JudikaturJustizRSP0000035

RSP0000035 – LG St. Pölten Rechtssatz

Rechtssatz
30. November 2004

RSP0000035 – LG St. Pölten Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Schon die Mitteilung des Bundesdenkmalamtes, dass eine Unterschutzstellung einer Liegenschaft (hier wegen Erhaltung einer neolithischen Siedlung) im öffentlichen Interesse liegt, rechtfertigt eine Ersichtlichmachung nach § 3 DSchG. Grundlage der bücherlichen Ersichtlichmachung ist daher nicht der BDA-Bescheid, sondern die Mitteilung des Bundesdenkmalamtes.

Entscheidung
1

  • 7R208/04z—LG St. Pölten Entscheidung

    30. November 2004
    Spruch

    Dem Rekurs wird n i c h t F o l g e gegeben. Der Wert des Entscheidungsgegenstandes übersteigt nicht € 20.000,--. Der ordentliche Revisionsrekurs ist n i c h t z u l ä s s i g .…

    Text

    Begründung: Am 17.8.2004 übermittelte das Bundesdenkmalamt dem Erstgericht eine Ausfertigung des rechtskräftigen Bescheides vom 30.1.1997, Zl. 29.035/1/1997, worin festgestellt wurde, dass die Erhaltung der neolithischen Siedlung Brunnfeld, Gemeinde Obritzberg-Rust, Grundstück Nr. *****, Grundstück …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs ist nicht berechtigt. Gemäß § 3 Abs. 2 DSchG ist die Tatsache der Unterschutzstellung eines unbeweglichen Denkmals durch Bescheid „über Mitteilung des Bundesdenkmalamtes im Grundbuch von Amts wegen ersichtlich zu machen". Diese Bestimmung ist so zu verstehen, dass Grundlage der bücherlich…