Spruch Das Urteil des Bezirksgerichts Josefstadt vom 19. September 2018, GZ 15 U 161/18g 8, verletzt in seinem Strafausspruch I. § 19 Abs 2 erster Satz StGB und II. § 19 Abs 3 StGB. Das genannte Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, wird im Ausspruch über die Ersatzfreiheitsstrafe aufgehoben und diese…
Text Gründe: Mit dem in gekürzter Form ausgefertigten Urteil des Bezirksgerichts Josefstadt vom 19. September 2018, GZ 15 U 161/18g 8, wurde Halil T***** des Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB schuldig erkannt und zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 4 Euro, für den Fall deren Uneinbringli…
Rechtliche Beurteilung I. Deutlich genug macht die Generalprokuratur geltend, dass das Bezirksgericht bei der Ermittlung des für die Bestimmung der Höhe des Tagessatzes maßgeblichen Sachverhaltssubstrats (§ 19 Abs 2 erster Satz StGB) sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausübte: 1. Vorangestellt sei, dass Entscheidungen rechtli…
