RS0010175 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob280/00s—OGH Entscheidung

25. Oktober 2000

…zur Unredlichkeit des Ersitzungsbesitzers (§ 1477 ABGB) führt, welche im Übrigen nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RIS-Justiz RS0010175), entspricht darüber hinaus der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0010184, RS0011676, RS0034220; SZ 55/46; zuletzt 6 Ob 155/00p), welcher - grundsätzlich dem…

4Ob40/06w—OGH Entscheidung

20. April 2006

…worden, dass es keinen die Ersitzung rechtfertigenden Titel gibt. Damit ist das Erfordernis eines dreißigjährigen gutgläubigen Besitzes jedenfalls nicht erfüllt (vgl RIS-Justiz RS0034103, RS0010184, RS0010175).…

9Ob57/15w—OGH Entscheidung

28. Oktober 2015

…ihr keine Folge zu geben. Die Revision ist zulässig und berechtigt. Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat, sowie Besitzwille (§§ 1460, 1477 ABGB; 7 …

10Ob101/15y—OGH Entscheidung

22. Februar 2016

…Der gute Glaube muss während der gesamten Ersitzungszeit vorliegen (vgl § 1477 Satz 2 ABGB; 1 Ob 41/08y; RIS Justiz RS0010175; Meissel in KBB 4 § 1463 ABGB Rz 1). Er entfällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von…

5Ob1/21i—OGH Entscheidung

22. Februar 2021

…des Rechtsstandpunkts des (grundbücherlichen) Eigentümers der Sache bzw die Inanspruchnahme des Besitzes der strittigen Sache durch den Ersitzungsgegner kann den guten Glauben des Ersitzungsbesitzers zerstören (RS0010175 [T4]; RS0034103; 1 Ob 41/08y mwN). Demgemäß schließt ein Verbotsschild in der Regel den guten Glauben an die Rechtmäßigkeit der Rechtsausübung aus…

4Ob49/16h—OGH Entscheidung

30. August 2016

…§ 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig . 1. Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat, sowie Besitzwille (RIS Justiz RS0034138). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn…

1Ob175/18v—OGH Entscheidung

21. November 2018

…vor allem ganz grundsätzlich, dass sie sich während des ersten Rechtsgangs im Verfahren erster Instanz überhaupt nicht auf eine (von ihr zu beweisende: RIS Justiz RS0010175 [T2]) Unredlichkeit des Besitzes oder für eine in die mehr als 30-jährige Ausübung des Besitzes fallende Periode auf eine bloß prekaristische Gestattung berufen hatte…

3Ob103/05a—OGH Entscheidung

30. Juni 2005

…echt gewesen sei (stRsp; 5 Ob 903/76 = EvBl 1978/1 = JBl 1978, 257 uva; RIS Justiz RS0034251; RS0010185; RS0010175). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er…

6Ob246/01x—OGH Entscheidung

08. November 2001

…kurz dahin Stellung zu nehmen, dass der gute Glaube während der gesamten Ersitzungszeit vorliegen muss (Mader aaO Rz 3 zu § 1463; SZ 69/135; RS0010175) und dass nach ständiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung entgegen einem Teil der Lehre (zitiert von Mader aaO) schon Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Besitzes die Redlichkeit ausschließen…

10Ob20/23y—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

…Besitzausübung (7 Ob 97/21x; 2 Ob 37/20k mwN) , das beim Besitzerwerb und während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RS0010175). D er gute Glaube fehlt bzw geht verloren, wenn der Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt…

1Ob232/20d—OGH Entscheidung

28. Januar 2021

…wird die Redlichkeit grundsätzlich vermutet (vgl RS0010185 [T5]) und es ist der Ersitzungsgegner derjenige, der die Fehlerhaftigkeit und die Unredlichkeit des Besitzes zu beweisen hat (RS0010175 [T2]; RS0010185; RS0034251). [4] 2. Die Beurteilung der Frage, ob in einem bestimmten Fall die konkret zu berücksichtigenden Umstände die Qualifikation des Verhaltens des…

7Ob27/14t—OGH Entscheidung

19. März 2014

…Rechtmäßigkeit ihres Besitzes zugebilligt werden kann. Der gute Glaube des Besitzers muss nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein (RIS Justiz RS0010175). Er fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände erfährt, die an der Rechtmäßigkeit eines…

6Ob188/15p—OGH Entscheidung

26. November 2015

…Justiz RS0010137 [T1]). Die Ersitzung erfordert, dass der gute Glaube des Besitzers nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden ist (RIS Justiz RS0010175, RS0034105), weshalb die Ersitzung etwa auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen wird (RIS Justiz RS0034103). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der…

5Ob61/17g—OGH Entscheidung

20. November 2017

…nicht näher eingegangen werden (RIS Justiz RS0043312 [T12; T14]). 3.1 Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm…

3Ob40/18f—OGH Entscheidung

21. März 2018

…der Rechtmäßigkeit ihres Besitzes (also an der Zugehörigkeit der gesamten eingezäunten Fläche zum gekauften Grundstück 566) gehabt hätten, somit unredlich gewesen wären (RIS-Justiz RS0010175 [T6]), hat der Kläger nicht einmal behauptet. 5.4. Da sich an der Besitzausübung der Beklagten ab 1980 (vorerst für ihren Ehemann, ab 1988 für…

4Ob132/16i—OGH Entscheidung

15. Juni 2016

…1 Ob 18/83 = SZ 56/111; RIS Justiz RS0034106) ebenso beweisen wie die fehlende Redlichkeit (RIS Justiz RS0034237 [T5, T6]; RS0034251; RS0010175 [T2, T7]; RS0010185), die nach § 328 ABGB vermutet wird. Die abweisende Entscheidung des Berufungsgerichts hält sich im Rahmen der aufgezeigten Rechtsprechung, weil den…

3Ob105/22w—OGH Entscheidung

08. September 2022

…es für die Qualifikation als nicht ersitzungsfähiges Bringungsrecht auf seine Zweckbestimmung an. [25] 5.3 Im Anlassfall wäre zudem auch die Redlichkeit als Ersitzungsvoraussetzung (vgl RS0034191; RS0010175) nicht gegeben, weil die Rechtsvorgänger des Beklagten von der Servitutseinräumung im Zusammenlegungsverfahren Kenntnis hatten und sie hinsichtlich des Verlaufs der gelb markierten Trasse eine Erkundigungsobliegenheit…

8Ob96/14x—OGH Entscheidung

23. Januar 2015

…sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RIS-Justiz RS0010184; RS0010175 [T6]; M. Bydlinski in Rummel 3 § 1477 ABGB Rz 2 mwN; SZ 27/284; EvBl 1962/265). Weder ist…

8Ob81/21a—OGH Entscheidung

22. April 2022

…wird im Zweifel vermutet (§ 328 ABGB; RS0034237 [T6]). Für Gründe, die eine Ersitzung des Gebrauchsrechts insoweit ausschließen würden, ist der Ersitzungsgegner beweispflichtig (RS0034251; RS0010175 [T2]). [37] Nach ständiger Rechtsprechung (RS0010137) ist ein Rechtsbesitzer dann redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (§ 326…

5Ob102/23w—OGH Entscheidung

26. Februar 2024

…des Eigentümers der belasteten Sache kommt es hingegen nicht an (RS0033018 [T1]). [33] Voraussetzung für die Ersitzung ist der echte und während der gesamten Ersitzungszeit (RS0010175) redliche Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem zu erwerbenden Recht entsprochen hat (RS0010140), sowie der Besitzwille (RS0034138 [T2]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn…

6Ob255/00v—OGH Entscheidung

29. März 2001

…Kläger) und nicht, wie das Erstgericht meinte, die Beklagten die mangelnde Redlichkeit des Ersitzungsbesitzes zu behaupten und zu beweisen hat (§ 328 ABGB; RIS-Justiz RS0010175), was jedoch nicht gelungen ist, ist davon auszugehen, dass der für die Ersitzung des Rechtes, eine Bepflanzung an fremdem Mauerwerk anzubringen, erforderliche Zeitablauf verstrichen ist…

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