RS0022124 – OGH Rechtssatz

…enthält die Revision jedoch keinerlei Ausführungen. Allgemeine Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Warnpflichtverletzung (vgl zu der dahingehenden Judikatur zu § 1168a ABGB etwa RIS-Justiz RS0022124 oder RIS-Justiz RS0115105 - zur "Dampfsperre"), die über den Einzelfall hinausgehen würden, werden in der Revision nicht releviert. Im Übrigen bezieht sich die von der…

…der Unternehmer die Warnung des Bestellers, so verliert er nicht nur den Anspruch auf Entgelt, sondern hat auch den weitergehenden Schaden zu ersetzen.(RIS-Justiz RS0022124). Auch in Fällen der Schadenstragung nach § 1168a ABGB führt ein Mitverschulden des Werkbestellers nach den Grundsätzen des § 1304 ABGB zur Teilung…

…mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Nach der vom Berufungsgericht beachteten Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0116075; RS0022124 [T8]) kann selbst dann, wenn die Unmöglichkeit der Werkausführung dem Werkunternehmer (durch Verletzung der Warnpflicht) zuzurechnen ist, den Werkbesteller ein Mitverschulden treffen, was dazu führt…

…Berufungsgericht hat zwar verkannt, dass eine Warnpflichtverletzung bei Misslingen des Werks nicht nur zu Schadenersatzansprüchen, sondern auch zum Wegfall des Entgeltanspruchs führen kann (RIS-Justiz RS0022124). Das Fehlen einer bezifferten Schadenersatzforderung schadete den Beklagten daher nicht. Weiters führt die Revision zutreffend aus, dass die Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber einem fachkundig beratenen…

…diesem Risiko nicht gewarnt und die Arbeit in Angriff genommen hat; dann ist er für den aus dieser Unterlassung resultierenden Schaden verantwortlich (idS RIS-Justiz RS0022124). Von dieser gesetzlichen Risikoverteilung kann – im Rahmen des Zulässigen (§ 879 ABGB) – abgegangen werden (RIS-Justiz RS0021858). Insbesondere kann sich ein Unternehmer…

…seine Warnpflicht, verliert er einerseits den Anspruch auf das Entgelt und hat dem Besteller andererseits auch noch einen allfälligen weitergehenden Schaden zu ersetzen (RIS Justiz RS0022124 [T10]). Der Besteller ist so zu stellen, wie er stünde, wenn der Unternehmer seiner Warnpflicht entsprochen hätte (8 Ob 75/13g). 1.3. Die…

…316 [Wilhelm] = RdW 1992, 237; 3 Ob 274/01t = bbl 2003, 36; 6 Ob 274/04v u.v.a.; RIS Justiz RS0022124; M. Bydlinski in KBB, § 1168a ABGB Rz 10 mwN). Aus all dem folgt, dass entgegen der Ansicht der klagenden Partei…

…für jene Schäden, die aus der Warnpflichtverletzung und der daraus folgenden Mangelhaftigkeit des Werkes entstanden sind, wozu auch Verbesserungskosten gehören (JBl 1993, 521; RIS-Justiz RS0022124; Rebhahn aaO Rz 33 zu § 1168a; Krejci aaO Rz 27, 35 zu § 1168a). Die Revision macht noch geltend, eine von der Klägerin zu…

…abgeleitete Warnpflicht, verliert er einerseits den Anspruch auf das Entgelt und hat dem Besteller andererseits auch noch einen allfälligen weitergehenden Schaden zu ersetzen (RIS-Justiz RS0022124). Wer nicht darüber aufklärt, dass das Werk in seiner vereinbarten Beschaffenheit untauglich ist, haftet nur für den Vertrauensschaden, das heißt dafür, dass der Besteller nicht…

…nur für den (dadurch verursachten) Schaden verantwortlich ist (§ 1168a Satz 3 ABGB), sondern auch den Anspruch auf das Entgelt verliert (RIS Justiz RS0022124; aus der Literatur zuletzt M. Bydlinski in Koziol/Bydlinski/Bollenberger , ABGB 4 [2014] § 1168a Rz 10). Der Oberste Gerichtshof hat erst…

…1 Ob 628/91 = EvBl 1992/74 = ecolex 1992, 316 [Wilhelm] u.v.a., zuletzt 1 Ob 170/01h = JBl 2002, 249 = RdW 2002, 82; RIS-Justiz RS0022124). Wer nicht darüber aufklärt, dass das Werk in seiner vereinbarten Beschaffenheit untauglich ist, haftet nur für den Vertrauensschaden, das heißt dafür, dass der Besteller nicht…

…Warnpflicht bestand. Verletzt der Unternehmer seine Warnpflicht, verliert er den Anspruch auf Entgelt und ist überdies verpflichtet, den weiteren Schaden zu ersetzen (RIS Justiz RS0022124). Der Geschädigte ist so zu stellen, wie er stünde, wenn den Warnpflichten entsprochen worden wäre. Ist die Unmöglichkeit der Werkleistung dem Werkunternehmer zuzurechnen (Verletzung der…

… Bei einem unbrauchbaren Werk steht dem Besteller aus dem Titel des Schadenersatzes der Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Werklohns zu (vgl RS0018607; vgl auch RS0022124 [T13]). [13] 2. Die Streitteile haben einen Vertrag geschlossen, der – entgegen der Ansicht der Klägerin in ihrer Revisionsbeantwortung – nicht als (bloßer) Kaufvertrag…

…§ 1168 ABGB geforderte Warnung des Bestellers, so verliert er nicht nur den Anspruch auf Entgelt, sondern hat auch den weitergehenden Schaden zu ersetzen (RS0022124). 2.3.3 Als „offenbar“ iSd § 1168a ABGB ist anzusehen, was vom Unternehmer bei einer von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss…

…des Werkunternehmers richten sich nach § 1168a ABGB. Demnach verliert der Unternehmer seinen Entgeltanspruch und er haftet für weitergehende, durch die Warnpflichtverletzung verursachte Schäden (RS0022124). Der Entgeltanspruch des Werkunternehmers entfällt wegen der durch die Warnpflichtverletzung eingetretenen Unbrauchbarkeit des Werks (1 Ob 164/22g; 1 Ob 165…