JudikaturJustizRS0132600

RS0132600 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. März 2019

RS0132600 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Verheimlichen wird schon im alltäglichen Sprachgebrauch im Sinn von (aktivem) Geheimhalten und Verbergen verstanden. Heimliches Einschleichen erfordert daher nicht bloß unbemerkten Zutritt, sondern ein aktives Verhalten des Täters, das darauf abzielt, seinen Eintritt gegenüber am versicherten Ort anwesenden Personen verborgen zu halten, um in die versicherten Räumlichkeiten zu gelangen. Das Eindringen mit einem richtigen Schlüssel erfüllt diese Voraussetzung nicht, weil dieser Vorgang ausdrücklich und damit abschließend in Art 2.3.1 lit e) HH1-ABH geregelt ist.

Entscheidung
1

  • 7Ob177/18g—OGH Entscheidung

    20. März 2019
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei binnen 14 Tagen die mit 2.248,38 EUR (darin 374,73 EUR an Umsatzsteuer) bestimmten Kosten ihrer Revisionsbeantwortung zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin hat bei der Beklagten einen Haushaltsversicherungvertrag abgeschlossen, dem (ua) die HH1 Allgemeinen Bedingungen für Haushaltsversicherungen (ABH) zugrunde liegen, die auszugsweise lauten: „… Art ikel 2 Welche Gefahren und Schäden sind versichert ? ... 3. Schäden d…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil der Fachsenat zu einzelnen hier fraglichen Merkmalen des Begriffs „Einbruchdiebstahl“ noch nicht Stellung genommen hat; sie ist aber nicht berechtigt. 1. Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach ständiger Rechtsprechung gemäß den Grundsätzen der Vertragsauslegung…