RS0039347 – OGH Rechtssatz

…ident sind, sondern der in der neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RS0039347). Entscheidend für die Bejahung von Streitanhängigkeit ist, dass zur Zeit der Entscheidung des Prozessgerichts ein zweiter Prozess mit identem Streitgegenstand noch anhängig ist (RS0112945). Das…

…„Lebenssachverhalt“ abstellt, vgl Geroldinger in Fasching/Konecny 3 Vor § 226 ZPO Rz 52) auf die rechtserzeugenden Tatsachen an (vgl RS0039347, RS0037419), also jene Tatsachen, die zur Erfüllung des in Anspruch genommenen materiellrechtlichen Tatbestandes erforderlich sind (RS0039347 [T14]), was allerdings – wie insb die jüngere Rsp…

…sowohl das Begehren inhaltlich dasselbe fordert, was bereits rechtskräftig zuerkannt oder aberkannt wurde, als auch die zur Begründung vorgebrachten Tatsachen den im Prozess festgestellten entsprechen (RS0039347 [T25]). 2.4 Wenngleich die Sicherungsbegehren jeweils ident sind und sich die Klägerin auch jeweils auf die Kooperationsvereinbarung vom 15.7.2016 stützt, behauptet sie im Antrag…

…114/18p des Landesgerichts Salzburg: [22] 2.1. Die Einmaligkeitswirkung der materiellen Rechtskraft setzt die Identität des Anspruchs, der Parteien und des rechtserzeugenden Sachverhalts voraus (RS0039347; vgl RS0041340). Ob idente Ansprüche vorliegen, ist nach den Streitgegenständen der beiden Verfahren zu beurteilen. Die Einmaligkeitswirkung greift demnach dann ein, wenn der in der…

…neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt, also im Klagegrund, identisch ist mit jenem des Vorprozesses (RIS-Justiz RS0039347; Mayr aaO § 233 ZPO Rz 8 mwN). Im konkreten Fall brachte die Klägerin vor, dass sie in der „gegenständlichen Streitfrage" eine „direkte…

…demnach dann vor, wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RS0039347). Bei Unterlassungsansprüchen verneint der Oberste Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung die Streitanhängigkeit, wenn der vom Kläger im Vorprozess erhobene Unterlassungsanspruch aus einem anderen Gesetzesverstoß abgeleitet wird…

…wenn der in der neuen Klage prozessual geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RIS-Justiz RS0039347, vgl auch RS0039179, RS0039196). Keine Streitanhängigkeit liegt demgegenüber vor, wenn die rechtserzeugenden Tatsachen nur teilweise übereinstimmen, wenn also beim später geltend gemachten Anspruch weitere rechtserzeugende…

…der neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch des rechtserzeugenden Sachverhaltes, also des Klagsgrundes, ident ist mit jenem des Vorprozesses (RS0039347). Nach dem herrschenden zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff kann von einer Identität des Streitgegenstands nur dann gesprochen werden, wenn sowohl der Entscheidungsantrag (Sachantrag) als auch die zu seiner…

…mit dem Begehren des Vorverfahrens auf Einwilligung in die Einverleibung des Eigentumsrechts der Beklagten an der Liegenschaft ident noch dessen kontradiktorisches Gegenteil ist (RIS Justiz RS0039347; Klicka in Fasching/Konecny III/2³ § 411 ZPO Rz 43 und 50). 2.5 Bindungswirkung im Sinn der Präjudizialität der rechtskräftigen Entscheidung…

…Folgeverfahren ident sind (2 Ob 237/22z). Der prozessuale Begriff des Streitgegenstands wird durch das Klagebegehren und den rechtserzeugenden Sachverhalt bestimmt (RS0037419 [T2]; RS0039347 [T24]). Als rechtserzeugender Sachverhalt, über den nur einmal entschieden werden kann, sind jene Tatsachen zu werten, die zur Erfüllung des in Anspruch genommenen materiell rechtlichen…

…gleiche Streitgegenstand nur dann vor, wenn sowohl der Entscheidungsantrag (Sachantrag) als auch die zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen (rechtserzeugender Sachverhalt, Klagegrund) dieselben sind (RIS Justiz RS0039347, RS0039179, RS0041229; vgl auch RS0041118; RS0041572), sodass beide Begehren zwangsläufig dieselbe rechtliche Beurteilung zur Folge haben müssen (RIS Justiz RS0041229). Ob dies zutrifft oder nicht…

…f ZPO setzt die Identität der Parteien und des Streitgegenstandes voraus. Derselbe prozessuale Anspruch liegt vor, wenn das Begehren und der rechtserzeugende Sachverhalt identisch sind (RS0039347; RS0039473). Der Anspruch auf eidliche Vermögensangabe (Art XLII EGZPO) und auf Rechnungslegung ist ein Informationsanspruch und nicht identisch mit einem auf Zahlung gerichteten Leistungsbegehren. Bei…

…sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (1 Ob 217/75 = SZ 48/113; RIS-Justiz RS0039347; zuletzt etwa 7 Ob 116/11a = ecolex 2012, 223). Der zugrundeliegende materielle Anspruch ist als solcher unerheblich. Denn das Gericht entscheidet im…

…vor, wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RIS Justiz RS0039347). Dem Begehren festzustellen, dass ein zwischen den Parteien bestehendes Arbeitsverhältnis ungeachtet einer Kündigung durch den Arbeitgeber über einen bestimmten Termin hinaus aufrecht besteht, liegt ein…

…Zurückweisung der Klage wegen der aus § 411 ZPO folgenden Einmaligkeitswirkung der Rechtskraft bedarf es im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0039347; RS0041340) nicht nur der Identität des rechtserzeugenden Sachverhalts, sondern auch des Anspruchs und der Parteien. Das heißt, bei identischem Begehren greift die Einmaligkeitswirkung dann ein…

…Begehren inhaltlich dasselbe fordert, was bereits rechtskräftig zuerkannt oder aberkannt wurde, als auch die zur Begründung vorgebrachten Tatsachen den im Prozess festgestellten entsprechen (RIS Justiz RS0039347 [T25]). 2.2. Der Entscheidung im Adhäsionsprozess kommt insoweit Rechtskraftwirkung zu, als dem geltend gemachten Anspruch stattgegeben wird. In diesem Umfang steht der Einklagung im…

…Sachverhalts, also des Klagsgrundes, ident ist mit jenem des Vorprozesses. Daran fehlt es, wenn der neue Anspruch auf neuen rechtserzeugenden Tatsachen beruht (vgl RIS Justiz RS0039347 [T7]). 3.1. Die Wiederaufnahmsklage ist nach ihrer Funktion auf das mit der vorangegangenen Sachentscheidung abgeschlossene Verfahren bezogen. Sie ist nicht Selbstzweck. Ihr Schutzanspruch ist…

…der Parteien die Identität des Begehrens und des rechtserzeugenden Sachverhalts voraus (4 Ob 16/11y; 8 ObA 62/11t; RIS Justiz RS0039347, RS0041115). Maßgeblich sind die festgestellten entscheidungserheblichen Tatsachen, die zur Individualisierung des (rechtlich qualifizierten) Sachverhalts erforderlich sind (8 ObA 62/11t mwN). Im vorliegenden…

…in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des rechtskräftig entschiedenen Vorprozesses übereinstimmt (RIS Justiz RS0039347; RS0041115; 1 Ob 201/02v; vgl auch Fasching/Klicka in Fasching/Konecny 2 § 411 ZPO Rz 43). Maßgebend sind die…

…vor, wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RIS Justiz RS0039347; RS0041229). Ob dies zutrifft oder nicht, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0044453). Die Ausführungen des Rechtsmittelwerbers vermögen eine Fehlbeurteilung des…

…gleiche Streitgegenstand nur dann vor, wenn sowohl der Entscheidungsantrag (Sachantrag) als auch die zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen (rechtserzeugender Sachverhalt, Klagegrund) dieselben sind (RIS Justiz RS0039347, RS0039179 ua), sodass beide Begehren zwangsläufig dieselbe rechtliche Beurteilung zur Folge haben müssen (RIS Justiz RS0041229). Dies ist hier schon deshalb nicht der Fall, weil…

…wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (vgl RIS Justiz RS0039347; RS0041229). Entscheidend ist, ob beide Sachanträge dasselbe Rechtsschutzziel anstreben. Dies ist hier zu bejahen: 3. Das eingangs wiedergegebene Begehren im Vorprozess ist inhaltlich als Unterlassungsbegehren…

… 15 f). 2. Die Zurückweisung einer Klage wegen der Einmaligkeitswirkung der Rechtskraft setzt im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0039347; vgl RS0041340) Identität des Anspruchs, der Parteien und des rechtserzeugenden Sachverhalts voraus. Bei identischem Begehren greift die Einmaligkeitswirkung dann ein, wenn die rechtlich relevanten Tatsachenbehauptungen…

…nur) dann vor, wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RS0039347). Die vom Beklagten in der Revisionsrekursbeantwortung angesprochene, einen weiteren Streitgegenstandsbegriff vertretende Kernpunkttheorie (vgl etwa RS0118405) ist für den hier zu beurteilenden innerstaatlichen Sachverhalt nicht von…

…Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch des rechtserzeugenden Sachverhalts, also des Klagegrundes, ident ist mit jenem des Vorprozesses (RS0039473 [T2]; RS0039347). Von einer Gleichheit der Ansprüche kann nur dann ausgegangen werden, wenn sich aus den vorgebrachten rechtserzeugenden Tatsachen und dem daraus abgeleiteten Begehren ergibt, dass beide…

…hat die in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zu dem auch im Provisorialverfahren zu beachtenden Prozesshindernis der entschiedenen Rechtssache dargestellt (vgl etwa RS0041398; RS0118243; RS0123925; RS0108828; RS0039347; RS0112731; RS0037419; RS0041321; RS0114774; RS0128405) und auf den vorliegenden Einzelfall angewandt. Die auf der Grundlage der jeweils erhobenen Begehren und des zu ihrer Begründung vorgebrachten…

…Sachverhalts ident ist mit jenen des Vorprozesses; die rechtlich relevanten Tatsachenbehauptungen im Folgeprozess müssen im Kern dem festgestellten rechtserzeugenden Sachverhalt des Vorprozesses entsprechen (RIS-Justiz RS0039347; RS0041229). Wird nur ein Teil der Forderung eingeklagt, tritt die Rechtskraftwirkung des Urteils nur bezüglich des eingeklagten Teils ein; in Ansehung des weiteren Rechtsanspruchs kann…

…rechtskräftig zuerkannt oder aberkannt wurde, als auch - unter Zugrundelegung der zweigliedrigen Streitgegenstandstheorie - die zur Begründung vorgebrachten Tatsachen den im Prozess festgestellten entsprechen (vgl RIS-Justiz RS0039347 und RS0041281; wobl 2001/15; Fasching LB² Rz 1513). Die noch aufrechte Klagsforderung von S 648.332 (EUR 47.116,12) stellt ziffernmäßig ein bloßes Minus zu…

…ist nach den Streitgegenständen der beiden Verfahren zu beurteilen (RS0044453 [T2]), die durch das jeweilige Entscheidungsbegehren und den zu ihrer Begründung vorgetragenen Tatsachenbehauptungen definiert werden (RS0039347; RS0041281 [T2]; Klicka in Fasching / Konecny ³ III/2 § 411 ZPO Rz 41). 4.2 Das Begehren auf Feststellung einer bestimmten…

…des Ehemannes ist mit jenem der Ehefrau im Vorverfahren daher weder ident noch dessen kontradiktorisches Gegenteil, sodass entgegen den Revisionsbehauptungen keine Identität des Streitgegenstands vorliegt (RS0039347 [T8]). [19] 3.1 Die Ehefrau führt in der Revision weiters aus, dass sich das Endurteil im Vorverfahren nur mehr auf den nicht durch das Teilanerkenntnisurteil…

…sondern der in der neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RIS Justiz RS0039347; jüngst 4 Ob 52/14x). Der zugrundeliegende materielle Anspruch ist als solcher unerheblich. Denn das Gericht entscheidet im Prozess nicht über das Privatrechtsverhältnis…

…Einmaligkeitswirkung greift bei identem Begehren dann ein, wenn die rechtlich relevanten Tatsachenbehauptungen im Folgeprozess im Kern dem festgestellten rechtserzeugenden Sachverhalt des rechtskräftig entschiedenen Vorprozesses entsprechen (RS0039347 [T33]). Die Streitanhängigkeit ist dort ausgeschlossen, wo die Identität der rechtserzeugenden Tatsachen nur eine teilweise ist, also beim weiteren Anspruch zu dem im ersten Antrag…

…herrschender Meinung durch den Entscheidungsantrag (Sachantrag) und die zu seiner Begründung erforderlichen, vom Kläger vorgebrachten Tatsachen (rechtserzeugender Sachverhalt, Klagegrund) bestimmt (sogenannter zweigliedriger Streitgegenstand; RIS Justiz RS0039347; RS0037419; RS0041229; RS0037522 ua). Streitanhängigkeit liegt demnach dann vor, wenn der in der neuen Klage geltend gemachte Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden…

…der neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch des rechtserzeugenden Sachverhalts, also des Klagsgrundes, ident ist mit jenem des Vorprozesses (RS0039347). Bei einem Unterlassungsanspruch liegt der gleiche Streitgegenstand nicht vor, wenn weitere Eingriffsakte behauptet werden (6 Ob 592/87 = RS0039347 [T4]; zum Lauterkeitsrecht vgl…

…Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch des rechtserzeugenden Sachverhalts, also des Klagsgrundes, ident ist mit jenem des Vorprozesses (RIS Justiz RS0039347). Identität des Anspruchs liegt nur dann vor, wenn der Streitgegenstand der neuen Klage und der Urteilsgegenstand des schon vorliegenden Urteils (bzw hier der bereits vorliegenden…

…des Streitgegenstands nur dann gesprochen werden, wenn sowohl der Entscheidungsantrag (Sachantrag) als auch die zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen (rechtserzeugender Sachverhalt) dieselben sind (RIS Justiz RS0039347 [T24]). 2. Die Identität des Anspruchs, bei der eine neue Klage ausgeschlossen ist, liegt dann vor, wenn der Streitgegenstand der neuen Klage und der Urteilsgegenstand…

…RS0044453). Eine auffallende Fehlbeurteilung kann dem Rekursgericht nicht vorgeworfen werden: Die Identität des Streitgegenstands richtet sich nach der zweigliedrigen Streitgegenstandstheorie (RIS Justiz RS0041229; RS0039255; RS0037522; RS0039347; RS0041567). Hier mangelt es nach Auffassung des Rekursgerichts schon am identen Begehren: Die Wirksamkeit des Notariatsakts ist im Parallelverfahren (mit umgekehrten Parteirollen: Feststellungsbegehren betreffend bestimmte…

…ident sind, sondern der in der neuen Klage geltend gemachte prozessuale Anspruch sowohl im Begehren als auch im rechtserzeugenden Sachverhalt mit jenem des Vorprozesses übereinstimmt (RS0039347). [13] 2. 2 Nach österreichischem Zivilprozessrecht ist das Hindernis der Streitanhängigkeit in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen wahrzunehmen. Es führt zur Zurückweisung der…

…Tatsachen in einem zweiten Verfahren zum selben Begehren präkludiert, wenn diese Tatsachen schon den im Vorverfahren geltend gemach ten Anspruch hätten stützen oder abwehren können (RS0039347 [T18]). Tatsachen, die in dem für die E ntscheidung maßgeblichen Zeitpunkt bereits entstanden waren, aber nicht ausgeführt wurden, durchbrechen die Rechtskraft daher nicht ( RS0106966 [T4…

…Antrag geltend gemachte Anspruch sowohl hinsichtlich des Begehrens als auch des rechtserzeugenden Sachverhalts, also des Anspruchsgrundes, ident mit jenem des anderen Verfahrens ist (RIS Justiz RS0039347; zum Außerstreitverfahren 5 Ob 17/10a). 4.3 Der maßgebliche Sachantrag im Verfahren 3 Msch 28/05g ist zwar trotz der…