JudikaturJustizRS0132787

RS0132787 – AUSL EGMR Rechtssatz

Rechtssatz
18. Juli 2017

RS0132787 – AUSL EGMR Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei der Beurteilung, ob konkrete Haftbedingungen für psychisch kranke Gefangene mit den Standards von Art 3 MRK unvereinbar sind, muss die Verletzlichkeit dieser Personen berücksichtigt werden. Es reicht nicht aus, wenn solche Gefangenen untersucht werden und eine Diagnose erstellt wird. Vielmehr ist wesentlich, dass eine angemessene Behandlung für das diagnostizierte Problem und eine passende medizinische Überwachung zur Verfügung gestellt werden.

Entscheidungen
2

  • Bsw 18052/11—AUSL EGMR Entscheidung

    18. Juli 2017

  • Bsw10511/10—AUSL EGMR Entscheidung

    26. April 2016
    Spruch

    Art. 3 EMRK - Lebenslange Freiheitsstrafe ohne Therapie zur Reduktion der Gefahr eines Rückfalls. Verletzung von Art. 3 EMRK (einstimmig). Entschädigung nach Art. 41 EMRK: Die Feststellung einer Verletzung stellt für sich eine ausreichende gerechte Entschädigung dar (12:5 Stimmen); € 27.500,– an den…

    Text

    Begründung: Sachverhalt: Der 1953 auf Aruba geborene Bf. wurde 1979 vom Gericht erster Instanz der Niederländischen Antillen des Mordes an einem sechsjährigen Mädchen für schuldig befunden und zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der beigezogene Psychiater diagnostizierte pathologische Störungen, insbesond…

    Rechtliche Beurteilung

    Rechtsausführungen: Der Bf. behauptete eine Verletzung von Art. 3 EMRK (hier: Verbot der unmenschlichen Strafe) durch seine lebenslange Freiheitsstrafe, die de facto und de jure nicht herabgesetzt werden konnte. Vorfragen Verfahrenseinreden der Regierung (77) Die Regierung äußerte in der Verhandlung…