RS0030171 – OGH Rechtssatz

…Der objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (ZVR 1980/46; ZVR 1986/11; ZVR 1990/15 uva; RIS Justiz RS0030171). Im vorliegenden Fall wird hiebei vor allem auf die Verhältnisse bei Geschäftsschluss (nach den Feststellungen um 20.00 Uhr) abzustellen sein. Waren zu diesem Zeitpunkt die…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Die Vorinstanzen haben keineswegs verkannt, dass der Beklagte die vor Antritt der Fahrraddraisinenfahrt angebotenen Anweisungen über den notwendigen Sicherheitsabstand nicht beachtet hat, weshalb ihm insoweit…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Dabei stellt jedoch die Beurteilung des Verschuldensgrads in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0030171 [T7]). Nach der dargestellten oberstgerichtlichen Rechtsprechung kommt daher…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; vgl RS0030644). [16] Welche Maßnahmen im Einzelnen zu ergreifen sind, richtet sich gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was…

…objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (2 Ob 256/09z mwN; 2 Ob 61/14f; RIS Justiz RS0030171). Die Haftung wurde insbesondere in Fällen verneint, in denen auf Hindernisse nicht aufmerksam gemacht wurde, die entweder gut sichtbar waren (5 Ob 2023…

…Die Revision führt jedoch nicht aus, worin sie die Gründe für die Annahme einer auffallenden Sorglosigkeit und die Voraussehbarkeit des Schadens als wahrscheinlich (RIS-Justiz RS0030171; RS0030644) erblickt. Damit bleibt die Beurteilung des Verschuldensgrades eine von den Umständen des Einzelfalls abhängige und deshalb grundsätzlich nicht erhebliche Rechtsfrage 6 Ob 70/06x…

…Versehen, die sich über alltäglich vorkommende Fahrlässigkeitshandlungen erheblich, außergewöhnlich und auffallend herausheben, bei denen der Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich voraussehbar ist (RIS-Justiz RS0030477; RS0030171; RS0030644; RS0030359 ), und die mit Rücksicht auf ihre Schwere oder Häufigkeit nur bei besonderer Nachlässigkeit und nur bei besonders nachlässigen oder leichtsinnigen Menschen vorkommen können…

…Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS-Justiz RS0030171). Weder der beklagten Partei noch ihren für die Organisation und Kontrolle des Winterdienstes verantwortlichen Mitarbeitern ist im Zusammenhang mit dem Unfall ein auffallend sorgloses Verhalten…

…wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (2 Ob 59/05y = ZVR 2005/112 mwN; RIS Justiz RS0030171). Entscheidendes Kriterium für die Beurteilung des Fahrlässigkeitsgrades ist die Schwere des Sorgfaltsverstoßes und die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintrittes, wobei diese Beurteilung stets nur nach den Umständen…

…Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS-Justiz RS0030171, RS0030644 ua). Die Beurteilung des Verschuldensgrades stellt jedoch in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0105331). Ein grobes Verschulden der erstbeklagten Partei hat…

…Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn der Halter die Gefährlichkeit einer bestimmten Stelle des Weges kannte und eine zumutbare Behebung unterblieb (2 Ob 16/21y mwN; RS0030171 [T4]). Der Begriff erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Überlegung aller Umstände des konkreten Einzelfalls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (2 Ob…

…Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn der Halter die Gefährlichkeit einer bestimmten Stelle des Weges kannte und eine zumutbare Behebung unterblieb (2 Ob 16/21y mwN; RS0030171 [T4]). Welche Maßnahmen im Einzelnen zu ergreifen sind, richtet sich gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art…

…die gebotene Sorgfalt in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Das gilt insbesondere dann, wenn der Halter die Gefährlichkeit einer bestimmten Stelle des Weges kannte und eine zumutbare Behebung unterblieb (RIS Justiz RS0030171 [T4]; vgl…

…Eintritt des Schadens nicht als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich voauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoss muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (RIS-Justiz RS0030171; 2 Ob 191/97w). Ist einem der Leute des Halters die Gefährlichkeit auf Grund der mangelhaften Betreuung einer vereisten Straßenstelle bekannt, dann ist grobe Fahrlässigkeit…

…nur bei einer auffallenden Verletzung der gebotenen Sorgfalt in ungewöhnlicher Weise gegeben, wobei der Schadenseintritt als geradezu wahrscheinlich (nicht bloß als möglich) vorauszusehen sein muss (RS0030171). Sein Verhalten muss dem Wegehalter nicht nur in objektiver, sondern auch in subjektiver Hinsicht schwer vorzuwerfen sein (2 Ob 77/19s; RS0030171 [T2…

…Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoß muss also auch subjektiv schwer anzulasten sein (RS0030171 [T2]). 4.1 Nach den getroffenen Feststellungen wurde das Waldstück an der Unfallstelle regelmäßig kontrolliert. Die von der Klägerin behaupteten Mängel des Baumes lagen nicht…

…Ansehung eines Wegstückes ein Auftrag zur Besorgung des Winterdienstes, ist der Eintritt eines Schadens nicht nur als möglich sondern geradezu wahrscheinlich vorauszusehen (RIS Justiz RS0030171). Auch die Frage nach einem allfälligen (Mit )Verschulden des Klägers ist eine solche des Einzelfalls, die grundsätzlich nicht revisibel ist (1 Ob 633…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Welche Maßnahmen im konkreten Fall zu ergreifen sind und ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme dem Wegehalter bereits als grobes Verschulden vorgeworfen werden kann, kann…

…Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoß muss also auch subjektiv schwer anzulasten sein (RS0030171 [T2]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts, wonach den Beklagten nach den maßgeblichen Umständen des konkreten Falls keine grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, hält sich im Rahmen…

…Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern als geradezu wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Es muss eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht zur Unfallverhütung vorliegen (RIS Justiz RS0030644). Welche Maßnahmen ein Wegehalter zu ergreifen hat, ist eine Frage…

…nach den Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RS0030171; vgl RS0030644). Die Beurteilung des Verschuldensgrades stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar; sie ist von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RS0030171 [T7; T11…

…der Ausführung durch die Mitverpflichteten, stellt eine auffallende Sorglosigkeit dar, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wurde (RS0030171 [T3, T6; T15] ua). [56] 5. Ob die nach § 1319a ABGB vorwerfbare, grob schuldhafte Unterlassung der Beklagten für den Unfall kausal war…

…nach den Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RS0030171; vgl RS0030644). [35] 3.2. Ein Friedhofsbetreiber muss damit rechnen, dass sich unter den Personen, die den Friedhof regelmäßig, das heißt unabhängig von Feiertagen und…

…des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (RIS Justiz RS0030171 [T2], RS0030644). 6.2 Den Geschädigten trifft auch die Beweislast für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit. Gemeint ist damit die grobe Fahrlässigkeit im objektiven Sinn, also…

…nach den Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RS0030171), etwa wenn der sich aus dem Wegzustand ergebenden Gefahr durch lange Zeit nicht begegnet wird (RS0030171 [T3]). [6] 3. Die Auffassung des Berufungsgerichts, wonach…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; vgl auch RS0030359, RS0030644, RS0030477, RS0030272, RS0038120, RS0031127). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen…

…als geradezu wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (2 Ob 59/05y = ZVR 2005/112 mwN; RIS-Justiz RS0030171). Aus der Tatsache allein, dass die Unfallstelle zur Unfallszeit noch nicht gestreut war, ist noch kein der beklagten Partei anzulastendes grobes Verschulden ableitbar (2 Ob…

…besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (ZVR 1980/46; ZVR 1986/11; ZVR 1990/15 uva; RIS Justiz RS0030171). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung, die aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit wahrzunehmen wäre, ist dem Berufungsgericht bei der Lösung dieser Rechtsfrage nicht unterlaufen. Aus der Tatsache, dass die…

…nur bei einer auffallenden Verletzung der gebotenen Sorgfalt in ungewöhnlicher Weise gegeben, wobei der Schadenseintritt als geradezu wahrscheinlich (nicht bloß als möglich) vorauszusehen sein muss (RS0030171). Sein Verhalten muss dem Wegehalter nicht nur in objektiver sondern auch in subjektiver Hinsicht schwer vorzuwerfen sein (RS0030171 [T2]). Dass die konkrete Aufstellung der Betonwandelemente…

…objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (2 Ob 256/09z mwN; 2 Ob 61/14f; RIS Justiz RS0030171). In Fällen, in denen auf Hindernisse nicht aufmerksam gemacht wurde, die entweder gut sichtbar waren (5 Ob 2023/96b wobl 1997/95…

…vor, wenn die gebotene Sorgfalt in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RS0030171). Der Begriff erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Überlegung aller Umstände des konkreten Einzelfalls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (2 Ob …

…nach den Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RS0030171). Das gilt insbesondere dann, wenn der Halter die Gefährlichkeit einer bestimmten Stelle des Weges kannte und eine zumutbare Behebung unterblieb (2 Ob 37…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171), etwa wenn der sich aus dem Wegezustand ergebenden Gefahr durch lange Zeit nicht begegnet wird (RIS Justiz RS0030171 [T3]). Allein aus der Tatsache, dass die…

…Umständen des Falles in ungewöhnlichem Maße verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). Im Allgemeinen ist grobe Fahrlässigkeit dann gegeben, wenn der Betreffende ganz einfache und nahe liegende Überlegungen nicht angestellt hat, um eine Schädigung zu vermeiden (ZVR…

…wahrscheinlich vorauszusehen ist. Der objektiv besonders schwere Verstoß muss auch subjektiv schwer anzulasten sein (2 Ob 59/05y mwN; 2 Ob 19/06t; RIS Justiz RS0030171). Eine gravierende, vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Verkennung dieser Rechtslage ist nicht ersichtlich, wenn das Berufungsgericht die Auffassung vertrat, die beklagte Partei habe angesichts der von…

…mangelnde Absperrung des Wegs unmittelbar im Bereich des Endes der betonierten Fläche), kann nur im Einzelfall beurteilt werden und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0030171 [T8]). Ganz allgemein ist der Beurteilungsmaßstab das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (vgl RS0053423). Abzustellen ist darauf, was an Maßnahmen nach der Art des…

…verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (vgl 2 Ob 59/05y; RIS Justiz RS0030171). Da der Kläger das Vorliegen dieser Voraussetzungen nicht bewiesen hat, kommt es auch nicht mehr entscheidend darauf an, aus welchen Gründen das spätere Einsetzen von…

…Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; zuletzt etwa 2 Ob 298/00p). Ob grobe Fahrlässigkeit anzunehmen ist, ist eine nur an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilende…

…Auch die Beurteilung des Verschuldensgrades stellt jedoch in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar; hängt sie doch ebenfalls regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0030171 [T7, T11]). 2.2 Entgegen der Rechtsansicht der Klägerin steht die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass sich die Beklagte auf ihr Haftungsprivileg nach § 1319a…

…Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171). So haftet der Wegehalter nach § 1319a ABGB unter anderem, sofern atypische Gefahrenquellen nicht beseitigt oder als solche kenntlich gemacht werden (1 Ob…