Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahingehend abgeändert, dass dem Antrag auf Eintragung der Auflösung der Privatstiftung aufgrund des Vorstandsbeschlusses vom 28. 7. 2015 stattgegeben wird. Das Erstgericht hat die erforderlichen Veranlassungen vorzunehme…
Text Begründung: J***** M***** errichtete mit Stiftungserklärung vom 17. 11. 1994 die M***** Privatstiftung. Die Zweit , Dritt und Viertrechtsmittelwerber sind derzeit Vorstandsmitglieder der Privatstiftung. § 2 der Stiftungsurkunde lautete in der Fassung vom 27. 10. 2011: § 2 Stiftungszweck, zulässige…
Rechtliche Beurteilung Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Der Revisionsrekurs ist zulässig; er ist auch berechtigt. 1. Die Prüfpflicht des Firmenbuchgerichts beschränkt sich in der Regel auf eine Plausibilitätsprüfung dahin, ob die begehrte Eintragung schlüssig dargelegt und nach der Lebens und Praxiserfahrung d…
