Spruch Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Die Klägerin war seit 1. 7. 1985 bei der Beklagten bzw ihrer Rechtsvorgängerin beschäftigt. Am 18. 11. 2016 kündigte die Beklagte ihr Dienstverhältnis und stellte die Klägerin dienstfrei. Die Klägerin begehrt, die Kündigung wegen Sozialwidrigkeit für rechtsunwirksam zu erklären. Soweit i…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist zulässig und berechtigt . 1. Die Klägerin richtet sich zunächst dagegen, dass sie mit ihren Berufungsausführungen zur Verspätung der Zustimmung des Betriebsrats gegen das Neuerungsverbot des § 482 ZPO verstoßen habe. Darin ist ihr beizupflichten. Sie bestritt schon in ihrer Klage, d…
