RS0030180 – OGH Rechtssatz

…daraus resultierenden Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis), für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (2 Ob 115/08p; vgl RS0029997, RS0030180, RS0087607). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RS0087607). Da…

…der Natur und dem daraus resultierenden Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis), für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087607 [T6]; RS0030180; RS0087605; Danzl/Karner in KBB 7 § 1319a Rz 5 mwN). 3.5 Kleinen Gemeinden ist als Wegehalter weniger zuzumuten als großen. Generell wird…

…und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

…der Lage des Wegs und den jahreszeitlichen Bedingungen zusammenhängen ( Danzl in KBB³ § 1319a Rz 5 mwN; RIS Justiz RS0087605; vgl auch RS0030180, RS0023271). 4.3. Im Zusammenhang mit Sicherungsvorkehrungen auf einer Schipiste hat der Oberste Gerichtshof ganz allgemein ausgesprochen, dass eine für Schifahrer geöffnete Piste das Vertrauen…

…191/97w mwN; 2 Ob 314/99m; 2 Ob 226/02b; 2 Ob 21/05k; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0087607). 2. Jene Rechtsprechung, wonach an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen (§ 2 Abs 1 Z 16 StVO) keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden…

…T6], RS0087605 [T2] ua). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Der Umfang der Sorgfaltspflicht eines Halters hängt jedoch stets von den Umständen des Einzelfalls ab, womit von Fällen einer groben Fehlbeurteilung abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage…

…RS0023417, RS0023255). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271, vgl RS0030180). Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet nicht die Verpflichtung, den Skifahrer vor jeder möglichen Gefahr zu schützen, die ihm von der…

…letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030180). Soweit das Berufungsgericht die Auffassung vertreten hat, dass das Bereithalten beheizter, somit auch bei Schneelage gefahrlos benützbarer Gehwege und daraus folgend die nicht ohne weiteres…

…eine gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (2 Ob 115/08p mwN; 2 Ob 256/09z; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0030088, RS0087607; Danzl in KBB 4 § 1319a Rz 5). Dabei dürfen etwa an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen keine übertriebenen Anforderungen gestellt…

…Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Wegs, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

…sicherzustellen (RIS-Justiz RS0087607). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert zusammengefasst die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS-Justiz RS0030180), wobei der Umfang der Sorgfaltspflicht nicht allgemein bestimmt, sondern nur im Einzelfall geprüft werden kann (RIS-Justiz RS0030202; RS0087607). 1.4. Generell gilt, dass die Anforderungen…

…Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS Justiz RS0087605). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180). Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Wegs, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung…

…erreichen (2 Ob 310/02f; 2 Ob 235/15w; 2 Ob 37/17f; 2 Ob 180/20i; RS0030180; RS0087607). [17] 3. Im vorliegenden Fall diente jener Abschnitt der Verbindungsstraße, auf der sich der Unfall ereignete, jedenfalls auch dem Fahrradverkehr. Radfahrer, die in…

…Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]; RS0030180 [T1]). Die Beurteilung eines konkreten Verhaltens als grob fahrlässig stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0030171 [T7, T11]). [7] 2.3 Die – aufgrund der…