrauchte Sache noch geboten hätte (RIS-Justiz RS0030246; 2 Ob 159/98s; 2 Ob 56/83 = SZ 56/54 = JBl 1984, 491; 3 Ob 165/04t; vgl 10 Ob 31/00g = RdW 2001…

…entsprechend einer verhältnismäßigen Abnützungsquote gerechtfertigt ist, bestimmt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0030246 [T9]). [13] 2.1. Die Beklagte wandte im Verfahren erster Instanz ein, die Klägerin sei bereichert, weil sie die ausgetauschten Fenster vier Jahre später bezogen…

…Plus von den Kosten der Schadensbehebung in Abzug zu bringen (10 Ob 31/00g mwN; siehe ferner RIS-Justiz RS0022726, RS0010075, RS0022824, RS0022849; vgl auch RS0030246). Was für die Zerstörung einer Sache gilt, gilt nicht minder für den vergleichbaren Fall einer durch das schädigende Ereignis letztlich abhanden gekommenen Sache. 2. 2…

…Die Beurteilung, ob ein Abzug „neu für alt“ entsprechend einer verhältnismäßigen Abnützungsquote gerechtfertigt ist, bestimmt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (vgl RS0030246 [T9]). 2.2 In Einklang mit dieser Rechtsprechung haben die Vorinstanzen dem zugesprochenen Schadenersatzbetrag die festgestellten „Zeitwerte“ der durch das Schadensereignis im Jahr…