RS0046076 – OGH Rechtssatz

…Gesellschaft Vollmacht erteilt hat, und zwar auch dann, wenn der Lebensgefährte in diesem Verfahren tatsächlich nicht als Vertreter der Rechtsanwalts-Gesellschaft tätig wurde beziehungsweise wird (RS0046076 [T7]).…

…oft auch Fortbildung häufigen freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Rechtsanwälten kein Befangenheitsgrund gesehen werden, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (RIS Justiz RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zum Richterkollegen RIS Justiz RS0108696). Grundsätzlich kann eine professionelle Trennung zwischen beruflicher und privater Beziehung erwartet werden (vgl auch RIS Justiz RS0045970…

…kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Universitätsprofessoren kein Befangenheitsgrund zu sehen, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (9 Nc 40/12z; vgl RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zu einem abgelehnten Richterkollegen vgl auch RS0108696). Ein derartiger Kontakt ist bei redlicher Betrachtung in der Regel nicht geeignet, den Anschein der…

…des Richters zum Bevollmächtigten einer Partei die Ausschließung des Richters im Sinn des § 20 Z 2 JN zur Folge (RIS Justiz RS0045963, RS0046076 [T1]; Mayr in Rechberger ³ § 20 JN Rz 3; Ballon in Fasching ² § 20 JN Rz 7; G. …

…oft auch Fortbildung bestehenden freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Universitätsprofessoren kein Befangenheitsgrund gesehen werden, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (RIS Justiz RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zum Richterkollegen RIS Justiz RS0108696). Es ist grundsätzlich eine professionelle Trennung zwischen beruflicher und privater Beziehung zu erwarten (vgl auch RIS Justiz…

…der Ausübung des Richteramts in bürgerlichen Rechtssachen außer dem dort umschriebenen Verwandtschafts- und Schwägerschaftsverhältnis zu den Prozessparteien auch ein solches Verhältnis zu den Parteienvertretern (RS0045963; RS0046076). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist allerdings ein Ausschließungsgrund nicht zu erkennen, wurde doch im Verfahren gar nicht behauptet und ist auch sonst nicht hervorgekommen, dass…

…oder im zweiten Grade verschwägert sind, ausgeschlossen. Diese Bestimmung wird von der Rechtsprechung analog auch auf ein solches Verhältnis des Richters zu den Parteienvertretern angewendet ( RS0046076 ). [6] Damit ist * gemäß § 20 Abs 1 Z 2 JN (teils in analoger Anwendung) ausgeschlossen.…

…Z 2 JN ist ein Richter von der Ausübung des Richteramts unter anderem in Sachen seines Ehegatten ausgeschlossen. Nach herrschender Auffassung (RIS Justiz RS0045963, RS0046076 [T1]; zuletzt 5 Ob 93/13g; Mayr in Rechberger , ZPO³ [2006] § 20 JN Rz 3; Kodek/Mayr , Zivilprozessrecht²…

…oder Fortbildung freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Rechtsanwälten kein Befangenheitsgrund zu sehen, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (s RIS Justiz RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zu einem Richterkollegen vgl auch RIS Justiz RS0108696). Ein derartiger Kontakt ist bei redlicher Betrachtung in der Regel nicht geeignet, den Anschein…

…Gesellschaft Vollmacht erteilt hat, und zwar auch dann, wenn der Lebensgefährte in diesem Verfahren tatsächlich nicht als Vertreter der Rechtsanwalts-Gesellschaft tätig wurde bzw wird (RS0046076 [T7; Ehegatte]; 2 Nc 53/24b Rz 3).…

…Erstgericht darauf verwiesen, dass selbst ein freundschaftlicher kollegialer Kontakt zwischen einem Richter und einem Parteienvertreter oder einem als Privatgutachter tätigen Universitätsprofessor regelmäßig keinen Ablehnungsgrund darstellt (RS0046076), weil eine professionelle Trennung zwischen beruflicher und privater Beziehung erwartet werden kann (RS0045970 [T7]). Von einem Richter gehaltene Vorträge bei jährlichen Fachtagungen, die vom Institut…

…Gesellschaft Vollmacht erteilt hat, und zwar auch dann, wenn der Lebensgefährte in diesem Verfahren tatsächlich nicht als Vertreter der Rechtsanwalts-Gesellschaft tätig wurde beziehungsweise wird (RS0046076 [T7; Ehegatte]; zuletzt 2 Nc 82/23s).…

…gemeinsamen Aus und Fortbildung freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Rechtsanwälten kein Befangenheitsgrund gesehen werden, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (RIS Justiz RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zu Richterkollegen RIS Justiz RS0108696). Grundsätzlich kann eine professionelle Trennung zwischen beruflicher und privater Beziehung erwartet werden (vgl auch RIS Justiz RS0045970…

…Betrachtung ein zureichender Grund vorliegt, seine Unbefangenheit in Zweifel zu ziehen, wenn also eine Hemmung zu unparteiischer Entscheidung durch sachfremde psychologische Motive gegeben ist (RS0046052; RS0046076). [9] Dafür kommen etwa private persönliche Beziehungen zu einer Prozesspartei oder deren Vertreter in Betracht, die über einen rein kollegialen Kontakt hinausgehen (8 Nc…

…gemeinsamen Aus- und Fortbildung freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Rechtsanwälten kein Befangenheitsgrund gesehen werden, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (RIS Justiz RS0046076; zum kollegialen Verhältnis zu Richterkollegen RIS Justiz RS0108696). Grundsätzlich kann eine professionelle Trennung zwischen beruflicher und privater Beziehung erwartet werden (7 Nc 29…

…Gesellschaft Vollmacht erteilt hat, und zwar auch dann, wenn der Lebensgefährte in diesem Verfahren tatsächlich nicht als Vertreter der Rechtsanwalts Gesellschaft tätig wurde beziehungsweise wird (RS0046076 [T7; Ehegatte]). [7] Der Richter ist auch dann ausgeschlossen, wenn das nach § 20 Abs 1 Z 2 JN begründete Naheverhältnis zu…

…Gesellschaft Vollmacht erteilt hat, und zwar auch dann, wenn der Lebensgefährte in diesem Verfahren tatsächlich nicht als Vertreter der Rechtsanwalts Gesellschaft tätig wurde beziehungsweise wird (RS0046076 [T7; Ehegatte]). [6] Der Richter ist auch dann ausgeschlossen, wenn das nach § 20 Abs 1 Z 2 JN begründete Naheverhältnis zu…

…Betrachtung ein zureichender Grund vorliegt, seine Unbefangenheit in Zweifel zu ziehen, wenn also eine Hemmung zu unparteiischer Entscheidung durch sachfremde psychologische Motive gegeben ist (RS0046052; RS0046076). [5] Dafür kommen etwa private persönliche Beziehungen zu einer Prozesspartei oder deren Vertreter in Betracht, die über einen rein kollegialen Kontakt hinausgehen. Ein freundschaftliches Verhältnis…

…nicht vor. Die Befangenheitsanzeige ist somit begründet, da aufgrund der vom Richter dargestellten Konstellation bei objektiver Betrachtungsweise der Anschein einer Voreingenommenheit entstehen könnte (RIS-Justiz RS0046076 [insb. T14]), weshalb die Befangenheit des Richters festzustellen ist. Hinweise auf eine missbräuchliche Meldung sind nicht erkennbar. Vor dem Hintergrund des im Interesse des Ansehens…

…vor. Die Befangenheitsanzeige ist somit begründet, da aufgrund der vom Richter dargestellten Konstellation bei objektiver Betrachtungsweise (zumindest) der Anschein einer Voreingenommenheit entstehen könnte (RIS-Justiz RS0046076 [insb. T14]), weshalb die Befangenheit des Richters festzustellen ist. Vor dem Hintergrund des im Interesse des Ansehens der Rechtsprechung anzulegenden strengen Maßstabs ist bei Dr…

…freundschaftlich kollegialen Kontakt zwischen Richtern und Rechtsanwälten bzw. Notaren für sich alleine keinen Befangenheitsgrund darstellen, außer der Richter erklärt sich selbst für befangen (RIS Justiz RS0046076). Das „Du-Wort“ zwischen den beiden, sowie die Beschäftigung der Mutter des abgelehnten Richters am Institut für Kirchenrecht, an dem der Beklagte als…