RS0030180 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob205/22a—OGH Entscheidung

02. Februar 2023

…Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]; RS0030180 [T1]). Die Beurteilung eines konkreten Verhaltens als grob fahrlässig stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0030171 [T7, T11]). [7] 2.3 Die – aufgrund der…

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…sicherzustellen (RIS-Justiz RS0087607). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert zusammengefasst die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS-Justiz RS0030180), wobei der Umfang der Sorgfaltspflicht nicht allgemein bestimmt, sondern nur im Einzelfall geprüft werden kann (RIS-Justiz RS0030202; RS0087607). 1.4. Generell gilt, dass die Anforderungen…

9Ob27/04t—OGH Entscheidung

15. September 2004

…letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030180). Soweit das Berufungsgericht die Auffassung vertreten hat, dass das Bereithalten beheizter, somit auch bei Schneelage gefahrlos benützbarer Gehwege und daraus folgend die nicht ohne weiteres…

6Ob39/17d—OGH Entscheidung

19. April 2017

…Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Wegs, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

9Ob4/15a—OGH Entscheidung

25. Februar 2015

…T6], RS0087605 [T2] ua). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Der Umfang der Sorgfaltspflicht eines Halters hängt jedoch stets von den Umständen des Einzelfalls ab, womit von Fällen einer groben Fehlbeurteilung abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage…

2Ob235/15w—OGH Entscheidung

31. August 2016

…eine gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (2 Ob 115/08p mwN; 2 Ob 256/09z; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0030088, RS0087607; Danzl in KBB 4 § 1319a Rz 5). Dabei dürfen etwa an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen keine übertriebenen Anforderungen gestellt…

4Ob211/11z—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…der Lage des Wegs und den jahreszeitlichen Bedingungen zusammenhängen ( Danzl in KBB³ § 1319a Rz 5 mwN; RIS Justiz RS0087605; vgl auch RS0030180, RS0023271). 4.3. Im Zusammenhang mit Sicherungsvorkehrungen auf einer Schipiste hat der Oberste Gerichtshof ganz allgemein ausgesprochen, dass eine für Schifahrer geöffnete Piste das Vertrauen…

3Ob213/14s—OGH Entscheidung

18. Dezember 2014

…RS0023417, RS0023255). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271, vgl RS0030180). Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet nicht die Verpflichtung, den Skifahrer vor jeder möglichen Gefahr zu schützen, die ihm von der…

2Ob115/08p—OGH Entscheidung

17. Dezember 2008

…191/97w mwN; 2 Ob 314/99m; 2 Ob 226/02b; 2 Ob 21/05k; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0087607). 2. Jene Rechtsprechung, wonach an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen (§ 2 Abs 1 Z 16 StVO) keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden…

2Ob218/20b—OGH Entscheidung

26. Mai 2021

…erreichen (2 Ob 310/02f; 2 Ob 235/15w; 2 Ob 37/17f; 2 Ob 180/20i; RS0030180; RS0087607). [17] 3. Im vorliegenden Fall diente jener Abschnitt der Verbindungsstraße, auf der sich der Unfall ereignete, jedenfalls auch dem Fahrradverkehr. Radfahrer, die in…

3Ob47/19m—OGH Entscheidung

26. April 2019

…Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Wegs, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

12R50/24x—OLG Wien Entscheidung

29. Januar 2025

…und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

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