RS0132891 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. * R* fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil, das auch rechtskräftige Schuldsprüche des Mitangeklagten * W* (unter anderem wegen tateinheitlich begangener Verbrechen des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 und Abs 3 vierter Fall StGB und des sc…

[3] Die dagegen aus Z 5a sowie 9 lit a und b des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten * R* schlägt fehl. [4] Die Tatsachenrüge (Z 5a) versucht bloß, anhand eigenständiger Bewertung der Verfahrensergebnisse der leugnenden Verantwortung des Beschwerdeführers, wonach er …

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch, demgemäß auch im Strafausspruch und im Adhäsionserkenntnis aufgehoben, in diesem Umfang eine neue Hauptverhandlung angeordnet und die Sache an das Landesgericht für Strafsachen …

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde ***** Ö***** – soweit hier von Bedeutung – jeweils eines Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB (A/I), des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB …

[3] Die dagegen vom Angeklagten aus den Gründen der Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist im Recht. [4] Zutreffend zeigt die Mängelrüge auf, dass die Feststellungen zur subjektiven Tatseite (hinsichtlich aller Punkte des Schuldspruchs) offenbar unzureichend b…

1./ Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten werden verworfen. 2./ In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, in der Nichtunterstellung der Taten des Erstangeklagten zu II./1./ unter §§ 12 zweiter Fall, 205 Abs 1 StG…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden A***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./1./), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I./2./) sowie der Verbrechen der pornographischen Darstellung Minderjähr…

I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten G*****: Soweit die Tatsachenrüge (Z 5a) unter Bezugnahme auf die leugnende Einlassung des Nichtigkeitswerbers in der Hauptverhandlung (ON 121 S 8; vgl dazu US 11 ff) das Vorliegen tragfähiger Beweise für eine Bestimmung der Angeklagten A***** zu der im …