Spruch Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden hinsichtlich des Punktes 3. des Urteilsspruchs (geringfügig) abgeändert und im Übrigen (Punkt 2. mit Maßgabe) bestätigt. Die Punkte 2. und 3. des Urteils haben daher wie folgt zu lauten: 2. Die Beklagte ist schul…
Text Entscheidungsgründe: [1] Der Kläger ist ein nach § 29 KSchG und § 14 Abs 1 UWG klagebefugter Verein. [2] Die Beklagte erbringt Kommunikationsdienste und damit im Zusammenhang stehende Leistungen. Sie bietet ihre Leistungen österreichweit an und schließt laufend mit Verbrauchern Verträge, insbeso…
Rechtliche Beurteilung [30] Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig ; sie ist teilweise berechtigt . 1. Erstes Klagebegehren [31] 1.1. § 4 Abs 1 Z 4 FAGG ordnet an, dass der Unternehmer den Verbraucher, bevor dieser durch einen Vertrag oder seine Vertragserklärung gebunden ist, in klarer…
