RS0044752 – OGH Rechtssatz

…Gerichtshofs, wonach bei Beurteilung des Mieterverhaltens und der daraus abzuleitenden Berechtigung der Aufkündigung auf den Zeitpunkt ihrer Zustellung abzustellen ist (stRsp; RIS Justiz RS0070378, RS0070282, RS0044752), liegt daher nicht vor. Da die Beklagte sohin keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen vermag, ist ihre…

…bei Kündigungsgründen, die eine Zukunftsprognose erfordern, wegen der Besonderheit dieser Kündigungsgründe auch auf die nach der Zustellung der Aufkündigung eingetretenen Umstände Bedacht zu nehmen ist (RS0044752 [T5]). Eine Verhaltensänderung nach Einbringen der Aufkündigung und damit eine Zukunftsprognose hat aber nur dann einen Einfluss auf das Schicksal der Aufkündigung, wenn der –…

…Zustellung maßgebend. Ausnahmsweise ist bei Kündigungsgründen, die eine Zukunftsprognose erfordern, auch auf die nach der Zustellung der Aufkündigung eingetretenen Umstände Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0044752). Die Berücksichtigung der Sachlage, wie sie sich bis zum Schluß der mündlichen Verhandlung erster Instanz ergeben hat, zur Beurteilung des Mangels eines schutzwürdigen Interesses kommt…

…zu Wohnzwecken und den Mangel eines dringenden Wohnbedürfnisses des Mieters oder eintrittsberechtigter Personen voraus (RS0070217 [T5]). Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt ist grundsätzlich die Zustellung der Aufkündigung (vgl RS0044752). [2] 2. Hat der Vermieter – wie hier der Kläger – die nicht regelmäßige Benützung nachgewiesen, trifft den beklagten Mieter die Behauptungs und Beweislast…

…Kündigungsgründen, die eine Zukunftsprognose erfordern, ist aber wegen der Besonderheit dieser Kündigungsgründe auch auf die nach der Zustellung der Aufkündigung eingetretenen Umstände Bedacht zu nehmen (RS0044752 [insbes T5]). Eine Verhaltensänderung nach Einbringung der Aufkündigung und damit eine Zukunftsprognose hat nur dann einen Einfluss auf das Schicksal der Aufkündigung, wenn der…