JudikaturJustizRS0130237

RS0130237 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. März 2022

RS0130237 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der Ersatz des Aufwands ist zweifach begrenzt: einerseits durch den noch vorhandenen, also den gegenwärtigen Wert der Aufwände und andererseits, wenn diese Wertsteigerung den wirklichen Aufwand übersteigt, durch diesen. Anders gesagt, wird fruchtloser Aufwand ebensowenig ersetzt wie eine den Aufwand übersteigende Werterhöhung. Es trägt daher der Besitzer die Gefahr des bereits ursprünglich fehlschlagenden Aufwands, aber auch die Gefahr der nachträglichen Vereitelung eines erfolgreichen Aufwands.

Entscheidungen
3

  • 4Ob108/19i—OGH Entscheidung

    22. August 2019
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Der Beklagte verkaufte der Klägerin einen gebrauchten Lkw. Beide Parteien gingen irrtümlich davon aus, dass das Fahrzeug eine Kilometerleistung von rund 360.000 anstelle der tatsächlichen 1.360.000 absolviert habe. Die Klägerin begehrte aus dem Titel der Irrtumsanfechtung die Rückzahlung…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen von der Klägerin erhobene, auf den Zuspruch des Mehrbegehrens von 42.717,50 EUR gerichtete außerordentliche Revision ist in Ermangelung von erheblichen Rechtsfragen nicht zulässig. 1. Der von den Streitteilen geschlossene Kaufvertrag wurde aufgrund eines gemeinsamen Irrtums (über den wah…

  • 9Ob34/15p—OGH Entscheidung

    24. Juni 2015
    Spruch

    Die Revision der beklagten Partei wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 978,84 EUR (darin 163,14 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: Der Kläger kaufte am 21. 11. 2010 vom Beklagten um 3.300 EUR ein Rennpferd. Bereits zu diesem Zeitpunkt litt es an einem nicht vollständig regenerierbaren Knorpelschaden im linken Hüftgelenk. Nachdem der Kläger dies erkannt hatte, sprach er am 24. 2. 2011 die Wandlung des Kaufvertrags au…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision des Beklagten ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (RIS Justiz RS0042392) Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. 1. Gemäß § 285a zweiter Satz ABGB sind die für Sachen geltenden Vorschriften auf Tiere nur insoweit anzuwenden, als keine abweichenden Regelu…