JudikaturJustizRS0130105

RS0130105 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
12. April 2018

RS0130105 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Bei der Bestimmung der gebotenen Sorgfalt sind einerseits die Vielfalt an Websites, auf denen Äußerungen zugänglich gemacht werden, die rasche Entwicklung elektronischer Medien, deren technische Gegebenheiten, die Verkehrsauffassung und die Besonderheiten des Internets zu berücksichtigen, andererseits sind die Sorgfaltsanforderungen – unter Anlegung eines objektiv-individuellen Maßstabs – an die Diversität real existierender Medieninhaber abzustimmen. Schließlich ist – unter dem Blickwinkel des Art 10 MRK – auf den Beitrag, den Diskussionsforen im Internet zu einer offenen und lebendigen Diskussion gesellschaftlich wichtiger Fragen in einer demokratischen Öffentlichkeit leisten, Bedacht zu nehmen.

Entscheidungen
3

  • 15Os26/18i—OGH Entscheidung

    12. April 2018
    Spruch

    In der Medienrechtssache des Antragstellers Dr. Dieter Z***** gegen den Antragsgegner Karl Ö***** wegen § 6 MedienG, AZ 111 Hv 118/16k des Landesgerichts für Strafsachen Wien, verletzt das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 20. Juli 2017, AZ 18 Bs 94/17f, in der Annahme des…

    Text

    Gründe: In der Medienrechtssache des Antragstellers Dr. Dieter Z***** gegen den Antragsgegner Karl Ö***** wegen § 6 MedienG erkannte der Einzelrichter des Landesgerichts für Strafsachen Wien mit Urteil vom 19. Jänner 2017, GZ 111 Hv 118/16k 7, dahin, dass „durch die auf der Website www.facebook.com…

    Rechtliche Beurteilung

    Das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht steht – wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt – mit dem Gesetz nicht in Einklang. Nach der Bestimmung des § 6 Abs 2 Z 3a MedienG besteht ein Entschädigungsanspruch n…