RS0130476 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass diese insgesamt, somit einschließlich der nicht in Beschwerde gezogenen Teile, zu lauten haben wie folgt: „1. Die beklagten Parteien sind schuldig, es zu unterlassen, über den Kläger die Behauptung…

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt Der Erstbeklagte ist Autor, die Zweitbeklagte Verlegerin des im Jahr 2017 erschienenen Buches „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch beschäftigt sich mit der Rolle rechtsextremer Burschenschaften innerhalb der FPÖ sowie mit eng…

IV. Rechtliche Beurteilung Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Die Revision ist aus Gründen der Rechtssicherheit zulässig; sie ist auch teilweise berechtigt. 1. Zur Intensität der Nachprüfung der Auslegung der inkriminierten Äußerungen 1.1. Die Revisionswerber kritisieren die Rechtsauffassun…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung: Der Vater der Klägerin, J***** C*****, verkaufte 1940 das wertvolle Gemälde „D*****“ von J***** an Adolf Hitler. Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs versuchten er und seine Rechtsnachfolger mehrmals (erfolglos) eine Restitution des Gemäldes zu erreichen. Sie argumentierten, dass es sich…

Die gegen dieses Urteil erhobene Revision der klagenden Partei ist nicht zulässig. 1.1. Ehrenbeleidigung ist jedes der Ehre verstanden als Personenwürde (§ 16 ABGB) nahetretendes Verhalten (EvBl 1991/24; Reischauer in Rummel ABGB 3 § 1330 Rz 1 mwN). Es geht um die Einschätzung der Person durch ih…