JudikaturJustizRS0132885

RS0132885 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
05. November 2019

RS0132885 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Gemäß § 107 Abs 1 Z 4 iVm § 111d Abs 1 AußStrG findet im Verfahren nach dem HKÜ ein Abänderungsverfahren nicht statt (so schon 6 Ob 86/13k; 6 Ob 100/18a).

Entscheidung
1

  • 6Ob211/19a—OGH Entscheidung

    05. November 2019
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Mit rechtskräftigem Beschluss des Erstgerichts vom 28. 3. 2019 wurde die sofortige Rückführung der Minderjährigen nach Kroatien angeordnet. Die Antragsgegnerin brachte dagegen in der Folge ua einen Abänderungsantrag gemäß § 73 AußStrG ein, den das Erstgericht mit Beschluss vom 29. 7. 201…

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen gerichtete außerordentliche Revisionsrekurs der Antragsgegnerin zeigt schon deshalb keine erhebliche Rechtsfrage auf, weil – was die Vorinstanzen übersehen haben – gemäß § 107 Abs 1 Z 4 iVm § 111d Abs 1 AußStrG im Verfahren nach dem HKÜ ein Abänderungsverfahren nicht stattfindet (6 Ob 86…