JudikaturJustizRSP0000083

RSP0000083 – LG St. Pölten Rechtssatz

Rechtssatz
01. Juli 2010

RSP0000083 – LG St. Pölten Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Für die Beurteilung eines Mangels als geringfügig im Sinn des § 932 Abs. 4 ABGB ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem der subsidiäre Gewährleistungsanspruch (Wandlung oder Preisminderung) - etwa wegen weiterer Unzumutbarkeit der Verbesserung - entsteht (hier: der Verkäufer von Türen nimmt mehrere Verbesserungsversuche vor, die dazu führen, dass ursprünglich nicht geringfügige Mängel zu nur mehr geringfügigen wurden - Wandlungsanspruch verneint).

Entscheidung
1

  • 21R194/10b—LG St. Pölten Entscheidung

    01. Juli 2010
    Spruch

    Der Berufung wird n i c h t F o l g e gegeben. Der Kläger ist schuldig, der Beklagten binnen 14 Tagen deren mit € 544,13 (darin € 90,69 USt) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens zu ersetzen. Die Revision ist j e d e n f a l l s u n z u - l ä s s i g . …

    Text

    E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Das Berufungsgericht hält die Rechtsmittelausführungen für nicht stichhältig, erachtet hingegen die damit bekämpfte Begründung des angefochtenen Urteiles für zutreffend. Die Wiedergabe des Parteienvorbringens, der Feststellungen und der rechtlichen Beurteilu…

    Rechtliche Beurteilung

    Ausgehend davon versagt aber auch die Rechtsrüge. Hier macht der Kläger zunächst sekundäre Feststellungsmängel geltend, wonach festgestellt hätte werden müssen, dass er bereits anlässlich der Auftragserteilung mitgeteilt habe, dass in seinem Haus ein Schiebetürkasten vorhanden sei und die zu liefe…