RS0010175 – OGH Rechtssatz

…des § 1472 ABGB 40) Jahren keines rechtmäßigen Titels (§ 1477 ABGB). [15] 2. Die Redlichkeit, die während der gesamten Ersitzungszeit vorliegen muss ( RS0010175 ), verlangt jedoch den – nach der Maßfigur eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers ( RS0010184 [T11]) berechtigten – Glauben an einen gültigen Titel (RS0010172). Ein Rechtsbesitzer ist nur redlich…

…23y; 7 Ob 97/21x; 2 Ob 37/20k mwN), das beim Besitzerwerb und während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RS0010175; RS0034105). Die Ersitzung wird daher etwa auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen (RS0034103). Der gute Glaube fehlt bzw geht verloren, wenn der Besitzer positiv Kenntnis erlangt…

…ABGB). [5] Die Redlichkeit verlangt jedoch zumindest den Glauben an einen gültigen Titel (vgl RS0010172; § 326 ABGB), dies über die gesamte Ersitzungszeit (vgl RS0010175). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht ( RS0010137; vgl auch RS0010197). Redlichkeit setzt bei Dienstbarkeiten sohin den…

…worden, dass es keinen die Ersitzung rechtfertigenden Titel gibt. Damit ist das Erfordernis eines dreißigjährigen gutgläubigen Besitzes jedenfalls nicht erfüllt (vgl RIS-Justiz RS0034103, RS0010184, RS0010175).…

…Justiz RS0010137 [T1]). Die Ersitzung erfordert, dass der gute Glaube des Besitzers nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden ist (RIS Justiz RS0010175, RS0034105), weshalb die Ersitzung etwa auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen wird (RIS Justiz RS0034103). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der…

…sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RIS-Justiz RS0010184; RS0010175 [T6]; M. Bydlinski in Rummel 3 § 1477 ABGB Rz 2 mwN; SZ 27/284; EvBl 1962/265). Weder ist…

…Rechtmäßigkeit ihres Besitzes zugebilligt werden kann. Der gute Glaube des Besitzers muss nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein (RIS Justiz RS0010175). Er fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände erfährt, die an der Rechtmäßigkeit eines…

…ihr keine Folge zu geben. Die Revision ist zulässig und berechtigt. Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat, sowie Besitzwille (§§ 1460, 1477 ABGB; 7 …

…echt gewesen sei (stRsp; 5 Ob 903/76 = EvBl 1978/1 = JBl 1978, 257 uva; RIS Justiz RS0034251; RS0010185; RS0010175). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er…

…zur Unredlichkeit des Ersitzungsbesitzers (§ 1477 ABGB) führt, welche im Übrigen nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RIS-Justiz RS0010175), entspricht darüber hinaus der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0010184, RS0011676, RS0034220; SZ 55/46; zuletzt 6 Ob 155/00p), welcher - grundsätzlich dem…

…Kläger) und nicht, wie das Erstgericht meinte, die Beklagten die mangelnde Redlichkeit des Ersitzungsbesitzes zu behaupten und zu beweisen hat (§ 328 ABGB; RIS-Justiz RS0010175), was jedoch nicht gelungen ist, ist davon auszugehen, dass der für die Ersitzung des Rechtes, eine Bepflanzung an fremdem Mauerwerk anzubringen, erforderliche Zeitablauf verstrichen ist…

…kurz dahin Stellung zu nehmen, dass der gute Glaube während der gesamten Ersitzungszeit vorliegen muss (Mader aaO Rz 3 zu § 1463; SZ 69/135; RS0010175) und dass nach ständiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung entgegen einem Teil der Lehre (zitiert von Mader aaO) schon Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Besitzes die Redlichkeit ausschließen…

…§ 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig . 1. Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat, sowie Besitzwille (RIS Justiz RS0034138). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn…

…Der gute Glaube muss während der gesamten Ersitzungszeit vorliegen (vgl § 1477 Satz 2 ABGB; 1 Ob 41/08y; RIS Justiz RS0010175; Meissel in KBB 4 § 1463 ABGB Rz 1). Er entfällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von…

…1 Ob 18/83 = SZ 56/111; RIS Justiz RS0034106) ebenso beweisen wie die fehlende Redlichkeit (RIS Justiz RS0034237 [T5, T6]; RS0034251; RS0010175 [T2, T7]; RS0010185), die nach § 328 ABGB vermutet wird. Die abweisende Entscheidung des Berufungsgerichts hält sich im Rahmen der aufgezeigten Rechtsprechung, weil den…

…nicht näher eingegangen werden (RIS Justiz RS0043312 [T12; T14]). 3.1 Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem Zeitablauf während der gesamten Ersitzungszeit (RIS Justiz RS0010175) echter und redlicher Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm…

…vor allem ganz grundsätzlich, dass sie sich während des ersten Rechtsgangs im Verfahren erster Instanz überhaupt nicht auf eine (von ihr zu beweisende: RIS Justiz RS0010175 [T2]) Unredlichkeit des Besitzes oder für eine in die mehr als 30-jährige Ausübung des Besitzes fallende Periode auf eine bloß prekaristische Gestattung berufen hatte…

…der Rechtmäßigkeit ihres Besitzes (also an der Zugehörigkeit der gesamten eingezäunten Fläche zum gekauften Grundstück 566) gehabt hätten, somit unredlich gewesen wären (RIS-Justiz RS0010175 [T6]), hat der Kläger nicht einmal behauptet. 5.4. Da sich an der Besitzausübung der Beklagten ab 1980 (vorerst für ihren Ehemann, ab 1988 für…

…wird die Redlichkeit grundsätzlich vermutet (vgl RS0010185 [T5]) und es ist der Ersitzungsgegner derjenige, der die Fehlerhaftigkeit und die Unredlichkeit des Besitzes zu beweisen hat (RS0010175 [T2]; RS0010185; RS0034251). [4] 2. Die Beurteilung der Frage, ob in einem bestimmten Fall die konkret zu berücksichtigenden Umstände die Qualifikation des Verhaltens des…

…des Rechtsstandpunkts des (grundbücherlichen) Eigentümers der Sache bzw die Inanspruchnahme des Besitzes der strittigen Sache durch den Ersitzungsgegner kann den guten Glauben des Ersitzungsbesitzers zerstören (RS0010175 [T4]; RS0034103; 1 Ob 41/08y mwN). Demgemäß schließt ein Verbotsschild in der Regel den guten Glauben an die Rechtmäßigkeit der Rechtsausübung aus…

…wird im Zweifel vermutet (§ 328 ABGB; RS0034237 [T6]). Für Gründe, die eine Ersitzung des Gebrauchsrechts insoweit ausschließen würden, ist der Ersitzungsgegner beweispflichtig (RS0034251; RS0010175 [T2]). [37] Nach ständiger Rechtsprechung (RS0010137) ist ein Rechtsbesitzer dann redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (§ 326…

…es für die Qualifikation als nicht ersitzungsfähiges Bringungsrecht auf seine Zweckbestimmung an. [25] 5.3 Im Anlassfall wäre zudem auch die Redlichkeit als Ersitzungsvoraussetzung (vgl RS0034191; RS0010175) nicht gegeben, weil die Rechtsvorgänger des Beklagten von der Servitutseinräumung im Zusammenlegungsverfahren Kenntnis hatten und sie hinsichtlich des Verlaufs der gelb markierten Trasse eine Erkundigungsobliegenheit…

…Besitzausübung (7 Ob 97/21x; 2 Ob 37/20k mwN) , das beim Besitzerwerb und während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RS0010175). D er gute Glaube fehlt bzw geht verloren, wenn der Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt…

…des Eigentümers der belasteten Sache kommt es hingegen nicht an (RS0033018 [T1]). [33] Voraussetzung für die Ersitzung ist der echte und während der gesamten Ersitzungszeit (RS0010175) redliche Besitz eines Rechts, das seinem Inhalt nach dem zu erwerbenden Recht entsprochen hat (RS0010140), sowie der Besitzwille (RS0034138 [T2]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn…