RS0010189 – OGH Rechtssatz

…zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6]; RS0010185 [T5]), trifft den Gegner für die Fehlerhaftigkeit und Unredlichkeit des…

…zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6]; RS0010185 [T5]), trifft den Gegner für die F ehlerhaftigkeit und Unredlichkeit…

…Verkehrsteilnehmer die in seiner Ausübungshandlung liegende Rechtsverletzung erkennen hätte können (RS0010184 [T11]). Bereits leichte Fahrlässigkeit bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit schließt guten Glauben aus (RS0103701, RS0010189 [T6]). Die Redlichkeit fehlt regelmäßig auch dann, wenn dem Nutzer der Umstand einer bloß obligatorischen Gebrauchsüberlassung bekannt ist oder bei ausreichender Sorgfalt bekannt sein musste…

…zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln ( RS0010184 ; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt ( RS0103701 ; RS0010189 [T6, T7]). Sachen oder Rechte an Sachen, an denen den Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurde, können nicht ersessen werden, weil es außer am Ersitzungsbesitz…

…erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189). Es ist zutreffend, dass die Diskrepanz zwischen dem bekannten Inhalt des Zulassungsscheins und der Behauptung der Werkbestellerin, Eigentümerin des PKW zu sein, eine objektiv verdächtige…

…erworben. Nach ständiger Rechtsprechung schließt schon leichte Fahrlässigkeit bei Beurteilung der Frage, ob der Rechtserwerb in fremde Rechte eingreift, den guten Glauben aus (RIS-Justiz RS0010189). Nach den Sachverhaltsannahmen der Vorinstanzen kannte die Beklagte die von der Klägerin angemeldete Forderung und deren Höhe. Sie hätte daher bei bloß durchschnittlicher Aufmerksamkeit auch…

…erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189; so auch die herrschende Lehre zur Rechtslage nach dem HaRÄG 2005: Schauer in Krejci RK ABGB § 368 Rz 10 uva). Klicka…

…Fahrlässigkeit – anders als ein entschuldbarer Irrtum – in der Beurteilung der Frage, ob der Besitz in fremde Rechte eingreift, den guten Glauben aus (vgl RS0010189), jedoch wird die Redlichkeit grundsätzlich vermutet (vgl RS0010185 [T5]) und es ist der Ersitzungsgegner derjenige, der die Fehlerhaftigkeit und die Unredlichkeit des Besitzes zu beweisen…

…die Redlichkeit aus (Rv II 1077/14 = GlUNF 7074; 1 Ob 48/14m Pkt 5.1; RS0010190 [T1, T2]; RS0103701; RS0010189 [T2, T6, T7]). Der gute Glaube des Empfängers wird schon dann verneint, wenn er zwar nicht nach seinem subjektiven Wissen, aber bei objektiver Beurteilung an…

…ist demnach nur, wer den Veräußerer aus wahrscheinlichen Gründen für den Eigentümer halten konnte, wobei diesbezüglich schon leichte Fahrlässigkeit schadet (RIS-Justiz RS0010885, RS0010190 [T2], RS0010189; Zoppel in Schwimann/Kodek 5 § 368 ABGB Rz 1). Nach ständiger Rechtsprechung ist ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal…