RS0131573 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Revision werden die Entscheidungen der Vorinstanzen einschließlich des durchgeführten Verfahrens als nichtig aufgehoben. Die Klage ist vom Erstgericht als Antrag im Außerstreitverfahren zu behandeln. Die Kosten des für nichtig erklärten Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben.…

Begründung: Mit den jeweils im Alleineigentum der Streitteile stehenden Liegenschaften sowie einer weiteren ist das Miteigentum an einem näher bezeichneten Grundstück (Straße, 93 m²) „realrechtlich“ verbunden. Die klagende GmbH trug in ihrer Klage vor, sie sei „aufgrund des Beschlusses des Bezirksge…

1. Aus Anlass der – entgegen dem überhaupt nicht begründeten ersten Revisionsantrag – sehr wohl rechtzeitigen Revision der Beklagten ist, da in jeder Lage des Verfahrens bis zur Rechtskraft der Entscheidung (auch) von Amts wegen wahrzunehmen (RIS-Justiz RS0046861 [T5]; RS0046245; Garber in Fasching/…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagenden Parteien sind schuldig, der beklagten Partei die mit 460,40 EUR (darin enthalten 76,73 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Sämtliche nachgenannten Liegenschaften liegen, sofern nichts anderes angegeben ist, in der Katastralgemeinde *****, Bezirksgericht *****. Die Liegenschaften EZ 23, EZ 55 und EZ 82 stehen im Eigentum von B*****. Im Gutsbestandsblatt dieser Liegenschaften findet sich ohne Tagebuch…

Die Revision ist zur Klarstellung zulässig, aber nicht berechtigt. In der Revision wird das Bestehen des vom Berufungsgericht angenommenen Realrechts bestritten. 1. Das Wesen von Realrechten besteht nach Judikatur und Lehre darin, dass sie nur von den Eigentümern der betreffenden Liegenschaft kraft …