RS0021716 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob169/12i—OGH Entscheidung

16. November 2012

…das Werk so auszuführen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht und für Werke solcherart üblich oder angemessen ist (RIS Justiz RS0021694; vgl auch RS0021716). Ist kein Entgelt bestimmt, aber auch nicht Unentgeltlichkeit vereinbart, so gilt gemäß § 1152 ABGB ein angemessenes Entgelt als bedungen (2 Ob …

5Ob65/18x—OGH Entscheidung

03. Oktober 2018

…erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RIS-Justiz RS0021694, RS0021716). Ein Schaden an einem Wasserrohr, der – wie hier – bei Benützung durch den Innendruck zu einem Wasseraustritt führt, ist zweifelsfrei ein Mangel iSd §…

2Ob92/08f—OGH Entscheidung

27. November 2008

…Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (1 Ob 224/05f; RIS Justiz RS0021694, RS0021716). Es ist daher mittels Vertragsauslegung zu ermitteln, ob der Unternehmer eine bestimmte Art der Herstellung schuldet oder ob das Geschuldete durch bestimmte Substanz- und Funktionseigenschaften…

4Ob44/14w—OGH Entscheidung

25. März 2014

…erkennbaren) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RIS Justiz RS0021694, RS0021716). Das vom Unternehmer Geschuldete ist daher mittels Vertragsauslegung zu ermitteln (RIS Justiz RS0109226). Bestimmen sich die Eigenschaften des Werks nach der Verkehrsauffassung, sind die anerkannten…

3Ob191/13d—OGH Entscheidung

22. Januar 2014

…erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RIS-Justiz RS0021694, RS0021716). Das vom Unternehmer Geschuldete ist daher mittels Vertragsauslegung zu ermitteln (RIS-Justiz RS0109226). Bestimmen sich die Eigenschaften des Werks nach der Verkehrsauffassung, sind die anerkannten…

2Ob142/23f—OGH Entscheidung

19. September 2023

…daher an der Verkehrsauffassung zu messen (RS0114333). Bestimmen sich die Eigenschaften einer Leistung nach der Verkehrsauffassung, sind die anerkannten, aktuellen Regeln der Technik maßgeblich (vgl RS0021716 [T2]). [15] Nach der Rechtsprechung muss der Kaufgegenstand der Natur des Geschäfts oder der abgeschlossenen Verabredung entsprechend benützt und verwendet werden können (2 Ob…

5Ob7/19v—OGH Entscheidung

20. Februar 2019

…Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RIS Justiz RS0021694 [T4]; RS0021716; RS0126729). Das vom Unternehmer Geschuldete ist mittels Vertragsauslegung zu ermitteln (RIS Justiz RS0109226 [T1]). 2.2. Gegenstand des Werkvertrags zwischen den Streitteilen war die Errichtung…

3Ob143/12v—OGH Entscheidung

19. September 2012

…erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RIS Justiz RS0021694, RS0021716). Das vom Unternehmer Geschuldete ist daher mittels Vertragsauslegung zu ermitteln (RIS Justiz RS0109226). Bestimmen sich die Eigenschaften des Werks nach der Verkehrsauffassung, sind die anerkannten…

3Ob34/20a—OGH Entscheidung

17. Juni 2020

…und (erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0021694 [T4]; RS0021716; RS0126729). 2.2. Dem Gewährleistungskläger obliegt es, den behaupteten Mangel zu beweisen (RS0018553). Auch bei ungeklärter Ursache eines erst nach der Übergabe auftretenden Mangels wird die…

2Ob50/19w—OGH Entscheidung

17. Dezember 2019

…Natur und (erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus der Verkehrsauffassung, sodass das Werk so auszuführen ist, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0021694; RS0021716). 2.1.2 Zutreffend hat das Berufungsgericht erkannt, dass die Kläger Verkaufspläne schuldeten, die der künftigen Ausführung der Wohnungen entsprachen. Denn diese sollten gerade wegen der…

Kläger fordert Sanierungskosten nach mangelhafter Pflasterung durch Beklagten—OLG Graz Entscheidung

3R64/25v26. Mai 2025

…mwN). 2.3. Nach diesen Grundsätzen schuldete der Beklagte dem Kläger eine den Regeln der Technik und üblichen Funktionalitätskriterien entsprechende Pflasterung (vgl RIS-Justiz RS0021694 [T3], RS0021716 [T2]). 2.4. Das Problem des etwaigen Ersatzes der „Sowieso“-Kosten stellt sich (nur) beim sogenannten „widersprüchlichen Werkvertrag“, wenn also im Vertrag…

33R176/24f—OLG Wien Entscheidung

26. Februar 2025

…Verkehrsauffassung, sind die anerkannten Regeln der Technik des jeweiligen Fachs nach dem im Zeitpunkt der Leistungserbringung aktuellen Stand zu beachten (RS0021694 [T2, T3]; vgl auch RS0021716; RS0126729). Nach den Feststellungen war die Erstbeklagte mit der Errichtung des Einfamilienhauses samt Erd- und Betonarbeiten für die Poolanlage samt Bodenplatte aus Beton, Rollierung unter…

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