JudikaturJustizRS0130262

RS0130262 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
14. März 2018

RS0130262 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Besitz (§ 207a Abs 3 StGB) pornographischer Darstellungen Minderjähriger wird nur insoweit von der Herstellung dieses Materials (§ 207a Abs 1 Z 1 StGB) konsumiert, als er bereits mit der Herstellung notwendig einhergeht. Denn der (darüber hinausgehende) Besitz einer solchen Darstellung prolongiert die Verletzung der Interessen der konkret betroffenen minderjährigen Personen und erhöht auch die Gefahr, dass das Material weitere Verbreitung findet.

Entscheidungen
2

  • 13Os139/17s—OGH Entscheidung

    14. März 2018
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde George S***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I), des Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB (II), des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen n…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen aus Z 1, 3, 4, 5, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Die Besetzungsrüge (Z 1) entwickelt ihre Argumentation der Ausgeschlossenheit der Vorsitzenden und des beisitzenden Richters im Sinn des § 43 Abs 1 Z 3 StPO aus der Prämisse, …

  • 15Os51/15m—OGH Entscheidung

    26. August 2015
    Spruch

    In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten W***** und in Stattgebung jener der Angeklagten O*****, wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Hermann W***** betreffenden Schuldspruch zu A./II./, A./III./a./ und A./IV./a./ und b./, im Helene O***** be…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch unangefochten gebliebene Freisprüche der Angeklagten Hermann W***** (A./I./) und Helene O***** (B./I./) vom Vorwurf der Vergewaltigung enthält, wurden Hermann W***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (A./II./)…

    Rechtliche Beurteilung

    Ihre dagegen erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden stützen Hermann W***** auf Z 5 und 9 lit a und b sowie Helene O*****  auf Z 4, 5 und 10 des § 281 Abs 1 StPO. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten W*****: Wie der Beschwerdeführer zu A./II./ zutreffend rügt, leidet das Urteil an einer unvollständ…