JudikaturJustizRS0133744

RS0133744 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. Juli 2021

RS0133744 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Zeiten der Kindererziehung sowie Zeiten der Selbstversicherung  für die Pflege eines behinderten Kindes nach § 18a ASVG begründen (für sich allein) keinen Anspruch auf eine Berufsunfähigkeits- oder Invaliditätspension, wenn die versicherte Person nie ins Erwerbsleben eingetreten ist. Die Differenzierung zwischen Alterspension und Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension ist sachgerecht.

Entscheidung
1

  • 10ObS44/21z—OGH Entscheidung

    29. Juli 2021
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 209,39 EUR (darin enthalten 34,90 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin hat in Österreich 203 Versicherungsmonate erworben, davon in der Zeit von Mai 1998 bis September 1999 und Juli 2004 bis Dezember 2004 23 Monate an Ersatzzeiten (Zeiten der Kindererziehung), von Juli 2002 bis Juni 2004 24 Monate an Ersatzzeiten (Kindererziehung…

    Rechtliche Beurteilung

    [11] Die – nach Freistellung durch den Obersten Gerichtshof beantwortete – Revision der Klägerin ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig, sie ist aber nicht berechtigt. [12] Nach Meinung der Klägerin sind die Voraussetzungen für den Zuspruch einer Berufsunfähigkeitspension (§ 273 ASVG) oder…