Spruch In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch A./IV./6./ des Angeklagten Boban D*****, in der ihn betreffenden Subsumtion nach § 147 Abs 3 StGB sowie der zu A./I./, A./IV./ und E./ gebildeten Subsumtionseinheit, i…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch rechtskräftige Schuldsprüche zweier Mitangeklagter enthält, wurde Boban D***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 zweiter Fall, 15, 12 zweiter (zu ergänzen: und dritter) Fall StGB (A./I./, A./IV…
Rechtliche Beurteilung Der dagegen erhobenen, auf § 281 Abs 1 Z 3, 5 und 9 lit a („iVm Z 10“) StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt teilweise Berechtigung zu. Zutreffend zeigt die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) auf, dass die entscheidungswesentlichen Feststellungen zu A./IV./6./ (US 28) unbegründet g…
