RS0034059 – OGH Rechtssatz

…ob sich ungenügendes Vorbringen daraus allenfalls vervollständigen ließe, und im Wege der Interpretation die ziffernmäßige Höhe einer compensando geltend gemachten Gegenforderung herauszufiltern (vgl RS0001252 [T10], RS0034059 [T2]). Fehlendes Vorbringen kann auch nicht durch eigene Berechnungen des Gerichts ersetzt werden (RS0017844 [T5]). 2.1.3 Die Rechtsprechung kennt zwar teilweise Erleichterungen beim Präzisierungsgebot: insbesondere…

…zum Weitertransport nach Ägypten vor Zahlung des verbleibenden Kaufpreises) könnten der Beklagten zwar allenfalls Schadenersatzansprüche zustehen. Eine in diesem Zusammenhang stehende ziffernmäßig bestimmte Gegenforderung (vgl RS0034059) hat die Beklagte – wie das Erstgericht zutreffend hervorgehoben hat – trotz „Vorbehalts“ bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung aber nicht…

…Dem Kläger steht daher die Hälfte aus der Einnahme, dem erzielten Erlös aus der Veräußerung der Domain, zu. Auf die abgewiesene Gegenforderung, die weder aufgeschlüsselt (RS0034059) noch beziffert wurde (RS0034059, RS0040779, RS0037151), wie der Kläger zutreffend einwandte, kommt der Beklagte in seiner Berufung nicht zurück. Der Berufung war daher nicht Folge…

…Rechberger ZPO³ §§ 391 bis 392 Rz 10). Bei Geldforderungen kann nur auf ziffernmäßig bestimmte Gegenforderungen Bedacht genommen werden (Rechberger aaO; RIS-Justiz RS0034059, RS0040779, RS0037151). Diesen Anforderungen wird die Aufrechnungseinrede betreffend die top 22, 23 und 26 bzw „den rechten Gangbereich" in keiner Weise gerecht. Es ist…

…Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (9 Ob 335/97y; 8 ObA 182/97s; RIS Justiz RS0116144). Gegenforderungen sind ziffernmäßig aufzuschlüsseln (RIS Justiz RS0034059) und es ist bei jeder einzelnen Gegenforderung der Sachverhalt zu konkretisieren; die Ermittlung der auf die einzelnen Ansprüche entfallenden Beträge kann nicht dem Beweisverfahren, also…

…die Anrufung des Obersten Gerichtshofes nicht rechtfertigt. Von einer krassen Fehlbeurteilung kann aber hier nicht die Rede sein, weil die Beklagte diese Forderung weder beziffert (RS0034059) noch sonst näher konkretisiert hat. Dies erkennt sie offenbar selbst, zumal sie in ihrem Rechtsmittel die Frage, ob diese Forderung schlüssig geltend gemacht wurde, "dahingestellt…

…rechtfertigt. Von einer krassen Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtes kann aber hier schon deshalb nicht die Rede sein, weil der Beklagte seine beiden Gegenforderungen nicht beziffert hat (RS0034059), woran auch die Bezugnahme auf die Klageforderung nichts ändert, weil daraus die Höhe jeder einzelnen der beiden Forderungen in keiner Weise ableitbar ist. Die vom…

…BUAK fälschlich als Urlaub abgerechnete habe, kann mangels Geltendmachung im Revisionsverfahren nicht geprüft werden. Der Beklagte hat zudem nicht nur keine ziffernmäßig bestimmte (RIS Justiz RS0034059) Gegenforderung eingewendet, sondern ausdrücklich vorgebracht, dass er keine Forderungen an die Klägerin stelle (ON 15 S 2). 8. Der Revision war daher…

…zufolge Unbenützbarkeit des Fahrzeugs frustrierten Leasingentgelte, der Kosten für einen Sachverständigen sowie der Kosten für Werbegeschenke entstanden seien. 8. Gegenforderungen sind ziffernmäßig aufzuschlüsseln (RIS-Justiz RS0034059) und es ist bei jeder einzelnen Gegenforderung der Sachverhalt zu konkretisieren. Die Ermittlung der auf die einzelnen Ansprüche entfallenden Beträge kann nicht dem Beweisverfahren, also…

…getätigten Investitionen (also weder Gewinn – noch Verlust) aus einem Zeitraum vor Entzug seines Zeichnungsrechts zurückverlangen können soll. 3.2 Im Übrigen sind Gegenforderungen aufzuschlüsseln (RS0034059), der Sachverhalt ist zu konkretisieren (3 Ob 217/11z), aus dem auch ersichtlich sein muss, aus welchem Rechtsgrund die Forderung zur Aufrechnung herangezogen…