RS0130665 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben . Das angefochtene Urteil wird aufgehoben . Dem Erstgericht wird eine neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Im Wesentlichen unstrittig ist folgender Sachverhalt: Die A***** AG Co KG (FN *****; ab 20. 12. 2008 A***** GmbH Co KG [kurz: Kommanditgesellschaft]) war nach diversen Umgründungsvorgängen in den Jahren 2007/2008 100%ige „Muttergesellschaft“ der A***** G***** GmbH (FN ***** [kurz: G***…

Die Revision ist zulässig; sie ist auch berechtigt. 1.1. Der erkennende Senat hat erst jüngst in dem ebenfalls von der Klägerin gegen einen (anderen) Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft aus dem Titel des Schadenersatzes geführten Verfahren 6 Ob 171/15p mit ausführlicher Begründung und unter…

Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben . Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben . Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Im Insolvenzverfahren über das Vermögen der A***** GmbH Co KG (kurz Kommanditgesellschaft), in welchem die Klägerin zur Insolvenzverwalterin bestellt worden war, bestätigte das Insolvenzgericht mit Beschluss vom 26. 7. 2011 den Sanierungsplan, gemäß dem die Kommanditgesellschaft der Klä…

Die außerordentliche Revision ist zulässig; sie ist auch berechtigt. 1. Die Nebenintervenientin bestreitet (auch) im Revisionsverfahren die Aktivlegitimation der Klägerin zur Geltendmachung der gegenständlichen Ansprüche. Entgegen der Auffassung des Erstgerichts das Berufungsgericht setzte sich mit…