RS0100108 – OGH Rechtssatz

…untrennbaren Zusammenhang stehenden (§ 45 Abs 1 zweiter Satz StGB; vgl Ratz , WK StPO § 289 Rz 6; RIS Justiz RS0115054, RS0100108, jüngst 13 Os 115/18p) Ausspruchs über die Einweisung nach § 21 Abs 2 StGB im Umfang deren bedingter Nachsicht (§…

…Angeklagten H***** und T***** betreffenden Aus sprüche nach § 21 Abs 2 StGB (§ 435 Abs 2 StPO, vgl RIS-Justiz RS0100108 und RS0120576), der (von den kassierten Schuldsprüchen abhängigen) Privatbeteiligten-zusprüche sowie des T***** betreffenden Kostenausspruchs bereits bei der nichtöffentlichen Beratung und insoweit die Verweisung der…

…auf das weitere Vorbringen der Sanktionsrüge (Z 11) bedurfte in der Unterbringungsanordnung sowie in Hinblick auf den hier gegebenen faktischen Zusammenhang (vgl RIS Justiz RS0100108) auch im Strafausspruch aufzuheben, und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zu verweisen (§ 285i StPO). Mit…

…auch die Kassation der Sanktionsaussprüche – einschließlich der Vorhaftanrechnungen und des H***** betreffenden Ausspruchs nach § 21 Abs 2 StGB (vgl RIS-Justiz RS0100108) – sowie des (vom aufgehobenen Schuldspruch II 2 abhängigen) Privatbeteiligtenzuspruchs nach sich zog. Die gegen den Ausspruch nach § 21 Abs 2…

…auf die im Spruch ersichtliche Weise mit konkreter Wirkung zu verknüpfen (§ 292 letzter Satz StPO). Zu einer Aufhebung des Strafausspruchs (vgl RIS Justiz RS0100108; Ratz , WK StPO § 289 Rz 6) sah sich der Oberste Gerichtshof nicht veranlasst.…

…Maßnahme betreffenden Ausspruchs und – wegen des untrennbaren Zusammenhangs (§§ 344, 289 StPO) auch – die Aufhebung des Strafausspruchs (vgl RIS Justiz RS0115054, RS0100108). Bleibt zur Stellungnahme der Generalprokuratur anzumerken: [10] 1./ Die Konstatierungen zu den „in absehbarer Zukunft“ (vgl § 21 Abs 1…

…dem Strafausspruch und der Anordnung nach § 21 Abs 2 StGB (13 Os 22/79, SSt 50/28; RIS Justiz RS0100108, RS0115054) war auch Letztere zu beheben. Da das Erstgericht die Strafe der Konfiskation (zum Strafcharakter dieser Reaktion auf kriminelles Handeln siehe JAB 1009 BlgNR…

…21 Abs 2 StGB und – wegen des untrennbaren Zusammenhangs (§ 289 StPO) – auch die Aufhebung des Strafausspruchs unvermeidlich (RIS Justiz RS0100108). Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass nach § 21 Abs 2 StGB nur jene Taten (hier: A./I./, A./II./, B./I./, B…

…machen die Kassation des die Maßnahme anordnenden Ausspruchs und - wegen des untrennbaren Zusammenhangs (§ 289 StPO) - auch die Aufhebung des Strafausspruchs (vgl RIS-Justiz RS0100108, RS0115054; 11 Os 14/08f) erforderlich. Damit erübrigt sich ein Eingehen auf die weiteren Einwände in der Sanktionsrüge. In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde…

…Rede stehende Maßnahme betreffenden Ausspruchs und – wegen des untrennbaren Zusammenhangs (§ 289 StPO) auch – die Aufhebung des Strafausspruchs (vgl RIS Justiz RS0115054, RS0100108). [13] Der Angeklagte war mit seiner Berufung auf die kassatorische Entscheidung zu verweisen. [14] Die Kostenersatzpflicht gründet sich auf § 390a Abs 1…