RS0012408 – OGH Rechtssatz

…ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist ( RS0012408 ). Es handelt sich dabei um eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die Zulässigkeit der Revision nicht begründen kann ( RS0012408…

…Frage der rechtlichen Beurteilung, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist (RIS Justiz RS0012408). Es handelt sich dabei um eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die Zulässigkeit der Revision nicht begründen kann (RIS…

…ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist ( RS0012408 ). Die Beweislast trifft insofern diejenige Partei, die Testierunfähigkeit behauptet ( RS0012415 ). Tragfähige Gründe für eine Umkehr der Beweislast nennt der Revisionsrekurs nicht.…

…Herabsetzung der Einsichtsfähigkeit. Ihr Zustand verschlechterte sich erst ab Mitte 2000. Unter diesen Umständen hält sich die Bejahung der Testierfähigkeit (als Rechtsfrage; vgl RIS-Justiz RS0012408) im Rahmen der Judikatur des Obersten Gerichtshofes.…

…bloße Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit genügt nicht (RIS-Justiz RS0012415). Die Frage, inwieweit ein festgestellter Geisteszustand die Testierunfähigkeit begründet, ist zwar (auch) eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0012408), deren Lösung jedoch von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles abhängt. Die Rechtsprechung legt für die Testierfähigkeit einen weniger strengen Maßstab an als für die Geschäftsfähigkeit…

…Erblassers auszugehen ist, ist immer eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0012408 [T2]). Eine solche Fehlbeurteilung ist hier nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen nicht ersichtlich. Eine bloß spontan beeinflusste und unüberlegte Entscheidung…

…Geschäftsunfähigkeit des Erblassers auszugehen ist, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die, von korrekturbedürftiger Fehlbeurteilung abgesehen, die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS-Justiz RS0012408). Eine derartige korrekturbedürftige Fehlentscheidung liegt nicht vor. Die Vorinstanzen haben in einem äußerst umfangreichen Verfahren die Testier- bzw Geschäftsfähigkeit des Erblassers in den maßgebenden Zeitpunkten…

…der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung seiner Willensbildung zu lösen ist (2 Ob 228/16t; RIS Justiz RS0012408). Dem Sachverständigen obliegt daher kein Urteil über die Testierfähigkeit; er hat bloß mit Hilfe seiner besonderen Sachkunde an den Feststellungen mitzuwirken, welchen Grad der „…

…die allgemeine Lebenserfahrung der Vorinstanzen zur Beurteilung der entscheidungswesentlichen Frage ausreichten, erübrigt sich daher. Im Übrigen hat der Sachverständige nicht über die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0012408) der Testierfähigkeit abzusprechen (RIS Justiz RS0012400; 6 Ob 317/01p). Die Lösung der Frage, inwieweit ein festgestellter Geisteszustand Testierunfähigkeit begründet, hängt von den konkreten Umständen…

…Testierunfähigkeit begründet, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0012408 [T2]). 1.2. Eine solche Fehlbeurteilung ist im Anlassfall nicht ersichtlich. Es steht fest, dass die Erblasserin zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung am 4. 4…

…ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die - von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen - die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS-Justiz RS0012408). Das Berufungsgericht geht von der Rechtsprechung aus, nach der nicht jede geistige Erkrankung oder bloße Abnahme der geistigen Kräfte die Testierfähigkeit ausschließt und auch der…

…des jeweiligen Einzelfalls ab; diese Frage kann vom hier nicht gegebenen Fall einer krassen Fehlbeurteilung abgesehen die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht rechtfertigen (vgl RIS Justiz RS0012408 zur Beurteilung von konkludenten Willenserklärungen). 3. Dass beim hier zu beurteilenden Sachverhalt mit Auslandsbezug für die Frage der Gültigkeit des Widerrufs Art 2…

…das Verfahren über die Feststellung des Erbrechts nachgebildet ist, RIS Justiz RS0043320 [T22]; RS0043163). Im Übrigen hat der Sachverständige nicht über die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0012408) der Testierfähigkeit abzusprechen (RIS Justiz RS0012400 [T1]; RS0012408 [T3]). 2. Unter welchen Voraussetzungen von der Testierunfähigkeit eines Erblassers auszugehen ist, ist eine Frage des…

…des jeweiligen Einzelfalls, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen die Zulässigkeit der Anrufung des Obersten Gerichtshofs nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0012408). 2.3. Im vorliegenden Fall lag bei der Erblasserin seit dem Jahr 2003 eine demenzielle Entwicklung vor; hinzu kamen immer wieder auftretende Depressionen. Darüber hinaus…

…krasser Fehlbeurteilungen durch die zweite Instanz abgesehen, die im Anlassfall nicht vorliegen - die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (9 Ob 38/03h; RIS Justiz RS0012408 [T2]). Die Beweislast, dass der Testator testierunfähig war, trifft diejenige Partei, die die Ungültigkeit des Testaments behauptet (1 Ob 28/03d; RIS Justiz RS0012415; RS0012434…

…Frage der rechtlichen Beurteilung, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist (RIS Justiz RS0012408). Es handelt sich dabei um eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht begründen kann (RIS…

…eines Erblassers auszugehen ist, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht rechtfertigen kann (RIS-Justiz RS0012408 [T2]). Eine solche Fehlbeurteilung ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. 2. Es entspricht sowohl der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0012427; zuletzt 3 Ob 1/11k…

…auszugehen ist, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0012408 [T2]). Eine solche Fehlbeurteilung ist dem Rekursgericht nicht unterlaufen: 3.1 In 6 Ob 206/11d wurde die Verneinung der Testierfähigkeit im Falle…

…eine Frage der rechtlichen Beurteilung, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist (vgl RS0012408). An die Testierfähigkeit legt die Rechtsprechung weniger strenge Maßstäbe an als an die Geschäftsfähigkeit. Richtschnur für die Bejahung der Testierfähigkeit sind die kognitiven Fähigkeiten eines…

…nicht vorliegender - krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft (9 Ob 38/03h; 9 Ob 124/04g; RIS Justiz RS0012408). Der Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen.…

…eine Rechtsfrage, die aufgrund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung seiner Willensbildung zu lösen ist (2 Ob 228/16t; RS0012408). Dem Sachverständigen obliegt dabei kein Urteil über die Testierfähigkeit. Er hat bloß mit Hilfe seiner besonderen Sachkunde an den Feststellungen mitzuwirken, welchen Grad der Besonnenheit…