Spruch 1/ Teils in Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adam A*****, teils aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen II und IV, demgemäß auch in den Strafaussprüchen hinsichtlich beider Angeklagter (einschließlich der Vorhaftanr…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerden relevant – Adam A***** und Zulihan J***** der Verbrechen der terroristischen Vereinigung nach § 278b Abs 2 StGB (I/A und B) und der kriminellen Organisation nach § 278a StGB (II), Adam A***** überdies …
Rechtliche Beurteilung Der dagegen aus den Gründen der Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adam A***** kommt teilweise Berechtigung zu. Im Ergebnis zutreffend kritisiert die zum Schuldspruch IV ausgeführte Rechtsrüge (Z 9 lit a), dass das konstatierte Verwenden der IS-Fl…
