JudikaturJustizRS0133633

RS0133633 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. April 2021

RS0133633 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die bisherige Rechtsprechung des Abstellens auf ein Überwiegen der betrieblichen Nutzung des konkreten Unfallorts bei Unfällen während dienstlicher Tätigkeiten in den eigenen Wohnräumlichkeiten wird angesichts der zunehmenden Bedeutung von Homeoffice und der neueren deutschen Rechtsprechung nicht aufrecht erhalten. Entscheidendes Kriterium ist vielmehr, ob die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten ausschließlich in Richtung einer dienstlichen Tätigkeit gerichtet ist.

Entscheidung
1

  • 10ObS15/21k—OGH Entscheidung

    27. April 2021
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

    Text

    Begründung: [1] Der Kläger ist seit 2000 als Lehrer sowie seit 2013 zusätzlich in der Personalvertretung als Fachausschussvorsitzender für AHS Lehrer tätig. In den folgenden Jahren übernahm er weitere Aufgaben im Dienst- und Besoldungsrecht in Wien. Zum Zeitpunkt des Unfalls am 27. Juni 2019 besc…

    Rechtliche Beurteilung

    [11] Die – beantwortete – Revision des Klägers ist zulässig und berechtigt. [12] 1. Dienstunfälle sind Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit dem die Versicherung begründenden Dienstverhältnis oder mit der die Versicherung begründenden Funktion ereignen (§ 9…