RS0022442 – OGH Rechtssatz

… 11 GlBG). Im Allgemeinen ist bei der Entschädigung für eine erlittene Diskriminierung insbesondere auf deren Dauer und die Erheblichkeit der Beeinträchtigung Bedacht zu nehmen (RS0022442 [T9]). Die Höhe der Entschädigung für die erlittene psychische Beeinträchtigung nach § 26 Abs 11 GlBG ist – so wie nach §…

…erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen zu gewähren (RIS Justiz RS0031191). Die mit der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit einhergehenden Unlustgefühle sind dabei mitzuberücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0022442). 2. Seelische Schmerzen sind ersatzfähig, wenn sie Folge einer Körperverletzung sind (RIS Justiz RS0031087). Sie sind dann auch ohne gesonderte Behauptung zu berücksichtigen, wenn…

…über diesen hinausgehende Bedeutung zukommt, sofern keine auffallende Fehlbeurteilung, also eine krasse Verkennung der Auslegungsgrundsätze vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit wahrgenommen werden muss (zB RS0022442 [T10]). Eine solche Fehlbeurteilung liegt hier nach Maßgabe des Sachverhalts nicht vor. [8] 5. Die außerordentliche Revision des Klägers ist danach mangels einer erheblichen Rechtsfrage…

…zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen zu gewähren (RIS-Justiz RS0031191). Die mit der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit einhergehenden Unlustgefühle sind mitzuberücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0022442). Im Hinblick auf die von den Vorinstanzen festgestellten Schmerzperioden ist der in der Revision erhobene Vorwurf verfehlt, die Vorinstanzen hätten das vom Kläger infolge seiner…

…Revision wäre daher nur bei eklatanter Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). [16] Solche besonderen Umstände, die vom Berufungsgericht unberücksichtigt geblieben wären, zeigt das Rechtsmittel des Klägers nicht auf. [17] 3. Mangels erheblicher Rechtsfrage waren die…

…für die beeinträchtigte Lebensfreude bringen, sondern ihm auch das Gefühl der Verletzung nehmen und damit das gestörte Gleichgewicht in seiner Persönlichkeit wiederherstellen soll (RIS-Justiz RS0022442). Ähnlich wird in der Lehre zum immateriellen Schaden bei Diskriminierung festgehalten, dass die betroffene Person in die Lage versetzt werden soll, sich als Ersatz für…

…für die beeinträchtigte Lebensfreude bringen, sondern ihm auch das Gefühl der Verletzung nehmen und damit das gestörte Gleichgewicht in seiner Persönlichkeit wiederherstellen soll (RIS Justiz RS0022442). Ähnlich wird in der Lehre zum immateriellen Schaden bei Diskriminierung festgehalten, dass die betroffene Person in die Lage versetzt werden soll, sich als Ersatz für…

…ua). Im Allgemeinen ist bei der Entschädigung für eine erlittene Diskriminierung insbesondere auf deren Dauer und die Erheblichkeit der Beeinträchtigung Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0022442; 8 ObA 18/03k; 9 ObA 18/08z ua). Die Höhe der Entschädigung für die erlittene psychische Beeinträchtigung ist nach §…

…für die beeinträchtigte Lebensfreude bringen, sondern ihm auch das Gefühl der Verletzung nehmen und damit das gestörte Gleichgewicht in seiner Persönlichkeit wiederherstellen soll (RIS Justiz RS0022442). 3. In ihrer Revision argumentiert die Klägerin ausschließlich mit der präventiven Funktion der Entschädigung. Trotz einer bereits erfolgten Verurteilung habe der Arbeitgeber sein diskriminierendes…

…offen, es sei denn, dem Berufungsgericht wäre bei seiner Entscheidung eine eklatante Fehlbemessung unterlaufen, die ausnahmsweise zur Wahrung der Rechtssicherheit eine Korrektur bedürfte(RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). Eine solche Fehlbeurteilung zeigt die Revision nicht auf. Bei der Bemessung des eine Genugtuungsfunktion besitzenden Ersatzanspruchs für immateriellen Schaden bilden Dauer und Intensität des…

…der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit eine Revision ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). [12] Solche besonderen Umstände zeigt die Revision nicht auf. Die Entscheidung des Berufungsgerichts bewegt sich innerhalb der Grenzen des ihm bei der Schmerzengeldbemessung offenstehenden…

…Bei der Ermittlung des Ausmaßes des eine Genugtuungsfunktion besitzenden Ersatzanspruchs für immateriellen Schaden bilden Dauer und Intensität des erlittenen Ungemachs einen bestimmenden Faktor (RIS-Justiz RS0022442). Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist bei D* E* vor dem Hintergrund ihres wegen des jahrelangen Missbrauchs notwendig gewordenen (sogar) stationären Aufenthalts im LKH F* (vgl…