JudikaturJustizRS0133416

RS0133416 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. November 2020

RS0133416 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die 30‑jährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt bereits von dem Zeitpunkt an zu laufen, zu dem die den Schaden verursachende Handlung begangen wurde. Auf den Zeitpunkt des Schadenseintritts kommt es nicht an. Mit Ablauf dieser langen, objektiven Verjährungsfrist ist der späteste Zeitpunkt für die Geltendmachung des Ersatzanspruchs verstrichen. An dieser ständigen Rechtsprechung ist weiterhin festzuhalten. Die dazu geäußerten kritischen Literaturmeinungen überzeugen nicht und werden abgelehnt.

Entscheidung
1

  • 4Ob178/20k—OGH Entscheidung

    26. November 2020
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 860,58 EUR (darin enthalten 143,43 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin ist nach derzeitigem Grundbuchstand Eigentümerin des Grundstücks 1/1 in EZ ***** GB *****. Dieses Grundstück hat eine Größe von 21 m² und grenzt an das Grundstück 4/1 des J***** K***** und an das Grundstück 4/3 der Ehegatten S***** an. [2] Das Grundstück 1/1…

    Rechtliche Beurteilung

    [12] Der Oberste Gerichtshof hat dazu erwogen: [13] 1.1 § 1489 ABGB lautet: „Jede Entschädigungsklage ist in drei Jahren von der Zeit an verjährt, zu welcher der Schade und die Person des Beschädigers dem Beschädigten bekannt wurde, der Schade mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohn…