RS0132219 – OGH Rechtssatz

Die Berufung wird zurückgewiesen. Dem Disziplinarbeschuldigten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde ***** der Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten sowie der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes (§ 1 Abs 1 erster und zweiter Fall DSt) schuldig erkannt, weil er 1./ Treuhandgelder aufgrund des Kaufvertrags zwischen H …

[2] Dagegen richtet sich die am 15. Jänner 2021 per E Mail an den Disziplinarrat übermittelte Berufung des Disziplinarbeschuldigten wegen des Ausspruchs über die Strafe (ON 13; vgl insoweit das entsprechende E Mail Anschreiben [gesendet um 21:49 Uhr] samt pdf Anhang beinhaltend die Berufungssc…

Die Berufung wird als verspätet zurückgewiesen. Dem Disziplinarbeschuldigten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 6. Oktober 2016, AZ D 57/13, D 109/13, D 20/15, D 46/15 und D 100/15, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält, wurde der Disziplinarbeschuldigte ***** der Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten und der Beeinträchtigung von E…

Dagegen richtet sich die Berufung des Disziplinarbeschuldigten wegen des Ausspruchs über die Schuld und die Strafe; sie wurde jedoch verspätet eingebracht: Das Erkenntnis des Disziplinarrats der Rechtsanwaltskammer Wien wurde dem Disziplinarbeschuldigten am 16. Jänner 2018 eigenhändig zugestellt (Üb…