RS0034374 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Klage auf Schmerzengeld und Pflegehilfebedarf nach Sturz im Restaurant wegen Verjährung abgewiesen—OGH Entscheidung

8Ob45/24m22. Mai 2024

…zurückgewiesen. Begründung: [1] 1.1. Die dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt, wenn der Geschädigte Kenntnis vom ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt erlangt ( RS0034322 ; RS0034366 ; RS0034374 ; RS0034387 ; RS0034524 ; RS0034547 ; RS0034951 ; RS0050338 ). Die Verjährungsfrist wird erst dann in Gang gesetzt, wenn die Kenntnis des Geschädigten über den Schadenseintritt, die Person des Schädigers…

Versicherungsmakler haftet für fehlerhafte Beratung bei Pensionsversicherungsverträgen und Kreditaufnahme—OGH Entscheidung

7Ob162/24k22. April 2025

…mit dem Zeitpunkt zu laufen, in welchem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RS0034951; RS0034374). Das Kennenmüssen einschlägiger Tatsachen oder die bloße Möglichkeit der Kenntnis reichen grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6]; RS0034686 [T9]). [19] In gewissem Umfang wird dann…

A* Holding GmbH fordert Schadensersatz für mangelhafte Website-Modernisierung—OLG Linz Entscheidung

6R65/25h22. Mai 2025

…die objektive Möglichkeit zur Klagseinbringung gegeben war (RIS-Justiz RS0034366 uam), und damit grundsätzlich ab Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen (RIS-Justiz RS0034374). Kenntnis der Schadenshöhe ist nicht Voraussetzung des Verjährungsbeginns (RIS-Justiz RS0034440). Bei vertraglicher Schlechterfüllung besteht der Schaden nach der Lehre in den nicht entsprechenden Eigenschaften…

Schadenersatzklage wegen Feuchteschäden im Weingut: Verjährung der Ansprüche—OLG Wien Entscheidung

33R164/24s10. Februar 2025

…konkret zu erstatten ( RS0034524 [T24, T25]). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte daher bei einer Verschuldenshaftung neben der Kenntnis vom Ersatzpflichtigen ( RS0034374 ) Kenntnis von der Schadensursache ( RS0034951 ), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang ( RS0034366 ) und dem Verschulden des Schädigers ( RS0034322 ). Zwar genügen bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände nicht. Der…

Motorradfahrer fordert Schadenersatz nach Kollision mit Pkw – Verjährung und Rechtswidrigkeitszusammenhang im Fokus—OGH Entscheidung

2Ob67/24b23. April 2024

…in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524; vgl RS0034374; vgl RS0034951). [8] 2. 2 Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen (RS0034374 [T13]), insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden…

2Ob152/21y—OGH Entscheidung

25. Oktober 2022

…laufen, in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524, RS0034374, RS0034951). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten Verhalten des Schädigers…

2Ob58/07d—OGH Entscheidung

24. Januar 2008

…Dabei kommt es nicht auf das Ergebnis einer ex post Betrachtung, sondern darauf an, ob dem Geschädigten (bei einem Minderjährigen dessen gesetzlichen Vertreter: RIS Justiz RS0034374 [T11 und T12]) objektiv alle für das Entstehen des Anspruchs maßgeblichen Tatbestände bekannt gewesen sind (2 Ob 78/03i; vgl auch…

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

19. November 2013

…den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS Justiz RS0034524; vgl auch RS0034374). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten…

7Ob182/20w—OGH Entscheidung

21. Oktober 2020

…Ob 12/17s; vgl auch RS0034366; RS0034524). Der Kläger darf dabei aber nicht so lange warten, bis er Gewissheit über den Prozessausgang zu haben glaubt (RS0034374 [T14]; RS0034951 [T21]). Zweifel an der Erweisbarkeit des bekannten anspruchsbegründenden Sachverhalts schieben den Verjährungsbeginn nicht hinaus (RS0034374 [T46]). Der Satz, dass die Verjä hr ung…

7Ob128/15x—OGH Entscheidung

02. September 2015

…Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS Justiz RS0034951; RS0034374; vgl RS0034524). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger…

7Ob111/20d—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1.1. Die Verjährungsfrist beginnt erst mit Kenntnis von Schaden und Schädiger zu laufen (RS0034374), wenn dem Geschädigten der gesamte anspruchsbegründende Sachverhalt so weit bekannt geworden ist, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524). [2] Die…

2Ob34/18s—OGH Entscheidung

28. März 2019

…mit Kenntnis des Geschädigten von Schaden und Schädiger sowie vom Kausalzusammenhang zwischen Schadenseintritt und einem bestimmten, dem Ersatzpflichtigen zuzurechnenden Verhalten (RIS-Justiz RS0034366, RS0034951 [T2], RS0034374 [T4, T8]). Die Kenntnis des Geschädigten hat den ganzen Sachverhalt zu umfassen, aus dem sich der Anspruch ableiten lässt (RIS-Justiz RS0034374 [T13]). Dieser Tag…

3Ob70/11g—OGH Entscheidung

11. Mai 2011

…aufkämen. Die Verjährung des Schadenersatzes wird durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen in Gang gesetzt (§ 1489 ABGB; RIS-Justiz RS0034374). Dazu gehört auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten dem Schädiger anzulastenden Verhalten (2 Ob 58/07d uva; RIS…

6Ob183/13z—OGH Entscheidung

20. Februar 2014

…Weisungen des ehemaligen Geschäftsführers konkretisiert wurde. 1.3.1. Die Verjährungsfrist wird durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen in Gang gesetzt (RIS Justiz RS0034374). Bei einer juristischen Person ist das Wissen oder Kennenmüssen eines Geschäftsführers der Gesellschaft grundsätzlich zuzurechnen ( Koppensteiner/Rüffler , GmbHG³ § 18 Rz 24…

8Ob34/07v—OGH Entscheidung

21. Mai 2007

…Zeitpunkt zu laufen, in welchen dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS-Justiz RS0034951; RS0034374). Für den Beginn der Verjährungsfrist kommt es entscheidend darauf an, wann der Geschädigte die für eine erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung…

7Ob198/08f—OGH Entscheidung

22. Oktober 2008

…selbst erkannte. Zutreffend macht der Kläger einen Schadenersatzanspruch geltend. Die Verjährung beginnt nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers (RIS-Justiz RS0034374). Wann diese Kenntnis gegeben ist, ist eine Frage des Einzelfalls. Auch wenn nicht ausdrücklich feststeht, wann dem Kläger die von den Käufern vertretene Ansicht bekannt…

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…Kenntnis des Geschädigten von Schaden und Schädiger. Diese muss so weit reichen, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS Justiz RS0034524, RS0034374, RS0034387, vgl auch RS0034366). Es genügt, wenn der Geschädigte Kenntnis von den schädlichen Wirkungen eines Ereignisses erlangt, dessen Ursache oder Mitursache irgendein dem Schädiger anzulastendes…

2Ob64/21g—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…weil erst dann der Schadenseintritt „unverrückbar“ feststeht (1 Ob 203/11a; 9 Ob 66/18y; RS0083144 [T14, T17, T31]; RS0034374 [T29 und T36]). Grundsätzlich kann somit bis zur (rechtskräftigen) gerichtlichen Entscheidung zugewartet werden, wenn eine objektive Unklarheit über die Haftung besteht (1 Ob …

8Ob81/10k—OGH Entscheidung

26. April 2011

…dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS Justiz RS0034524; RS0034374), hat das Berufungsgericht ohnedies erkannt. Wann dieser Zeitpunkt eingetreten ist, ist eine Frage des Einzelfalls, die von Fällen unvertretbarer Fehlbeurteilung abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage iSd…

7Ob8/10t—OGH Entscheidung

03. März 2010

…sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS-Justiz RS0034524; vgl auch RS0034374). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten…

8ObA66/09b—OGH Entscheidung

22. September 2010

…Zeitpunkt zu laufen, in welchem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS Justiz RS0034951; RS0034374). Zwar kann die Verjährung von Ersatzansprüchen nicht vor dem tatsächlichen Eintritt des Schadens zu laufen beginnen (1 Ob 621/95 = SZ 68…

2Ob83/20z—OGH Entscheidung

29. Juni 2020

…der Feststellung des Erstgerichts abzuleiten sei, dass dem Kläger die Tatumstände so weit bekannt waren, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben konnte (RS0034374 [T28, T37]), betrifft eine Wertungsfrage, die nur bei einem groben Rechtsfehler die Zulässigkeit der Revision begründen könnte ( Lovrek in Fasching/Konecny 3 § 502…

1Ob169/20i—OGH Entscheidung

24. September 2020

…ist, dass er mit Aussicht auf Erfolg klagen kann, er also in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten (RS0034374 [T37, T38, T49]; RS0034524). Ab wann eine ausreichende Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, ist stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig (RS0034374 [T47…

8Ob55/24g—OGH Entscheidung

26. August 2024

…Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den ihn verursachenden Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (vgl RS0034524; RS0034366 ; RS0034374; RS0034951). [4] 1.2. Ab wann in diesem Sinne eine die Verjährungsfrist auslösende Kenntnis der dafür maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, ist stets von den besonderen Umständen…

5Ob197/17g—OGH Entscheidung

18. Januar 2018

…Erstschaden zutreffend verneint hat. 5.2.1. Grundsätzlich wird die Verjährungsfrist durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen in Gang gesetzt (RIS Justiz RS0034374). Die Kenntnis des Geschädigten hat den gesamten Sachverhalt zu umfassen, aus dem sich der Anspruch ableiten lässt (RIS Justiz RS0034374 [T1]). Von einer ausreichenden Kenntnis…

4Ob4/15i—OGH Entscheidung

24. März 2015

…Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden sind (RIS Justiz RS0034951, RS0034374, vgl RS0034524). Zwar gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie dem Geschädigten bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre, wenn er…

9Ob91/03b—OGH Entscheidung

27. August 2003

…bei Einbringung der Klage schon abgelaufen gewesen sei. Nach der Rechtsprechung sind an die Erkundigungspflicht eines Geschädigten, deren Grenzen immer vom Einzelfall abhängen (RIS-Justiz RS0034374 [T31]; RS0113916) keine allzu strengen Anforderungen zu stellen (RIS-Justiz RS0034374 [T23]). Die Verneinung einer Verjährung durch das Berufungsgericht hält sich vertretbar im Rahmen dieser…

7Ob249/01w—OGH Entscheidung

29. Oktober 2001

…sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS-Justiz RS0034524; vgl auch RS0034374). Die Kenntnis muss dabei den ganzen den Anspruch begründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhanges zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger…

8Ob100/19t—OGH Entscheidung

24. Januar 2020

…nicht passiv verhalten und es einfach darauf ankommen lassen, dass er von den für eine Erfolg versprechende Anspruchsverfolgung wesentlichen Tatsachen eines Tages zufällig Kenntnis erlangt (RS0034374 [T15]; 9 Ob 32/15v [Pkt 2]). Kann er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe und in zumutbarer…

9Ob33/24d—OGH Entscheidung

24. April 2024

…der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524; vgl auch RS0034374). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten…

5Ob143/07a—OGH Entscheidung

13. Juli 2007

…verjährt. 1.2. Die Verjährungsfrist wird durch die Kenntnis des Geschädigten vom Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen in Gang gesetzt (§ 1489 ABGB; RIS-Justiz RS0034374). Die Vorinstanzen sind zutreffend vom Grundsatz ausgegangen, dass die Kenntnis des Sachverhalts, der den Grund des Entschädigungsanspruchs darstellt, erst beginnt, wenn dem Geschädigten dieser Sachverhalt…

3Ob3/09a—OGH Entscheidung

25. Februar 2009

…Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen beginnt schon mit Kenntnis des Schadens und des Schädigers. Die Kenntnis der Schadenshöhe ist nicht Voraussetzung des Verjährungsbeginns (RIS-Justiz RS0034440; RS0034374). Es entspricht ebenfalls der Rechtsprechung, dass zwar die dreijährige Frist des § 1489 ABGB nicht vor tatsächlichem Eintritt des (ersten) Schadens zu laufen beginnt; dass…

7Ob25/21h—OGH Entscheidung

26. Januar 2022

…Verjährungsfrist wird durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen sowie des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und dem schadensstiftenden Verhalten in Gang gesetzt (RS0034374; RS0034366), wobei es darauf ankommt, wann die Kenntnis des Geschädigten einen solchen Grad erreicht hat, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (RS0034524; RS0034374…

7Ob53/04a—OGH Entscheidung

31. März 2004

…SZ 57/171; SZ 58/90; JBl 1987, 450; JBl 1988, 321; SZ 60/204; ZVR 1988/83; JBl 1989, 321 uva; RIS-Justiz RS0034524; RS0034374; M. Bydlinski aaO Rz 3 zu § 1489). Bei Unfällen ist dieser Zeitpunkt in Ermangelung anderweitiger Behauptungen mit dem Unfallstag gleichzusetzen (SZ 47/68; ZVR…

7Ob68/23k—OGH Entscheidung

30. August 2023

…ABGB wird durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Schädigers sowie des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und dem schadensstiftenden Verhalten in Gang gesetzt (RS0034374 [T4]; RS0034951), wobei es darauf ankommt, wann die Kenntnis des Geschädigten einen solchen Grad erreicht, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (RS0034374 [T28…

5Ob169/06y—OGH Entscheidung

24. Oktober 2006

…Zeitpunkt zu laufen, in welchen dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS-Justiz RS0034951; RS0034374). Für den Beginn der Verjährungsfrist kommt es entscheidend darauf an, wann der Geschädigte die für eine erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung…

1Ob85/10x—OGH Entscheidung

01. Juni 2010

…dem Unfalldatum gleichzusetzen ist (2 Ob 190/73), sofern nicht im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände Abweichendes zu gelten hat (8 Ob 77/78; RIS Justiz RS0034374). Im vorliegenden Fall handelte es sich bei der Unfallstelle um eine dem allgemeinen Fußgängerverkehr gewidmete Verkehrsfläche, die ersichtlich auch nicht einer bestimmten Privatliegenschaft zugeordnet war…

10Ob62/15p—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS Justiz RS0034951; RS0034374). Kenntnis vom Schaden bedeutet das Wissen um die maßgeblichen Umstände, also das Bewusstsein eines erlittenen – rechtlich objektiv relevanten – Nachteils und zwar in dem…

3Ob38/09y—OGH Entscheidung

22. April 2009

…Zeitpunkt, zu dem der Geschädigte den Schaden und den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (stRsp; RIS Justiz RS0034374; M. Bydlinski in Rummel , ABGB³ § 1489 Rz 3; Dehn in KBB² § 1489 Rz 3 je mwN). Der entscheidende Sachverhalt muss dem…

2Ob9/22w—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem der Geschädigte den Schaden und den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (RS0034374 [T49]). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte bei der Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang (RS0034366) und dem…

Rückverweise

Klage auf Schmerzengeld und Pflegehilfebedarf nach Sturz im Restaurant wegen Verjährung abgewiesen—OGH Entscheidung

Versicherungsmakler haftet für fehlerhafte Beratung bei Pensionsversicherungsverträgen und Kreditaufnahme—OGH Entscheidung

A* Holding GmbH fordert Schadensersatz für mangelhafte Website-Modernisierung—OLG Linz Entscheidung

Schadenersatzklage wegen Feuchteschäden im Weingut: Verjährung der Ansprüche—OLG Wien Entscheidung

Motorradfahrer fordert Schadenersatz nach Kollision mit Pkw – Verjährung und Rechtswidrigkeitszusammenhang im Fokus—OGH Entscheidung

2Ob152/21y—OGH Entscheidung

2Ob58/07d—OGH Entscheidung

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

7Ob182/20w—OGH Entscheidung

7Ob128/15x—OGH Entscheidung

7Ob111/20d—OGH Entscheidung

2Ob34/18s—OGH Entscheidung

3Ob70/11g—OGH Entscheidung

6Ob183/13z—OGH Entscheidung

8Ob34/07v—OGH Entscheidung

7Ob198/08f—OGH Entscheidung

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

2Ob64/21g—OGH Entscheidung

8Ob81/10k—OGH Entscheidung

7Ob8/10t—OGH Entscheidung

8ObA66/09b—OGH Entscheidung

2Ob83/20z—OGH Entscheidung

1Ob169/20i—OGH Entscheidung

8Ob55/24g—OGH Entscheidung

5Ob197/17g—OGH Entscheidung

4Ob4/15i—OGH Entscheidung

9Ob91/03b—OGH Entscheidung

7Ob249/01w—OGH Entscheidung

8Ob100/19t—OGH Entscheidung

9Ob33/24d—OGH Entscheidung

5Ob143/07a—OGH Entscheidung

3Ob3/09a—OGH Entscheidung

7Ob25/21h—OGH Entscheidung

7Ob53/04a—OGH Entscheidung

7Ob68/23k—OGH Entscheidung

5Ob169/06y—OGH Entscheidung

1Ob85/10x—OGH Entscheidung

10Ob62/15p—OGH Entscheidung

3Ob38/09y—OGH Entscheidung

2Ob9/22w—OGH Entscheidung