RS0047958 – OGH Rechtssatz

…Dauer von 30 Minuten übersteigende Regelung der Besuchskontakte des Vaters. [10] 3.1. Für die Regelung des Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend ( RS0047958 ; RS0048062 [T3]; RS0087024 ). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil im Hinblick darauf ein Kontaktrecht eingeräumt wird, ist stets eine…

…Prinzip der Gestaltung des Besuchsrechts ( Hopf in KBB² § 148 Rz 5; Nademleinsky in Schwimann , ABGB³ § 148 Rz 1, 6; RIS Justiz RS0047958 ua). Das Gesetz favorisiert die einvernehmliche Regelung des Besuchsrechts durch Kind und Eltern („Prinzip der Familienautonomie"; siehe § 55a Abs 2 Satz…

…und Kommunikationsfähigkeit für die gemeinsame Obsorge RIS Justiz RS0128812) als auch für jene über die Einräumung des Besuchsrechts die Beachtung des Kindeswohls ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958; RS0048068; RS0007101). Die Entscheidung dieser Fragen stellt wegen ihrer Einzelfallabhängigkeit regelmäßig keine Beurteilung von erheblichen Rechtsfragen iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar…

…von der Kasuistik des vorliegenden Einzelfalles in der persönlichen und familiären Situation aller Beteiligten geprägt (RIS-Justiz RS0097114); ein Verstoß gegen das allein maßgebliche Kindeswohl (RS0047958) kann darin ebensowenig wie eine krasse rechtliche Fehlbeurteilung, welche gemäß § 14 Abs 1 AußStrG vom Obersten Gerichtshof aufgegriffen werden müsste, erblickt werden. Soweit im…

…der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS-Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS-Justiz RS0047958). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist von den…

…der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS-Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS-Justiz RS0047958). Den Eltern - hier dem Vater - steht daher das Besuchsrecht insoweit nicht zu, als die Ausübung dieses Rechtes das Wohl des Kindes schwerwiegend gefährdet (RIS-Justiz…

…jegliche Regelung des persönlichen Verkehrs (Besuchsrechtes) ist stets das Wohl des Kindes (Schwimann/Schwimann, ABGB² I § 148 Rz 6 mwN; RIS-Justiz RS0047754, RS0047958, RS0048068 ua); ein Prinzip, das man überhaupt als die oberste Maxime für die Gestaltung der Rechtsverhältnisse Minderjähriger bezeichnen kann (Hopf/Weitzenböck aaO 487 mwN). Dabei…

…triftige und schwerwiegende Gründe vorliegen (RIS Justiz RS0047996, RS0047950, RS0047955). Oberster Grundsatz jedes Besuchsrechts ist die Bedachtnahme auf das Kindeswohl (RIS Justiz RS0047958, RS0048056). Zufolge § 148 Abs 1 Satz 2 ABGB hat das Gericht nötigenfalls, besonders wenn die Beziehungen des Kindes zu dem Elternteil, bei dem…

…seit Vergleichsabschluss älter geworden sei und sich „seine Entwicklung wesentlich geändert" habe. 3. Jede Besuchsrechtsregelung hat sich grundsätzlich am Kindeswohl zu orientieren (RIS Justiz RS0047958). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige hat dazu ausgeführt, aus der Sicht des Kindeswohls sei zwar eine länger dauernde und regelmäßige Übung in 14 tägigen Abständen…

…§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung: Für die Regelung des Kontaktrechts ist nach ständiger Rechtsprechung allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958). Das Recht auf persönliche Kontakte mit dem Kind ist ein Grundrecht der Eltern Kind Beziehung, das jedoch nicht beide Seiten gleich stark schützt, sondern bei…

… 236/01x; 7 Ob 134/02k ua). Für die Regelung des Besuchsrechtes ist allerdings allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen), dem sich die Interessen der Elternteile unterzuordnen haben (vgl RIS Justiz RS0048062). Im Hinblick auf den Vorrang des Kindeswohles kann in Ausnahmefällen…

…mehr geltend gemacht werden (RS0042963, zum Außerstreitverfahren [T48]). [2] 2. Entscheidungen über die Kindesobsorge (RS0115719 [T7]), die hauptsächliche Betreuung (RS0007101 [T19]) und das Kontaktrecht (RS0047958 [T1]) stellen, sofern dabei auf das Kindeswohl ausreichend Bedacht genommen wurde, solche des Einzelfalls dar, die keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62…

…dies mit den durch sein Verhalten hervorgerufenen negativen Emotionen wie Angst, Enttäuschung etc. Oberster Grundsatz jedes Besuchsrechts ist die Bedachtnahme auf das Kindeswohl (RIS Justiz RS0047958; RS0048056). Die Rechtsauffassung des Rekursgerichts, dass ein gegen den Willen der Minderjährigen angeordnetes Besuchsrecht des Vaters in der derzeitigen Situation aufgrund der Gefährdung ihres Wohls…

…AußStrG zuerkannt werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden. Dies gilt auch für die Beschränkung eines einmal eingeräumten Kontakts (RIS Justiz RS0097114 [T8], RS0047958 [T1], RS0087024 [T9], RS0048060). 2.1. Ob einem mündigen Sonderschüler eine selbständige verstandesmäßige Willensbildung über den persönlichen Verkehr zum anderen Elternteil zuzugestehen ist, die bei der…

…AußStrG zuerkannt werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden. Dies gilt auch für die Beschränkung eines einmal eingeräumten Kontakts (RIS Justiz RS0097114 [T8], RS0047958 [T1], RS0087024 [T9], RS0048060). Ausschlaggebend ist die Orientierung am Kindeswohl (§ 138 ABGB; RIS Justiz RS0087024); im Konfliktfall hat das Interesse des Elternteils gegenüber…

…Kontaktrechts nur auf die zukünftigen Kontakte richten kann, ist das konkrete Ausmaß auf Grundlage der gegenwärtigen Umstände festzulegen, wobei das Kindeswohl zentral zu berücksichtigen ist (RS0047958; RS0048062; RS0087024). Bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse (RS0007148) können die Ausübung der Kontakte und ihr Ausmaß neu geprüft werden (vgl zB 10 Ob…

…die Ausübung des Rechts das Wohl des Kindes gefährdet (RIS Justiz RS0047754). Für die Festlegung des Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958). Von diesen Grundsätzen und der Feststellung ausgehend, dass eine Nächtigung beim Vater derzeit nicht dem Wohl des Kindes entspricht, ist die Einräumung des Kontaktrechts ohne…

…und ihm die Möglichkeit einer individuellen Gestaltung der Besuche zu bieten (RS0048369; RS0048384). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0087024); im Konfliktfall hat auch das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062). [2] 2. Nach ständiger Rechtsprechung ist die nach pflichtgemäßem…

…Kindeswohl zurückzutreten (RS0048068 [T5]; RS0047777 [T4] = RS0047955 [T6] = RS0047950 [T9]); auch in Bezug auf das Kontaktrecht bleibt die Bedachtnahme auf das Kindeswohl oberster Grundsatz (vgl RS0047958 ; RS0048056 ). Soweit der Revisionsrekurs allenfalls beim Vater mittlerweile verbesserte eigene Fähigkeiten ins Treffen führen will, kommt es darauf somit an sich nicht entscheidend an. [10…

…ist die Orientierung am Kindeswohl (RIS Justiz RS0087024); im Konfliktfall hat das Interesse des Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (siehe schon RIS Justiz RS0047958 [T3]). Bei der Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil ein Kontaktrecht eingeräumt wird, hat das Gericht einen Ermessensspielraum (RIS Justiz RS0097114). In einem solchen Fall…

…einer individuellen Gestaltung der Besuche zu bieten (RIS-Justiz RS0048369, RS0048384). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RIS-Justiz RS0047958, RS0048062 [T3], RS0087024 ); im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048062 , RS0048068 [T3]). 2.2. Die Vorinstanzen sind…

…angefochtene Entscheidung, die sich im Rahmen dieser Judikatur hält, wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf. 3.1 Auch die unter Berücksichtigung des Kindeswohls (RIS-Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024) nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Kontaktrecht eingeräumt oder abgeändert werden soll…

…Antrag, ihm Kontakte ohne Besuchsbegleitung zu gewähren, wiesen die Vorinstanzen ab. Bei der Entscheidung über das Kontaktrecht ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958; RS0048062 [T3]; RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS Justiz RS0048062; RS0048068 [T3]). Der Entscheidung, ob und…

…Minderjähriger im Kontaktrechtsverfahren sind daher ein im Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren beachtliches Kriterium, von denen aber im Sinn des Kindeswohls abgewichen werden kann (RS0047937; s auch RS0047958). Hier kann den Feststellungen entnommen werden, dass das – nunmehr fünfjährige – Kind der Mutter gegenüber einen Kontaktwunsch äußert (Ersturteil S 5). Dies ändert…

… Auch bei der Gestaltung des Besuchsrechts ist allein das Kindeswohl oberstes Gebot ( Hopf in KBB 3 § 148 Rz 5; RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist…

…formuliert. Zu betonen ist, dass auch schon nach der alten Rechtslage für die Regelung des Besuchsrechts allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend ist (RIS Justiz RS0047958 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; vgl etwa auch RS0048062 und RS0048068). Nach dem Wortlaut des § 148 Abs 1 und 2 ABGB aF…

…zu dessen Nachteil vertieft hatte. Wenn das Rekursgericht auf dieser Grundlage die Auffassung vertrat, dass (jedenfalls) eine Ausdehnung des Kontaktrechts nicht im – allein maßgebenden (RS0047958) – Interesse des Sohnes liege, hat es seinen im Einzelfall bestehenden Beurteilungsspielraum (RS0097114) nicht überschritten. Wünsche des betroffenen Minderjährigen sind in Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren zwar…

…der gesunden Entwicklung des Kindes auch allgemein gefordert (RIS Justiz RS0047754). Oberster Grundsatz jeder Besuchsrechtsregelung ist das Wohl und das Interesse des Kindes (RIS Justiz RS0047958). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist von den…

…solange nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden (vgl RS0097114, RS0087024). [9] 2. Für die Regelung des Kontaktrechts ist allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RS0047958). Das Kontaktrecht folgt in erster Linie aus dem Kindesinteresse am elterlichen Kontakt und ist nur in zweiter Linie auch ein Elternrecht; im Konfliktfall ist daher…

…eingeräumtes Kontaktrecht beschränkt werden soll, hat das Pflegschaftsgericht dagegen nach pflichtgemäßem Ermessen aufgrund der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände im Einzelfall zu entscheiden (RS0097114; vgl auch RS0047958 [T1], RS0087024 [T9], RS0048060; RS0115719 [T15]; RS0007101 [T20]). Oberstes Prinzip dabei ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0087024), sodass im Konfliktfall das Interesse eines…

…RS0097114) oder das Wohl des Minderjährigen nicht ausreichend bedacht wurde (RS0097114 [T1, T18]). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0087024); im – auch unverschuldeten – Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048068 [T5]; RS0048062). Bei der Regelung des…

…auf: 1. Die Besuchsrechtsregelung ist eine vom Gericht unter Bedachtnahme auf das Wohl des Kindes nach den Umständen des Einzelfalls zu treffende Entscheidung (RIS Justiz RS0047958 [T1]). Der nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffenden Entscheidung, inwieweit einem Elternteil das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, kann daher weil eben grundsätzlich von den Umständen des…

…2. Oberstes Gebot bei der Gestaltung des Besuchsrechts ist allein das Kindeswohl ( Hopf in KBB 3 § 148 Rz 5; RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024). Diese Beurteilung ist grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und begründet, sofern nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden, keine Rechtsfrage von…

…des Kindes gefährdet (7 Ob 68/14x; RIS-Justiz RS0047754). Für die Regelung des Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS-Justiz RS0047958). Nach RIS-Justiz RS0047991 kann dem Zweck der Regelung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Kind und dem nicht obsorgeberechtigten Elternteil (zwar) insbesondere dann, wenn die…

…Rekursgericht keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen. 3.1 Zum Umfang des Regelkontaktrechts wirft das Rechtsmittel keine erhebliche Rechtsfrage auf. Die unter Berücksichtigung des Kindeswohls (RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024) nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Kontaktrecht eingeräumt oder abgeändert werden soll…

…Rechtsprechung verletzt wurden ( RS0130780 ). Dies ist hier nicht der Fall. [6] 2.1 Für die Regelung des (vorläufigen) Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend ( RS0047958 ; RS0087024 ; RS0097114 [T18]). [7] Das Kindeswohl wird maßgeblich von den Kindeswünschen mitbestimmt, wozu auch die in § 105 AußStrG vorgesehene Befragung in Obsorge- und…

…Für die Regelung des Kontaktrechts des nicht obsorgeberechtigten Elternteils bzw der Betreuung durch den nicht hauptsächlich betreuenden Elternteil ist allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RS0047958). Die Ausdehnung des Kontaktrechts um eine Übernachtung in den ungeraden Kalenderwochen entspricht der fachlichen Einschätzung der Familiengerichtshilfe. Es ist daher nicht korrekturbedürftig, wenn die Vorinstanzen…

…und ihm die Möglichkeit einer individuellen Gestaltung der Besuche zu bieten (RS0048369; RS0048384). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958 ua); im Konfliktfall hat auch das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062). [2] 2. Nach ständiger Rechtsprechung ist die nach…

…§ 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: 1.1. Für die Regelung des Kontaktrechts ist allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958). Die Aufrechterhaltung des Kontakts zu beiden Elternteilen ist grundsätzlich für eine gedeihliche Entwicklung des Kindes erforderlich und liegt daher im wohlverstandenen Interesse des Kindes (RIS…

…Kindes gemäßen Weise zu regeln." Wie schon nach alter Rechtslage ist grundsätzlich für die Regelung des Besuchsrechts allein das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958). Die RV 296 BlgNR 21. GP 34 legt dar, dass ein Recht des Kindes normiert und damit auch psychologischen und soziologischen Erkenntnissen Rechnung…