RS0092375 – OGH Rechtssatz

…erklärt die Rüge (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 10) nicht (siehe aber RIS-Justiz RS0116569; zur Gewerbsmäßigkeit auch RS0092375, RS0086627). [25] Welche „eigenständige Feststellung zur Dreiersequenz“ vermisst wird und weshalb die getroffenen Konstatierungen (US 12) zu den (mehr als zwei) Betrugstaten…

…8) hinaus auch – erfordern sollte, dass der Täter ein § 70 Abs 2 StGB entsprechendes Einkommen tatsächlich erzielt (siehe dazu RIS-Justiz RS0092375 und RS0086627). [9] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – wie schon die Generalprokuratur zutreffend ausführte – gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei…

…2 und 3 sowie II C erfassten Taten) einen „Gewinn“ tatsächlich erzielt hat, betrifft im Übrigen keine entscheidende Tatsache (RIS Justiz RS0094617, RS0092375; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 118). Unvollständig (Z 5 zweiter Fall) ist ein Urteil dann, wenn das Gericht bei…

…für möglich hielt und billigend in Kauf nahm (US 9, 47 f, 84) lässt die Beschwerde gänzlich offen (vgl aber RIS Justiz RS0092375). [36] Soweit zu B./1./ von in den Verantwortungsbereich der Subunternehmerin fallenden Baumängeln ausgegangen wird, entfernt sich das für einen Freispruch eintretende Rechtsmittel (Z …