RS0089063 – OGH Rechtssatz

…keine Absichtlichkeit, weil in jeder Vorsatzform auch eine Willenskomponente enthalten ist und nicht jedes Wollen mit einem Darauf Ankommen gleichgesetzt werden kann (vgl RIS Justiz RS0089063; Reindl in WK² § 5 Rz 24). Die Tatbeschreibung im Urteilsspruch (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) vermag…

…lit a) fehlender Feststellungen zur subjektiven Tatseite in Bezug auf die Schuldsprüche (V) und betreffend den Inhalt der inkriminierten Äußerungen (vgl RIS-Justiz RS0089063; Schwaighofer in WK 2 § 107 Rz 10) (VII) berechtigt. Die aufgezeigten Begründungsmängel und Rechtsfehler machen eine Aufhebung sämtlicher Schuldsprüche schon bei der…

…§ 70 Abs 1 StGB geforderte Vorsatzform der Absicht (§ 5 Abs 2 StGB) nicht ausreichen sollte (RIS Justiz RS0089333 [T2], RS0089063 [T2]; Reindl Krauskopf in WK² StGB § 5 Rz 24). [21] Bleibt der Vollständigkeit halber anzumerken, dass der Angeklagte Z* den Feststellungen…

…die von § 87 Abs 1 StGB geforderte Vorsatzform der Absicht (§ 5 Abs 2 StGB; vgl RIS Justiz RS0089333 [T2], RS0089063 [T2]) nicht ausreichend sein sollte, erklärt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) nicht (RIS Justiz RS0116565). Vielmehr zieht sie – unter eigenständigen Beweiswertüberlegungen…

…– Tathandlung und (überschießend) Absicht in Bezug auf den mit der inkriminierten Handlung verfolgten Zweck, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen (RIS Justiz RS0089063 [T3]). Ein Schuldspruch wegen dieser strafbaren Handlung setzt daher (unmissverständliche) Tatsachenfeststellungen zu sämtlichen dieser (objektiven und subjektiven) Tatbestandselemente voraus. [6] Diesen Anforderungen entsprechen die Konstatierungen…

…entsprechenden Tathandlung und (überschießend) Absicht in Bezug auf den mit der inkriminierten Handlung verfolgten Zweck, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen (RIS-Justiz RS0089063). Ein Schuldspruch wegen dieser strafbaren Handlung setzt daher (unmissverständliche) Tatsachenfeststellungen zu sämtlichen dieser (objektiven und subjektiven) Tatbestandselemente voraus. Diesen Anforderungen hat das Erstgericht nicht entsprochen…

…entsprechenden Tathandlung – die Absicht in Bezug auf den mit der inkriminierten Handlung verfolgten Zweck, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen (RIS Justiz RS0089063 [T3]). [15] Diesen Anforderungen entsprechen die Konstatierungen zu II./B./, wonach der Angeklagte „wusste und wollte“, dass er Am* C* durch die Tathandlungen…

…ihrer Stellungnahme hinweist. Dem Urteil sind keine Feststellungen zur Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerung und einem darauf bezogenen Vorsatz des Angeklagten zu entnehmen (RIS-Justiz RS0092437, RS0089063; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 23, 34). Dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen erfordert die Aufhebung des angefochtenen Urteils im Schuldspruch…

…Stellungnahme hinweist, denn dem Urteil sind keine Feststellungen zur Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerungen und einem darauf bezogenen Vorsatz des Angeklagten zu entnehmen (RIS-Justiz RS0092437, RS0089063; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 23, 34). Dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen erfordert die Aufhebung des angefochtenen Urteils und demzufolge –…