JudikaturJustizRS0134202

RS0134202 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. November 2022

RS0134202 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Werbung für Prostitution durch einen Rechtsanwalt in einer Fernsehsendung verstößt ebenso gegen Ehre und Ansehen des Rechtsanwaltsstandes wie eine diskriminierende Herabsetzung von Frauen vornehmlich aufgrund deren äußeren Erscheinungsbildes.

Entscheidung
1

  • 20Ds5/22y—OGH Entscheidung

    29. November 2022
    Spruch

    Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Beschuldigten fallen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auch einen unbekämpften Freispruch des Berufungswerbers enthaltenden Erkenntnis wurde *, Rechtsanwalt in *, schuldig erkannt, die Disziplinarvergehen der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes dadurch begangen zu haben, dass er 1./ im September 2020 in…

    Rechtliche Beurteilung

    [3] Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die – auch Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 5, 8 und 9 lit a StPO relevierende (vgl RIS Justiz RS0128656 [T1]) – Berufung wegen Schuld und Strafe des Disziplinarbeschuldigten. [4] Die das Fehlen von Feststellungen zu den für die „Verletzung von Ehre und An…