Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Den Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…
Text Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurden * K* und * S* jeweils eines Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall und Abs 2 Z 2 SMG schuldig erkannt. [2] Danach haben sie als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung dazu beigetragen (§ 12 dritter Fall StGB), dass der ges…
Rechtliche Beurteilung [3] Dagegen richten sich die aus Z 1, 4 und 5, von S* überdies aus Z 9 lit a, jeweils des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten. Die Staatsanwaltschaft bekämpft das Urteil mit einer zum Nachteil der Angeklagten ausgeführten, auf § 281 Abs 1 Z 10 StPO gestützten Nichtig…
